Einschätzung zur Gefahr von Tesla-Fahrzeugen für Sicherheit und Datenschutz auf Polizeidienstgeländen (auf Antrag der Fraktion BVB/FW)

Unterlagen, die im Rahmen des Tagesordnungspunkts 19 erstellt, übergeben oder anderweitig erhalten wurden: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w7/einladungen/AIK/40.pdf

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  • Datum
    3. Oktober 2022
  • Frist
    10. Januar 2023
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, …
An Ministerium des Innern und für Kommunales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einschätzung zur Gefahr von Tesla-Fahrzeugen für Sicherheit und Datenschutz auf Polizeidienstgeländen (auf Antrag der Fraktion BVB/FW) [#260153]
Datum
3. Oktober 2022 17:25
An
Ministerium des Innern und für Kommunales
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz (AIG), BbgUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Unterlagen, die im Rahmen des Tagesordnungspunkts 19 erstellt, übergeben oder anderweitig erhalten wurden: https://www.parlamentsdokumentation.brandenburg.de/parladoku/w7/einladungen/AIK/40.pdf
Dies ist ein Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG), dem Brandenburgischen Umweltinformationsgesetz (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Sollte dieser Antrag Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich bei dieser Anfrage um einen einfachen Fall, der darum nach der Akteneinsichts- und Informationszugangsgebührenordnung (AIGGebO) kostenfrei zu beantworten ist. Mit Verweis auf § 6 Abs. 1 AIG möchte ich Sie um eine unverzügliche Antwort bitten, spätestens aber innerhalb eines Monats. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an sonstige Dritte. Mit Verweis auf AIG §7 Abs. 3 möchte ich Sie hiermit um eine Antwort per E-Mail bitten. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 260153 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260153/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium des Innern und für Kommunales
Antrag nach AIG - Einschätzung zur Gefahr von Tesla-Fahrzeugen für Sicherheit und Datenschutz auf Polizeidienstgel…
Von
Ministerium des Innern und für Kommunales
Betreff
Antrag nach AIG - Einschätzung zur Gefahr von Tesla-Fahrzeugen für Sicherheit und Datenschutz auf Polizeidienstgeländen [#260153] - [geschwärzt]
Datum
6. Oktober 2022 14:24
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], Ihr Antrag nach dem Akteneinsichts- und Informationszugangsgesetz Brandenburg (AIG) ist im Ministerium des Innern und für Kommunales eingegangen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] <[geschwärzt]> [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] ([geschwärzt]) [#[geschwärzt]] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] ([geschwärzt]), [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] ([geschwärzt]) [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]! [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]

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AW: Antrag nach AIG - Einschätzung zur Gefahr von Tesla-Fahrzeugen für Sicherheit und Datenschutz auf Polizeidiens…
An Ministerium des Innern und für Kommunales Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Antrag nach AIG - Einschätzung zur Gefahr von Tesla-Fahrzeugen für Sicherheit und Datenschutz auf Polizeidienstgeländen [#260153] - [geschwärzt] [#260153]
Datum
3. September 2023 10:16
An
Ministerium des Innern und für Kommunales
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Guten Tag, ich erwarte keine Antwort mehr, Antrag wird hiermit zurückgezogen. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] Anfragenr: 260153 Antwort an: [geschwärzt] Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: [geschwärzt]