Eintrag in das Stiftungsverzeichnis unter AZ 14-0563/Schwarz, Dieter

Anfrage an: Regierungspräsidium Stuttgart

Bitte senden Sie mir den im Stiftungsverzeichnis beim Regierungspräsidium Stuttgart unter dem Aktenzeichen "14-0563/Schwarz, Dieter" geführten Eintrag einschl. der entsprechenden Stiftungssatzung zu.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    17. Juli 2019
  • Frist
    16. August 2019
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Siegfried Gergs
am 17.07.2019
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte sen…
An Regierungspräsidium Stuttgart Details
Von
Siegfried Gergs
Betreff
Eintrag in das Stiftungsverzeichnis unter AZ 14-0563/Schwarz, Dieter [#158801]
Datum
17. Juli 2019 15:42
An
Regierungspräsidium Stuttgart
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte senden Sie mir den im Stiftungsverzeichnis beim Regierungspräsidium Stuttgart unter dem Aktenzeichen "14-0563/Schwarz, Dieter" geführten Eintrag einschl. der entsprechenden Stiftungssatzung zu.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Siegfried Gergs <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Siegfried Gergs << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Siegfried Gergs
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Regierungspräsidium Stuttgart
am 19.07.2019
Sehr geehrter Herr Gergs, wir nehmen Bezug auf Ihre unten stehende E-Mail. Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 Stiftungsgesetz …
Details
Von
Regierungspräsidium Stuttgart
Betreff
AW: Eintrag in das Stiftungsverzeichnis unter AZ 14-0563/Schwarz, Dieter [#158801]
Datum
19. Juli 2019 10:28
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Gergs, wir nehmen Bezug auf Ihre unten stehende E-Mail. Nach § 4 Abs. 4 Satz 1 Stiftungsgesetz für Baden-Württemberg (StiftG) ist die Einsicht in das Stiftungsverzeichnis jedem gestattet. Die in das Stiftungsverzeichnis einzutragenden Daten ergeben sich aus § 4 Abs. 2 Nr. 1 – 5 StiftG (Name und Anschrift, Sitz, Zweck, Vertretungsberechtigung und Zusammensetzung der vertretungsberechtigten Organe der Stiftung, Tag der Verleihung der Rechtsfähigkeit und anerkennende/verleihende Behörde). Wir können Ihnen daher gerne einen Auszug aus dem Stiftungsverzeichnis der beim Regierungspräsidium Stuttgart geführten Dieter Schwarz Stiftung (Sitz: Neckarsulm) zusenden. Dieser enthält die o.g. Angaben über die Stiftung. Für die Übersendung eines unbeglaubigten Auszuges aus dem Stiftungsverzeichnis wird eine Gebühr von 15,- € fällig. Sollten Sie einen beglaubigten Auszug aus dem Stiftungsverzeichnis wünschen, wird eine Gebühr von 25,- € fällig. Wir bitten um Ihre Rückmeldung, welchen Auszug Sie wünschen. Mit freundlichen Grüßen
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Siegfried Gergs
am 20.07.2019
Sehr geehrte<< Anrede >> Bitte senden Sie mir einen unbeglaubigten Auszug aus dem Stiftungsverzeichnis…
An Regierungspräsidium Stuttgart Details
Von
Siegfried Gergs
Betreff
AW: Eintrag in das Stiftungsverzeichnis unter AZ 14-0563/Schwarz, Dieter [#158801]
Datum
20. Juli 2019 15:46
An
Regierungspräsidium Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> Bitte senden Sie mir einen unbeglaubigten Auszug aus dem Stiftungsverzeichnis zum Preis von 15,00 EUR. Lt. Anfrage vom 17.07.2019 wünsche ich auch die Zusendung der entsprechenden Stiftungssatzung. Vielen Dank ... Mit freundlichen Grüßen Siegfried Gergs Anfragenr: 158801 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Siegfried Gergs << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Regierungspräsidium Stuttgart
am 24.07.2019
Dieter Schwarz Stiftung; Ihre Anfrage vom 17.07./20.07.2019 Sehr geehrter Herr Gergs, wir nehmen Bezug auf Ihre E…
Details
Von
Regierungspräsidium Stuttgart
Betreff
Dieter Schwarz Stiftung; Ihre Anfrage vom 17.07./20.07.2019
Datum
24. Juli 2019 18:08
Status
Warte auf Antwort
SV_DieterSchwarzStiftung.pdf
10,0 KB
Sehr geehrter Herr Gergs, wir nehmen Bezug auf Ihre E-Mails vom 17.07. und 20.07.2019 und übersenden in der Anlage den gewünschten unbeglaubigten Auszug aus dem Stiftungsverzeichnis. Den dazugehörigen Gebührenbescheid erhalten Sie mit gesonderter Post. Ob und inwieweit ein Anspruch nach LIFG auf Übersendung der Stiftungssatzung besteht, wird geprüft. Mit freundlichen Grüßen
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Siegfried Gergs
am 19.08.2019
AW: Dieter Schwarz Stiftung; Ihre Anfrage vom 17.07./20.07.2019 [#158801] Sehr geehrte<< Anrede >> me…
An Regierungspräsidium Stuttgart Details
Von
Siegfried Gergs
Betreff
AW: Dieter Schwarz Stiftung; Ihre Anfrage vom 17.07./20.07.2019 [#158801]
Datum
19. August 2019 09:38
An
Regierungspräsidium Stuttgart
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Eintrag in das Stiftungsverzeichnis unter AZ 14-0563/Schwarz, Dieter“ vom 17.07.2019 (#158801) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bei der Prüfung meiner Anfrage bitte ich folgendes zu beachten: 1. Die gemeinnützige Stiftung ist steuerbegünstigt. Daher gibt es ein besonderes öffentliches Interessen an der Begründung der Steuerbegünstigung. 2. Betriebs - und Geschäftsgeheimnisse können nicht vorliegen, da es sich um kein Unternehmen, sondern um eine gemeinnützige Stiftung handelt. Aus diesem Grund steht die Stiftung auch nicht im Wettbewerb mit anderen Stiftungen. Mit freundlichen Grüßen Siegfried Gergs Anfragenr: 158801 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Siegfried Gergs << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Regierungspräsidium Stuttgart
am 19.08.2019
Stiftungsverzeichnis unter AZ 14-0563/Dieter Schwarz siehe gescannten Brief vom 19.08.2019
Details
Von
Regierungspräsidium Stuttgart
Via
Briefpost
Betreff
Stiftungsverzeichnis unter AZ 14-0563/Dieter Schwarz
Datum
19. August 2019
Status
Anfrage abgeschlossen
190819-antwort-rp-stuttgart-ifg-anfrage-dieter-schwarzdoc00958920190821133354.pdf
412,8 KB
siehe gescannten Brief vom 19.08.2019
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