Einsatzbefehl Lützerath

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG

Guten Tag,

den Medien, etwa dem Stern (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/nordrhein-westfalen/raeumung--aktivisten-in-tunnel-unter-luetzerath--thw-zieht-wieder-ab-33095032.html) entnehme ich, dass Kräfte des Technischen Hilfswerks an der Räumung Lützeraths beteiligt sind oder waren.

"Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks haben die Aktivisten in einem Tunnel unter dem Braunkohleort Lützerath in der Nacht zum Freitag zunächst nicht aus ihrem Versteck geholt. Das THW habe den Einsatz beendet, sagte eine Polizeisprecherin am frühen Freitagmorgen. Wann ein neuer Versuch unternommen wird, die Aktivisten herauszuholen, blieb zunächst unklar."

Bitte senden Sie mir Folgendes zu:

* Den Einsatzbefehl für Kräfte des Technischen Hilfswerks zur Hilfe bei der Räumung von Tunnels in Lützerath am 12./13. Januar 2023
* Die Einsatzberichte für den/die bezeichneten Einsätze.

Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.

Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren.

Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.

Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung.

Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

Ergebnis der Anfrage

Nach Vermittlung Bescheid geändert, aber Kostenaufwand von 500€ für Beantwortung.

Anfrage wurde wegen der Kosten zurückgezogen

  • Datum
    13. Januar 2023
  • Frist
    15. Februar 2023
  • Kosten dieser Information:
    500,00 Euro
  • 6 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, den Medien, etwa dem Stern (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/no…
An Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einsatzbefehl Lützerath [#267657]
Datum
13. Januar 2023 13:18
An
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Guten Tag, den Medien, etwa dem Stern (https://www.stern.de/gesellschaft/regional/nordrhein-westfalen/raeumung--aktivisten-in-tunnel-unter-luetzerath--thw-zieht-wieder-ab-33095032.html) entnehme ich, dass Kräfte des Technischen Hilfswerks an der Räumung Lützeraths beteiligt sind oder waren. "Einsatzkräfte des Technischen Hilfswerks haben die Aktivisten in einem Tunnel unter dem Braunkohleort Lützerath in der Nacht zum Freitag zunächst nicht aus ihrem Versteck geholt. Das THW habe den Einsatz beendet, sagte eine Polizeisprecherin am frühen Freitagmorgen. Wann ein neuer Versuch unternommen wird, die Aktivisten herauszuholen, blieb zunächst unklar." Bitte senden Sie mir Folgendes zu: * Den Einsatzbefehl für Kräfte des Technischen Hilfswerks zur Hilfe bei der Räumung von Tunnels in Lützerath am 12./13. Januar 2023 * Die Einsatzberichte für den/die bezeichneten Einsätze. Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfsweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen
<< Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267657 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267657/
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Sehr [geschwärzt], Ihre Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz wurde zuständigkeitshalber an mich weitergeleite…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Einsatzbefehl Lützerath [#267657]
Datum
18. Januar 2023 12:46
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
507,4 KB
Sehr [geschwärzt], Ihre Anfrage nach Informationsfreiheitsgesetz wurde zuständigkeitshalber an mich weitergeleitet. In der Anlage erhalten Sie mein Antwortschreiben auf Ihre o.g. Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag [geschwärzt] Leitung | Referat U6 Recht Provinzialstraße 93 53127 Bonn Tel.:       (0228) 940 [geschwärzt] Fax.:  [geschwärzt] (0228) 940 [geschwärzt] E-Mail: [geschwärzt] Internet: www.thw.de Menschen – Technik – THW [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt], [geschwärzt] "[geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt]" [geschwärzt] * [geschwärzt] * [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]
<< Anfragesteller:in >>
Vermittlung bei Anfrage „Einsatzbefehl THW Lützerath“ [#267657] Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anf…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Einsatzbefehl THW Lützerath“ [#267657]
Datum
19. Januar 2023 10:57
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/267657/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil die Herausgabe pauschal auf die Einstufung als "Verschlusssache - Nur für Dienstgebrauch" verweigert wurde. 1. Die Natur der angefragten Dokumente lässt die Klassifikation als VS-NfD abwegig erscheinen. Selbstverständlich mag man einwenden, dass eine Veröffentlichung unbequem sein mag; das rechtfertigt allerdings nicht die Einstufung, sondern den Grund der Anfrage. 2. Die Antwort lässt nicht erkennen, ob der Status im Rahmen der Anfrage überprüft wurde. 3. So tatsächlich einzelne Teile der angeforderten Dokumente sensible Informationen beinhalten, wäre eine geschwärzte Freigabe denkbar. Dies wurde nicht überprüft. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anhänge: - 267657.pdf - 2023-01-18_1-namename-bescheid.pdf Anfragenr: 267657 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267657/
