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Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung

Anfrage an:
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

ich frage nach Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung zum

> Vorhaben Verlängerung der U4 auf die Horner Geest

Da die Veröffentlichung im Transparenzportal zeitlich unklar ist, bitte ich um

sofortige Einsichtnahme.


Korrespondenz

Von
Linda P.
Betreff
Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung [#182691]
Datum
15. März 2020 23:35
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte<< Anrede >> ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
ich frage nach Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung zum > Vorhaben Verlängerung der U4 auf die Horner Geest Da die Veröffentlichung im Transparenzportal zeitlich unklar ist, bitte ich um sofortige Einsichtnahme.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Linda P. Anfragenr: 182691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182691
Mit freundlichen Grüßen Linda P.
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung [#182691]
Datum
16. März 2020 14:27
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Frau Linda P., Ihre Anfrage vom 15.03.2020 nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz mit der Nummer #182691, Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung zum Vorhaben Verlängerung der U4 auf die Horner Geest, ist hier eingegangen und wird aktuell bearbeitet. Wir werden auf Ihren Antrag zurückkommen und bitten Sie bis dahin um etwas Geduld. Bitte geben Sie uns für die weitere Korrespondenz Ihre private Email bekannt. Falls für die Beantwortung Gebühren entstehen sollten, werden wir Ihnen hierüber vor Beantwortung einen Hinweis geben. In diesem Fall bitten wir Sie um Ihr Einverständnis und um Ihre Mitteilung, ob Sie den Antrag trotz Gebühren aufrechterhalten möchten. Zudem benötigen wir in dem Fall für die Zustellung des Gebührenbescheids Ihren vollständigen Namen und Ihre aktuelle Anschrift. Mit freundlichen Grüßen
Von
Linda P.
Betreff
AW: [EXTERN]-Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung [#182691]
Datum
25. März 2020 17:34
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> ...wie teuer könnte die Gebühr werden? Mit freundlichen Grüßen Linda P. Anfragenr: 182691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182691
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung [#182691]
Datum
26. März 2020 08:37

Sehr geehrte Linda P., eine konkrete Höhe einer möglichen Gebühr für Ihre Anfrage ist zur Zeit noch nicht benennbar, da der Arbeitsaufwand des Sachbearbeiters/ der Sachbearbeiterin sowie der Schwierigkeitsgrad im Rahmen der Beantwortung noch nicht feststehen. Grundsätzlich könnten nach den unterschiedlichen Gebührentatbeständen der Gebührenordnung für Amtshandlungen nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTGGebO) Gebühren in Höhe von 15,-- bis 500,-- € anfallen. Über einen mögliche Gebühr und deren Höhe erhalten Sie in jedem Fall vor der Beantwortung einen Hinweis. Sie können dem zustimmen oder von Ihrem Antrag Abstand nehmen, im zweiten Fall fällt die Gebühr nicht an. Bitte beachten Sie, dass aktuell aufgrund der Corona- Pandemie leider längere Bearbeitungszeiten entstehen können. Auch hierzu würden Sie von uns rechtzeitig einen Hinweis erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Von
Linda P.
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung [#182691]
Datum
27. März 2020 17:51
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> ich halte den Antrag aufrecht möchte aber vor der Zusendung über die Höhe der Gebühren informiert werden,... Mit freundlichen Grüßen Linda P. Anfragenr: 182691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182691
Von
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Betreff
AW: [EXTERN]-Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung [#182691]
Datum
30. März 2020 15:05

Sehr geehrte Frau P., per E-Mail vom 15.03.2020 haben Sie bei der Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovationeinen Antrag zur „Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung“ zum Vorhaben der Verlängerung der U4 auf die Horner Geest über die Seite Frag-den-Staat.de gestellt. Inzwischen liegt das Ergebnis Ihrer Anfrage vor. Leider muss Ihnen mitgeteilt werden, dass eine Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung, die hier mit dem Instrument der sogenannten Standardisierten Bewertung durchgeführt wird, noch nicht möglich ist. Die Standardisierte Bewertung liegt formal noch nicht abschließend vor. Die Standardisierte Bewertung ist mit dem zuständigen Bundesministerium für Verkehr und Infrastruktur (BMVI) abzustimmen. Eine erforderliche Zustimmung des BMVI liegt uns bislang nicht vor. Sobald die formalen Voraussetzungen vorliegen, soll der Bericht in das Transparenzportal eingestellt werden sowie eine Einsichtnahme möglich sein. Diese Antwort erfolgt gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen
Von
Linda P.
Betreff
AW: [EXTERN]-Einsichtnahme in die Nutzen-Kosten-Rechnung [#182691]
Datum
30. März 2020 21:09
An
Behörde für Wirtschaft, Verkehr und Innovation Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> ich ziehe den Antrag zurück,bitte löschen Sie meine Daten,danke. ...Mit freundlichen Grüßen Linda P. Anfragenr: 182691 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/182691