Einsatz des Ordnungsamtes im Bötzowkiez am 24.03.2021
Anfrage an:
Bezirksamt Pankow
alle Unterlagen die dem Bezirksamt zum Einsatz des Ordnungsamtes vom 24.03.2021 vorliegen.
Über den Einsatz hat der RBB hier berichtet: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/03/berlin-prenzlauer-berg-ordnungsamt-boetzowkiez-radfahrer-kontrolle.html
Anfrage wurde zurückgezogen
-
Datum27. März 2021
-
1. Mai 2021
-
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-
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes …
An
Bezirksamt Pankow
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Einsatz des Ordnungsamtes im Bötzowkiez am 24.03.2021 [#216780]
- Datum
- 27. März 2021 13:27
- An
- Bezirksamt Pankow
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG
Sehr Antragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Unterlagen die dem Bezirksamt zum Einsatz des Ordnungsamtes vom 24.03.2021 vorliegen.
Über den Einsatz hat der RBB hier berichtet: https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2021/03/berlin-prenzlauer-berg-ordnungsamt-boetzowkiez-radfahrer-kontrolle.html
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.
Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können.
Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.
Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 216780
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/216780/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Bezirksamt Pankow
Sehr Antragsteller/in
ich bestätige den Erhalt Ihres Antrages auf Einsichtnahme in die hier
vorliegenden Unterlage…
- Von
- Bezirksamt Pankow
- Betreff
- Wtrlt: Einsatz des Ordnungsamtes im Bötzowkiez am 24.03.2021 [#216780]
- Datum
- 31. März 2021 10:46
- Status
- Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
Header
4,4 KB
Sehr Antragsteller/in
ich bestätige den Erhalt Ihres Antrages auf Einsichtnahme in die hier
vorliegenden Unterlagen zum Einsatz des Ordnungsamtes Pankow am
24.03.2021.
Ihr Antrag wird derzeit geprüft. Hiernach erhalten Sie unaufgefordert
weitere Nachricht.
Freundliche Grüße,
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- Von
- Bezirksamt Pankow
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Datum
- 12. April 2021
- Status
- Warte auf Antwort
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<< Anfragesteller:in >>
Gz.: OrdID1 (AL Komm) – Bitte um Fristverlängerung [#216780] Sehr << Anrede >>
ich nehme Bezug auf Ih…
An
Bezirksamt Pankow
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Gz.: OrdID1 (AL Komm) – Bitte um Fristverlängerung [#216780]
- Datum
- 24. April 2021 22:00
- An
- Bezirksamt Pankow
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben vom 12.04.2021 und bedanke mich für die Möglichkeit, zu Ihren Ausführungen Stellung zu nehmen. Aufgrund persönlicher Umstände ist es mir leider nicht möglich, die von Ihnen eingeräumte zweiwöchige Frist einzuhalten und möchte Sie daher bitten diese um weitere zwei Wochen zu verlängern und den Antrag nicht schon kommende Woche abzulehnen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 216780
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/216780/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bezirksamt Pankow
Antw: Gz.: OrdID1 (AL Komm) – Bitte um Fristverlängerung [#216780] Sehr Antragsteller/in
Sie haben eine Email an …
- Von
- Bezirksamt Pankow
- Betreff
- Antw: Gz.: OrdID1 (AL Komm) – Bitte um Fristverlängerung [#216780]
- Datum
- 24. April 2021 22:01
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
Sie haben eine Email an das Ordnungsamt Pankow gesendet. Nach der neuen EU Datenschutzgrundverordnung sind wir verpflichtet Sie darauf hinzuweisen, dass Ihre Daten elektronisch weiterverarbeitet werden können. Lesen Sie bitte dazu die Datenschutzerklärung auf den Seiten des Bezirksamtes Pankow von Berlin, oder folgen dem nachstehenden Link http://www.berlin.de/ba-pankow/datenschutzerklaerung.701111.php
Mit freundlichen Grüßen
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Bezirksamt Pankow
Antw: Wtrlt: Gz.: OrdID1 (AL Komm) – Bitte um Fristverlängerung [#216780] Sehr Antragsteller/in
ich bestätige den …
- Von
- Bezirksamt Pankow
- Betreff
- Antw: Wtrlt: Gz.: OrdID1 (AL Komm) – Bitte um Fristverlängerung [#216780]
- Datum
- 27. April 2021 09:06
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
ich bestätige den Erhalt Ihres Schreibens vom 24.04.2021 und sehe Ihrer
Äußerung bis zum 14.05.2021 entgegen.
Freundliche Grüße,
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<< Anfragesteller:in >>
Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom 08.05.2021
An
Bezirksamt Pankow
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Stellungnahme zu Ihrem Schreiben vom 08.05.2021
- Datum
- 8. Mai 2021
- An
- Bezirksamt Pankow
- Status
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- Von
- Bezirksamt Pankow
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Bescheid
- Datum
- 21. Juni 2021
- Status
- Warte auf Antwort
Teilweiser Ablehnungsbescheid
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Via
- Briefpost
- Betreff
- Widerspruch
- Datum
- 5. Juli 2021
- An
- Bezirksamt Pankow
- Status
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Be…
An
Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Geschäftszeichen 525.811: Vermittlung bei Anfrage „Einsatz des Ordnungsamtes im Bötzowkiez am 24.03.2021“ [#216780]
- Datum
- 15. Juli 2021 15:48
- An
- Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Berlin (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/216780/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Behörde zugesteht, dass es abtrennbare Informationen i. S. v. § 12 IFG Bln gibt, dennoch aber keinen teilweisen Informationszugang gewährt (im Bescheid unter I.).
