Einsicht in Gesetzestext

Das Europäische Übereinkommen über die Hauptstraßen des internationalen Verkehrs (AGR)

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    21. Mai 2016
  • Frist
    24. Juni 2016
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Das Europäische …
An Bundesministerium der Justiz Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einsicht in Gesetzestext [#16850]
Datum
21. Mai 2016 18:18
An
Bundesministerium der Justiz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das Europäische Übereinkommen über die Hauptstraßen des internationalen Verkehrs (AGR)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesministerium der Justiz
Z B 7 - 1451/6 II - Z3 478/2016 Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 21. Mai 2016 über www.fragdenstaat.de…
Von
Bundesministerium der Justiz
Betreff
AW: Einsicht in Gesetzestext [#16850]
Datum
23. Mai 2016 12:27
Status
Anfrage abgeschlossen
Z B 7 - 1451/6 II - Z3 478/2016 Sehr geehrtAntragsteller/in mit E-Mail vom 21. Mai 2016 über www.fragdenstaat.de bitten Sie unter Berufung auf das IFG um Übersendung des folgenden Dokuments: "Das Europäische Übereinkommen über die Hauptstraßen des internationalen Verkehrs (AGR) ". Ich verweise auf die allgemein zugängliche Quelle des Bundesgesetzblatts. Mit Hilfe des kostenlosen Bürgerzugangs des Bundesgesetzblatts (http://www1.bgbl.de/ ) können Sie das von Ihnen erbetene Dokument abrufen: Bundesgesetzblatt Teil II, 1983, Nr. 10 vom 22.04.1983, S. 246 ff. Mit freundlichen Grüßen