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
23. Januar 2023 07:55
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Ihre IFG-Anfrage "Einsatzbefehl THW Lützerath (#267657); hier: Ihre Eingabe an den Bundesbeauftragten für den…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Betreff
Ihre IFG-Anfrage "Einsatzbefehl THW Lützerath (#267657); hier: Ihre Eingabe an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Datum
1. Februar 2023 09:44
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit hat Ihre Eingabe mit der Bitte um ordnungsgemäße Bescheidung an mich weitergeleitet. Bei der Beantwortung Ihrer Eingabe handelt es sich um einen Verwaltungsakt. Gemäß § 41 Abs. 1 Satz 1 Verwaltungsverfahrensgesetz ist ein Verwaltungsakt demjenigen bekanntzugeben, für den er bestimmt ist. Die Bekanntgabe an Sie persönlich ist bei einer Übermittlung an die angegebene E-Mail Adresse der Internetseite "Frag den Staat" nicht sichergestellt. Um weiteren Schriftverkehr zu vermeiden, erfolgt die Beantwortung deshalb in Schriftform an Ihre Postanschrift. Hierfür bitte ich um Übermittlung einer entsprechenden Postanschrift. Ich bitte um Verständnis für dieses Vorgehen und verbleibe mit freundlichen Grüßen
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
WG: Ihre IFG-Anfrage "Einsatzbefehl THW Lützerath (#267657); hier: Ihre Eingabe an den Bundesbeauftragten für…
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Ihre IFG-Anfrage "Einsatzbefehl THW Lützerath (#267657); hier: Ihre Eingabe an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Datum
10. Februar 2023 08:06
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr << Antragsteller:in >> ich möchte höflichst an meine E-Mail vom 01.02.2023 erinnern, in der ich Sie um Zusendung einer persönlichen E-Mail-Adresse gebeten habe. Ersatzweise können Sie mir für die Beantwortung Ihres Widerspruchs auch eine Postanschrift mitteilen. Vielen Dank. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
AW: WG: Ihre IFG-Anfrage "Einsatzbefehl THW Lützerath (#267657); hier: Ihre Eingabe an den Bundesbeauftragten…
An Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Ihre IFG-Anfrage "Einsatzbefehl THW Lützerath (#267657); hier: Ihre Eingabe an den Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit [#267657]
Datum
10. Februar 2023 08:49
An
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag << Antragsteller:in >> Vielen Dank für die Erinnerung. Meine persönliche E-Mail-Adresse ist <<E-Mail-Adresse>>. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267657 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267657/
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bezüglich des THW-Einsatzes im Zusammenhang mit der Räumung der Ortschaft Lützerath
Von
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Via
Briefpost
Betreff
Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bezüglich des THW-Einsatzes im Zusammenhang mit der Räumung der Ortschaft Lützerath
Datum
28. März 2023
Status
Anfrage abgeschlossen
<< Anfragesteller:in >>
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bezüglich des THW-Einsatzes im Zusammenhang mit der Räumung…
An Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bezüglich des THW-Einsatzes im Zusammenhang mit der Räumung der Ortschaft Lützerath [#267657]
Datum
29. März 2023 07:35
An
Bundesanstalt Technisches Hilfswerk Landesverband Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> aufgrund der Kosten ziehe ich meinen Antrag hiermit zurück. Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 267657 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/267657/

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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # IFG-725/002 II#0714 Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informat…
Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz (IFG) # IFG-725/002 II#0714
Datum
3. April 2023 10:56
Status
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Az.: IFG-725/002 II#0714 Sehr [geschwärzt], in der Anlage übersende ich Ihnen ein Schreiben in der oben genannten Angelegenheit. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] ******************************************************************************** [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]