Eisenbahnbrücke an der Schleuse Charlottenburg

Anfrage an:
Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
20. Dezember 2019 - in 1 Woche, 4 Tage Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Alle Verträge mit
- der Deutschen Bahn AG oder deren Tochterunternehmen
- dem Land Berlin
- dem Bund

betreffend Vereinbarungen bezüglich
- des Rückbaus eines Teils der Eisenbahnbrücke (Siemensbahn) über die Spree im Rahmen des Neubaus der Schleuse Charlottenburg
- eines etwaigen Neubaues dieser Brücke im Falle der Reaktivierung der Siemensbahn


Korrespondenz

  1. Heute – 08.12.2019
  2. Frist – 20.12.2019
  1. 16. Nov 2019
  2. 23. Nov
  3. 30. Nov
  4. 06. Dez
  5. 20. Dez 2019
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Eisenbahnbrücke an der Schleuse Charlottenburg [#170502]
Datum
16. November 2019 21:21
An
Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Alle Verträge mit - der Deutschen Bahn AG oder deren Tochterunternehmen - dem Land Berlin - dem Bund betreffend Vereinbarungen bezüglich - des Rückbaus eines Teils der Eisenbahnbrücke (Siemensbahn) über die Spree im Rahmen des Neubaus der Schleuse Charlottenburg - eines etwaigen Neubaues dieser Brücke im Falle der Reaktivierung der Siemensbahn
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>