Zudem verkennt die Behörde aus meiner Sicht, dass sie keine Ermittlungsperson der Staatsanwaltschaft und somit keine Strafverfolgungsbehörde ist (im Bescheid unter II.)
Hinsichtlich des Ausschlussgrundes des § 9 IFG Bln kommt die Behörde auch nicht ihrer Darlegungslast nach. Sie müsste im Einzelfall darlegen, wie sich die angeforderten Informationen konkret negativ auf ein Ermittlungsverfahren auswirken würden.
Bitte entschuldigen Sie, dass ich Sie abermals um Vermittlung bitten muss.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 216780.pdf
- 2021-03-31_1-Header
- 2021-04-12_1-scan2021-04-24_215109.pdf
- 2021-05-08_1-2021-05-08_stellungnahme.pdf
- 2021-06-21_1-scan2021-07-05_210922.pdf
- 2021-07-05_1-2021-07-05_widerspruch.pdf
Anfragenr: 216780
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/216780/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Ihre E-Mail vom 15. Juli 2021 Sehr Antragsteller/in
die o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Geschäftszeic…
- Von
- Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre E-Mail vom 15. Juli 2021
- Datum
- 22. Juli 2021 11:31
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
die o. g. E-Mail liegt mir vor und ist hier zum Geschäftszeichen 525.811
veraktet. Ich werde die Angelegenheit prüfen, bitte aber um Verständnis
dafür, dass dies einige Zeit in Anspruch nehmen kann.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: OrdID1 (AL komm)- [#216780] Sehr geehrte Damen und Herren,
ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben vom 13.07.2021, …
An
Bezirksamt Pankow
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: OrdID1 (AL komm)- [#216780]
- Datum
- 20. Oktober 2021 17:16
- An
- Bezirksamt Pankow
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich nehme Bezug auf Ihr Schreiben vom 13.07.2021, mit dem mir Akteneinsicht zur Begründung meines Widerspruchs verweigert wurde. Diese Ablehnung nehme ich zur Kenntnis und teile Ihnen mit, dass sich meinen Widerspruch allein auf die Ablehnung der Akteneinsicht in Bezug auf die Unterlagen zum Zwischenfall mit einem Fahrradfahrer (siehe Ihre Aktenauskunft, vorletzter Satz) - auch sofern diese sich auf weitere Personen beziehen, die infolge des Zwischenfalles in Kontakt mit Ordnungsbeamten oder der Polizei gekommen sind - erstreckt. An personenbezogenen Daten habe ich kein Interesse. Ich bitte daher um Übersendung von Kopien ggf. mit entsprechenden Schwärzungen.
Zudem bitte ich Sie vor Erteilung des Widerspruchsbescheids abzuwarten bis die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit zu einer abschließenden Meinungsbildung gelangen konnte.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 216780
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/216780/
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Bezirksamt Pankow
Antw: AW: OrdID1 (AL komm)- [#216780] Sehr Antragsteller/in
ich bestätige den Erhalt Ihres Schreibens vom 20.10.20…
- Von
- Bezirksamt Pankow
- Betreff
- Antw: AW: OrdID1 (AL komm)- [#216780]
- Datum
- 21. Oktober 2021 13:14
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in
ich bestätige den Erhalt Ihres Schreibens vom 20.10.2021 und teile
Ihnen hierzu mit, dass das Bezirksamt zur rechtlichen Klärung des
Umfanges der Akteneinsicht mit der Landesdatenschutzbeauftragten in
Kontakt steht.
Insofern wird auch zunächst noch keine Entscheidung über den
Widerspruch erfolgen. Ich gehe davon aus, dass dies auch in Ihrem
Interesse ist und bitte Sie, einstweilen auch Ihren Antrag entsprechend
zurückzustellen.
Nach Klärung der Angelegenheit komme ich unaufgefordert auf Ihren
Antrag zurück, Sie erhalten dann umgehend weitere Nachricht.
Freundliche Grüße,
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Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
- Von
- Die Berliner Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
- Betreff
- Betreff versteckt
- Datum
- 4. November 2021 13:42
- Status
- Warte auf Antwort
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Widerspruch IFG-Anfrage (Ord1ID (AL komm)) [#216780] Sehr << Anrede >>
in dem o.g. Verfahren nehm…
An
Bezirksamt Pankow
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Widerspruch IFG-Anfrage (Ord1ID (AL komm)) [#216780]
- Datum
- 4. November 2021 15:01
- An
- Bezirksamt Pankow
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >>
in dem o.g. Verfahren nehme ich meinen Widerspruch zurück.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 216780
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/216780/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/fuer-behoerden/
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
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Bezirksamt Pankow
Antw: AW: Widerspruch IFG-Anfrage (Ord1ID (AL komm)) [#216780] (Abwesenheitsnachricht) Ich bin bis zum 05.11.2021 …
- Von
- Bezirksamt Pankow
- Betreff
- Antw: AW: Widerspruch IFG-Anfrage (Ord1ID (AL komm)) [#216780] (Abwesenheitsnachricht)
- Datum
- 4. November 2021 15:02
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Ich bin bis zum 05.11.2021 nicht im Dienst. Ihre Nachricht kann in dieser Zeit leider nicht bearbeitet werden. Bitte wenden Sie sich in dringenden Fällen an <<E-Mail-Adresse>>. Freundliche Grüße,
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