Einsatz ausländische Luftfahrzeuge ULfz (Drohnen) zum G20 Gipfel in Hamburg

Anfrage an: Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg

Es gibt Presseberichte darüber das die US-amerikansichen Streitkräfte hier speziell der Secret Service den Einsatz von Drohnen über Hamburg zum G20 Gipfel planen zur Sicherung des US-Präsidenten Trump.
Siehe u.A. http://www.zeit.de/hamburg/stadtleben/2017-06/elbvertiefung-09-06-2017

Mögliche Zuständigkeit in Ihrem Haus: Referat: Grundsatzfragen, Luftverkehrs- und Luftsicherheitsrecht

Bitte teilen Sie mir daher mit:
Überflugerlaubnis / Betriebserlaubnis für Drohnen (ULfz) zum G20 Gipfel mit unter Nennung von Staat, Typ (Markenname z.B. Predator, etc.) Zweck und Datum/Zeitraum.

Danke

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    3. Juli 2017
  • Frist
    4. August 2017
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<< Anfragesteller:in >>
am 03.07.2017
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, m…
An Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einsatz ausländische Luftfahrzeuge ULfz (Drohnen) zum G20 Gipfel in Hamburg [#23777]
Datum
3. Juli 2017 16:57
An
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Es gibt Presseberichte darüber das die US-amerikansichen Streitkräfte hier speziell der Secret Service den Einsatz von Drohnen über Hamburg zum G20 Gipfel planen zur Sicherung des US-Präsidenten Trump. Siehe u.A. http://www.zeit.de/hamburg/stadtleben/2017-06/elbvertiefung-09-06-2017 Mögliche Zuständigkeit in Ihrem Haus: Referat: Grundsatzfragen, Luftverkehrs- und Luftsicherheitsrecht Bitte teilen Sie mir daher mit: Überflugerlaubnis / Betriebserlaubnis für Drohnen (ULfz) zum G20 Gipfel mit unter Nennung von Staat, Typ (Markenname z.B. Predator, etc.) Zweck und Datum/Zeitraum. Danke
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
am 25.07.2017
Sehr geehrtAntragsteller/in Erkenntnisse über den Einsatz von Drohnen durch Streitkräfte anlässlich des G20-Gipfe…
Details
Von
Behörde für Wirtschaft und Innovation Hamburg
Betreff
AW: Einsatz ausländische Luftfahrzeuge ULfz (Drohnen) zum G20 Gipfel in Hamburg [#23777]
Datum
25. Juli 2017 13:35
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in Erkenntnisse über den Einsatz von Drohnen durch Streitkräfte anlässlich des G20-Gipfeltreffens liegen uns nicht vor. Mit freundlichen Grüßen
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