Einzelplan aus Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für Beauftragte / Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit: 2018, 2019, 2020, 2021, ggf. 2022

Den jeweils für das Jahr 2018, 2019, 2020, 2021 (und soweit aktuell verfügbar 2022) aufgestellten Einzelplan des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in der jeweiligen jährlichen Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin.

Kontext: die jährlichen Haushalts- und Vermögensrechnungen (Beispiel: 2018, via https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-2221.pdf) enthalten nicht die detaillierten Einzelpläne und damit auch nicht den detaillierten Einzelplan des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. In der verlinkten Haushalts- und Vermögensrechnungen 2018 findet sich lediglich auf S. 22 ein Hinweis auf diesen Einzelplan (Nr. 21). Eine Suche auf Ihrer Website nach diesen Einzelplänen blieb erfolglos.

Danke!

Information nicht vorhanden

  • Datum
    1. Februar 2023
  • Frist
    3. März 2023
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den je…
An Senatsverwaltung für Finanzen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Einzelplan aus Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für Beauftragte / Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit: 2018, 2019, 2020, 2021, ggf. 2022 [#269183]
Datum
1. Februar 2023 07:36
An
Senatsverwaltung für Finanzen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Guten Tag, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den jeweils für das Jahr 2018, 2019, 2020, 2021 (und soweit aktuell verfügbar 2022) aufgestellten Einzelplan des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit in der jeweiligen jährlichen Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin. Kontext: die jährlichen Haushalts- und Vermögensrechnungen (Beispiel: 2018, via https://www.parlament-berlin.de/ados/18/IIIPlen/vorgang/d18-2221.pdf) enthalten nicht die detaillierten Einzelpläne und damit auch nicht den detaillierten Einzelplan des Beauftragten für Datenschutz und Informationsfreiheit. In der verlinkten Haushalts- und Vermögensrechnungen 2018 findet sich lediglich auf S. 22 ein Hinweis auf diesen Einzelplan (Nr. 21). Eine Suche auf Ihrer Website nach diesen Einzelplänen blieb erfolglos. Danke!
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> Anfragenr: 269183 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/269183/ Postanschrift << Antragsteller:in >> << Antragsteller:in >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen

FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!

Jetzt spenden!

Senatsverwaltung für Finanzen
Sehr << Antragsteller:in >> ich habe Ihre Anfrage heute an die Beauftragte für Datenschutz und Inform…
Von
Senatsverwaltung für Finanzen
Betreff
AW: Einzelplan aus Haushalts- und Vermögensrechnung von Berlin für Beauftragte / Beauftragter für Datenschutz und Informationsfreiheit: 2018, 2019, 2020, 2021, ggf. 2022 [#269183]
Datum
3. Februar 2023 07:08
Status
Warte auf Antwort
Sehr << Antragsteller:in >> ich habe Ihre Anfrage heute an die Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit weitergeleitet. Mit freundlichen Grüßen