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Einzeldokument aus Lt-Drucksache 16/15020

Das "Streng geheim" eingestufte Einzeldokument auf welches in Lt-Drucksache 16/15020 verwiesen wird, ich verweise auf § 9 Absatz 1 VS-Anweisung (MBl. NRW. 2001, S. 666)

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    2. April 2019
  • Frist
    4. Mai 2019
  • 0 Follower:innen
Christian Volmering
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie m…
An Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
Christian Volmering
Betreff
Einzeldokument aus Lt-Drucksache 16/15020 [#68460]
Datum
2. April 2019 14:13
An
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Das "Streng geheim" eingestufte Einzeldokument auf welches in Lt-Drucksache 16/15020 verwiesen wird, ich verweise auf § 9 Absatz 1 VS-Anweisung (MBl. NRW. 2001, S. 666)
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Christian Volmering <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Christian Volmering
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Volmering, auf Ihre Informationsanfrage übersende ich Ihnen den in der Anlage beigefügten Bes…
Von
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Einzeldokument aus Lt-Drucksache 16/15020 [#68460]
Datum
16. April 2019 13:48
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Volmering, auf Ihre Informationsanfrage übersende ich Ihnen den in der Anlage beigefügten Bescheid. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Berker, Regine möchte die Nachricht "Einzeldokument aus Lt-Drucksache 16/15020 [#68460]" zurückrufen.
Von
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Rückruf: Einzeldokument aus Lt-Drucksache 16/15020 [#68460]
Datum
16. April 2019 14:04
Status
Anfrage abgeschlossen
Berker, Regine möchte die Nachricht "Einzeldokument aus Lt-Drucksache 16/15020 [#68460]" zurückrufen.

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Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Sehr geehrter Herr Volmering, auf Ihre Informationsanfrage übersende ich Ihnen den in der Anlage beigefügten Bes…
Von
Ministerium für Umwelt, Naturschutz und Verkehr des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Einzeldokument aus Lt-Drucksache 16/15020 [#68460]
Datum
16. April 2019 14:09
Status
geschwärzt
853,7 KB
Sehr geehrter Herr Volmering, auf Ihre Informationsanfrage übersende ich Ihnen den in der Anlage beigefügten Bescheid. Mit freundlichen Grüßen