Einschulung

Sämtliche Dokumente, Vermerke und Geschäftsanweisungen aus denen der Ablauf und die Verteilung der Grundschulplätze hervorgehen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    23. Mai 2019
  • Frist
    25. Juni 2019
  • 0 Follower:innen
Mario Burkhardt
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
Mario Burkhardt
Betreff
Einschulung [#145530]
Datum
23. Mai 2019 13:40
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Sämtliche Dokumente, Vermerke und Geschäftsanweisungen aus denen der Ablauf und die Verteilung der Grundschulplätze hervorgehen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mario Burkhardt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr geehrter Herr Burkhardt, ich bitte Sie Ihren Wunsch nach Übersendung sämtlicher Dokumente, Vermerke und Gesc…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Bitte Herr Hehmke: Einschulung [#145530]
Datum
27. Mai 2019 13:36
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Burkhardt, ich bitte Sie Ihren Wunsch nach Übersendung sämtlicher Dokumente, Vermerke und Geschäftsanweisungen aus denen der Ablauf und die Verteilung der Grundschulplätze hervorgehen zu konkretisieren. Ich benötige vorab die Information von Ihnen, zu welcher konkreten Schule Sie die genannten Informationen benötigen und in welchem Maß Sie persönlich betroffen sind, d.h. ob z.B. Ihr Kind an dieser Schule eingeschult/aufgenommen wurde bzw. werden soll. Vielen Dank und freundliche Grüße,
Mario Burkhardt
Sehr geehrte<< Anrede >> die Anfrage bezieht sich auf alle Schulen in ihrem Bezirk. Meine Anfrage stü…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
Mario Burkhardt
Betreff
AW: Bitte Herr Hehmke: Einschulung [#145530]
Datum
27. Mai 2019 14:11
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> die Anfrage bezieht sich auf alle Schulen in ihrem Bezirk. Meine Anfrage stützt sich auf das Informationsfreiheitsgesetz nicht auf eine persönliche Betroffenheit. Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt Anfragenr: 145530 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mario Burkhardt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mario Burkhardt
Sehr geehrte<< Anrede >> Sie haben die Deadline gerissen, warum passiert hier nichts? Mit freundlich…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
Mario Burkhardt
Betreff
AW: Bitte Herr Hehmke: Einschulung [#145530]
Datum
18. Juni 2019 11:04
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> Sie haben die Deadline gerissen, warum passiert hier nichts? Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt Anfragenr: 145530 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Mario Burkhardt << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr geehrter Herr Burkhardt, ich muss Sie erneut um Konkretisierung bitten, welche exakten Informationen Sie ein…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Bitte Herr Hehmke: Einschulung [#145530]
Datum
21. Juni 2019 12:40
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Burkhardt, ich muss Sie erneut um Konkretisierung bitten, welche exakten Informationen Sie einsehen möchten. Das Verfahren ist schulartbezogen gleich. Alle Verfahren (Grundschule und Weiterführende Schule) sind im Schulgesetz Berlin sowie den dazugehörigen Verordnungen geregelt. Die Arbeit der Berliner Schul- und Sportämter weicht davon nicht ab. Eine Zusammenfassung der einzelnen Rechtsgrundlagen finden Sie unter folgendem Link. https://www.berlin.de/sen/bildung/schule/rechtsvorschriften/ Mit freundlichem Gruß
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Sehr geehrter Herr Burkhardt, mit dem zur Verfügung gestellten Link können Sie alle notwenigen Unterlagen einsehe…
Von
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Betreff
AW: Bitte Herr Hehmke: Einschulung [#145530]
Datum
21. Juni 2019 12:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Burkhardt, mit dem zur Verfügung gestellten Link können Sie alle notwenigen Unterlagen einsehen. Mit freundlichem Gruß
Mario Burkhardt
Sehr geehrte<< Anrede >> hallo << Anrede >> Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt A…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
Mario Burkhardt
Betreff
AW: Bitte Herr Hehmke: Einschulung [#145530]
Datum
21. Juni 2019 12:58
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> hallo << Anrede >> Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt Anfragenr: 145530 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>

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Mario Burkhardt
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Einschulung“ vom 23.05.2019 (#145530) wu…
An Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg Details
Von
Mario Burkhardt
Betreff
AW: Bitte Herr Hehmke: Einschulung [#145530]
Datum
28. Juni 2019 09:55
An
Bezirksamt Friedrichshain - Kreuzberg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Einschulung“ vom 23.05.2019 (#145530) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 4 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Mario Burkhardt Anfragenr: 145530 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>