Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
23. Juli 2019 - 11 Monate, 2 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

bitte senden Sie mir die aktuelle Nutzen-Kosten-Untersuchung der Elektrifizierung der Bahnstrecke Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim zu. Welcher Kosten-Nutzen-Faktor wurde ermittelt? Wann wird die Elektrifizierung durchgeführt.


Korrespondenz

Von
Henning Lorang
Betreff
Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim [#151776]
Datum
20. Juni 2019 12:17
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bitte senden Sie mir die aktuelle Nutzen-Kosten-Untersuchung der Elektrifizierung der Bahnstrecke Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim zu. Welcher Kosten-Nutzen-Faktor wurde ermittelt? Wann wird die Elektrifizierung durchgeführt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim [#151776]
Datum
27. Dezember 2019 16:14
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim“ vom 20.06.2019 (#151776) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 158 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mittlerweile sollte es Informationen zur NKU geben. Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776 Postanschrift Henning Lorang << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim [#151776]
Datum
27. Dezember 2019 16:16
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim“ vom 20.06.2019 (#151776) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 158 Tage überschritten. Der von Ihnen mitgeteilte Herbst 2019 ist vorbei. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage und teilen mir die Ergebnisse der NKU mit. Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776 Postanschrift Henning Lorang << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
20. Januar 2020 11:46
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Lorang, vielen Dank für Ihre Anfrage. Aussagen zu einer möglichen Elektrifizierung der Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim sind noch nicht möglich, da die Vorschläge zum Ausbauprogramm "Elektrische Güterbahn" derzeit von einem externen Gutachter geprüft werden. Die Prüfung konnte leider nicht wie ursprünglich geplant im Herbst 2019 abgeschlossen werden. Die Ergebnisse werden jetzt im Laufe des ersten Quartals 2020 erwartet. Auf dieser Grundlage wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zeitnah eine Auswahl und Priorisierung der Vorhaben vorgenommen. Die Ergebnisse der Untersuchung und die Projektreihung sollen im Anschluss daran veröffentlicht werden. Aussagen zu Nutzen-Kosten-Verhältnissen können wir Ihnen erst mit dem Vorliegen der Ergebnisse mitteilen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
20. Januar 2020 12:10
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Antwort. Wie hoch sind die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel derzeit für diese Vorhaben in den nächsten Jahren? Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
WG: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
6. Februar 2020 14:38
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Lorang, vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Ausbauprogramm „Elektrische Güterbahn“ wird unter dem Haushaltstitel „Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken“ (891 08) geführt. Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel können dem folgendem Link auf Seite 39 zum Einzelplan 12 des Bundeshaushaltes 2020 entnommen werden: https://www.bundeshaushalt.de/download. Mit freundlichen Grüßen
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: WG: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
22. Februar 2020 11:44
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim“ vom 20.06.2019 (#151776) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 215 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776 Postanschrift Henning Lorang << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>

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Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
24. Februar 2020 09:03
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Lorang, vielen Dank für Ihre Anfrage. Aussagen zu einer möglichen Elektrifizierung der Nahestrecke Neubrücke – Gau-Algesheim sind noch nicht möglich, da die Vorschläge zum Ausbauprogramm „Elektrische Güterbahn“ derzeit von einem externen Gutachter geprüft werden. Die Prüfung konnte leider nicht wie ursprünglich geplant im Herbst 2019 abgeschlossen werden. Die Ergebnisse werden jetzt im Laufe des ersten Quartals 2020 erwartet. Auf dieser Grundlage wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zeitnah eine Auswahl und Priorisierung der Vorhaben vorgenommen. Die Ergebnisse der Untersuchung und die Projektreihung sollen im Anschluss daran veröffentlicht werden. Aussagen zu Nutzen-Kosten-Verhältnissen können wir Ihnen erst mit dem Vorliegen der Ergebnisse mitteilen. Mit freundlichen Grüßen