Einsatzprotokoll für Kontrolle von Graffiti-Sprayern

Das Einsatzprotokoll zur Kontrolle der umweltschadenden Graffiti-Sprayer, die "Sieg Heil" und "Tod und Hass der BSG" an die Wände sowie auf einen Transporter eines kurdischen Bäckers sprühten.

Ich beziehe mich auf diesen Vorfall: https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-sachsen-sonnenberg-sonnenstrasse-martinstrasse-nazi-schmierereien-jakobstrasse-baecker-yavuz-kaya-418545

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    11. Januar 2018
  • Frist
    13. Februar 2018
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Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Einsatzprot…
An Polizeidirektion Chemnitz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einsatzprotokoll für Kontrolle von Graffiti-Sprayern [#26086]
Datum
11. Januar 2018 10:50
An
Polizeidirektion Chemnitz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SächsUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Einsatzprotokoll zur Kontrolle der umweltschadenden Graffiti-Sprayer, die "Sieg Heil" und "Tod und Hass der BSG" an die Wände sowie auf einen Transporter eines kurdischen Bäckers sprühten. Ich beziehe mich auf diesen Vorfall: https://www.tag24.de/nachrichten/chemnitz-sachsen-sonnenberg-sonnenstrasse-martinstrasse-nazi-schmierereien-jakobstrasse-baecker-yavuz-kaya-418545
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Sächsischen Umweltinformationsgesetz (SächsUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 1 SächsUIG/ § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
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Sehr geehrte Damen und Herren, bitte bestätigen Sie mir den Empfang meiner vorangegangen Anfrage. Mit freundlich…
An Polizeidirektion Chemnitz Details
Von
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Betreff
AW: Einsatzprotokoll für Kontrolle von Graffiti-Sprayern [#26086]
Datum
15. Januar 2018 11:01
An
Polizeidirektion Chemnitz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte bestätigen Sie mir den Empfang meiner vorangegangen Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 26086 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Polizeidirektion Chemnitz
Ihre E-Mail vom 11. Januar 2018, Anfragennummer: 26086, unser Aktenzeichen: DB-11-0221.40/166/2018 Sehr geehrtAntr…
Von
Polizeidirektion Chemnitz
Betreff
Ihre E-Mail vom 11. Januar 2018, Anfragennummer: 26086, unser Aktenzeichen: DB-11-0221.40/166/2018
Datum
15. Januar 2018 14:00
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in hier haben Ihre E-Mail erhalten und Ihren Antrag registriert, die Bearbeitung erfolgt in unserer Dienststelle. Nach Prüfung Ihres Anliegens werden Sie ein Antwortschreiben erhalten. Dies kann einige Zeit in Anspruch nehmen, wofür ich um Verständnis bitte. Mit freundlichen Grüßen

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Polizeidirektion Chemnitz
Ihre E-Mails vom 11. und 15. Januar 2018 Sehr geehrtAntragsteller/in anbei unsere Antwort zu Ihrer Anfrage. Mit …
Von
Polizeidirektion Chemnitz
Betreff
Ihre E-Mails vom 11. und 15. Januar 2018
Datum
31. Januar 2018 12:07
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in anbei unsere Antwort zu Ihrer Anfrage. Mit freundlichen Grüßen