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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Betreff: Einsatz der Schulcloud des Hasso-Plattner-Instituts [#188054] Sehr geehrteAntragsteller/in Ihr Antrag auf Informationszugang gemäß § 1 Absatz 1 IFG ist am 05.Juni 2020 im Bundesverwaltungsamt eingegangen und wird hier zum Aktenzeichen Z I 5-i-259/20 bearbeitet. Da Ihr IFG-Antrag gemäß § 7 Absatz 1 Satz 3 IFG die Daten Dritter im Sinne von § 5 Absatz 1 und 2 sowie § 6 IFG betrifft, muss er für Zwecke der Durchführung einer Beteiligung Dritter von Ihnen begründet werden. Bei Drittbeteiligung gemäß § 8 IFG gilt die Monatsfrist zur Beantwortung Ihrer Anfrage gemäß § 7 Absatz 5 Satz 3 IFG nicht. Weil zudem mehrere Betroffene angehört werden müssen und ein deutlich höherer Verwaltungsaufwand zur Vorbereitung der beantragten Einsichtnahmen entstehen kann, werden für die Bearbeitung Ihres Antrags auf Informationszugang absehbar Gebühren nach Ziffer 3 der Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 der IFGGebV anfallen. Die Gebühren laut Ziffer 3 der Anlage 1 zu § 1 Absatz 1 IFGGebV bewegen sich, je nach Komplexität des Bearbeitungsaufwandes im konkreten Fall, im Rahmen von 15 EUR bis 500 EUR. Angesichts des Umfangs des von Ihnen beantragten Informationszugangs an Unterlagen und der Mehrzahl der zu beteiligenden Dritten schätze ich die Gebührenhöhe vorläufig auf etwa 480,-EUR ein. Eine konkrete Gebührenfestsetzung und eine Aufschlüsselung der Gebührenhöhe kann erst nach Abschluss der Bearbeitung Ihres Antrags erfolgen. Angesichts der Komplexität des IFG-Antrags kann derzeit auch keine Aussage zur voraussichtlichen Bearbeitungsdauer getroffen werden, da sich Bearbeitungszeiten durch Corona bedingte Umstellungen momentan leider verlängern und zudem auch noch mehrere Stellen zwecks Klärung der Verfügungsbefugnis über die begehrten Informationen gemäß § 7 Absatz 1 Satz 1 IFG zu beteiligen sind. Erst nach diesseitiger Klärung der Verfügungsbefugnis über den Zugang zu den jeweils begehrten Informationen kann die von Ihnen angefragte Beratung zur eventuellen Konkretisierung oder Reduzierung des beim Bundesverwaltungsamt gestellten IFG-Antrages erfolgen. Abschließend bitte ich Sie nunmehr um Mitteilung , ob die Bearbeitung Ihres Antrags auf Informationszugang durchgeführt werden soll und um Übersendung Ihrer Begründung für Ihr Informationszugangsinteresse . Diese Begründung möchte ich den Betroffenen zur Stellungnahme zuleiten. Mit freundlichen Grüßen

Mein Zeichen: Z I 5-i-259/20 Ihr Zeichen: Anfragenr: 188054 Betreff: Einsatz der Schulcloud des Hasso-Plattner-Instituts [#188054] Bezug: Ihre Antragspräzisierung vom 24.Juni 2020 Sehr geehrteAntragsteller/in seit 2016 fördert das Bundesbildungsministerium das Forschungsprojekt „Schul-Cloud“ am Hasso-Plattner-Institut (HPI) in Potsdam. Die HPI Schul-Cloud ist 2016 als Pilotprojekt gemeinsam mit MINT-EC, dem nationalen Excellence-Schulnetzwerk von 325 Schulen bundesweit, gestartet und wurde als Antwort auf die Coronapandemie 2020 für alle Schulen deutschlandweit geöffnet. Die Deutsche Internationale Schule in Washington D.C., die Deutsche Abteilung der Istanbul Lisesi und die Deutsche Schule Quito haben im Rahmen des (inter-) nationalen Excellence-Netzwerks MINT-EC bereits seit 2019 Zugang zur HPI Schul-Cloud. Daher hat die ZfA die Schulcloudnutzung innerhalb des Netzwerkes der DAS im April 2020 als aus Projektmitteln des Auswärtigen Amtes gefördertes Kooperationsprojekt mit dem HPI im Anschluss an die "Rahmenvereinbarung Schulcloud Inland-BMBF" ausgeweitet. Das Förderprojekt heißt " Vorbereitung und Pilotierung der HPI-Schul-Cloud International (01.04.2020-31.07.2022) und wird unter dem Aktenzeichen ZfA 7.5/11/1 bearbeitet. Anders als von Ihnen vermutet, handelt es sich also um keine Auftragserteilung gemäß Vergaberecht nach vorheriger Markterkundung und Ausschreibung sondern um eine Zuwendung gemäß § 44 BHO. Diese Antwort ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen