Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim

Anfrage an:
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Information nicht vorhanden
Zusammenfassung der Anfrage

bitte senden Sie mir die aktuelle Nutzen-Kosten-Untersuchung der Elektrifizierung der Bahnstrecke Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim zu. Welcher Kosten-Nutzen-Faktor wurde ermittelt? Wann wird die Elektrifizierung durchgeführt.


Korrespondenz

Von
Henning Lorang
Betreff
Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim [#151776]
Datum
20. Juni 2019 12:17
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
bitte senden Sie mir die aktuelle Nutzen-Kosten-Untersuchung der Elektrifizierung der Bahnstrecke Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim zu. Welcher Kosten-Nutzen-Faktor wurde ermittelt? Wann wird die Elektrifizierung durchgeführt.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur per Briefpost
Betreff
Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim
Datum
27. Juni 2019
Status
Warte auf Antwort
Anhänge

Von
Henning Lorang
Betreff
AW: Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim [#151776]
Datum
27. Dezember 2019 16:14
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim“ vom 20.06.2019 (#151776) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 158 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mittlerweile sollte es Informationen zur NKU geben. Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776 Postanschrift Henning Lorang << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim [#151776]
Datum
27. Dezember 2019 16:16
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim“ vom 20.06.2019 (#151776) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 158 Tage überschritten. Der von Ihnen mitgeteilte Herbst 2019 ist vorbei. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage und teilen mir die Ergebnisse der NKU mit. Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776 Postanschrift Henning Lorang << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
20. Januar 2020 11:46
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Lorang, vielen Dank für Ihre Anfrage. Aussagen zu einer möglichen Elektrifizierung der Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim sind noch nicht möglich, da die Vorschläge zum Ausbauprogramm "Elektrische Güterbahn" derzeit von einem externen Gutachter geprüft werden. Die Prüfung konnte leider nicht wie ursprünglich geplant im Herbst 2019 abgeschlossen werden. Die Ergebnisse werden jetzt im Laufe des ersten Quartals 2020 erwartet. Auf dieser Grundlage wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zeitnah eine Auswahl und Priorisierung der Vorhaben vorgenommen. Die Ergebnisse der Untersuchung und die Projektreihung sollen im Anschluss daran veröffentlicht werden. Aussagen zu Nutzen-Kosten-Verhältnissen können wir Ihnen erst mit dem Vorliegen der Ergebnisse mitteilen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
20. Januar 2020 12:10
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> vielen Dank für die Antwort. Wie hoch sind die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel derzeit für diese Vorhaben in den nächsten Jahren? Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
WG: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
6. Februar 2020 14:38
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Lorang, vielen Dank für Ihre Anfrage. Das Ausbauprogramm „Elektrische Güterbahn“ wird unter dem Haushaltstitel „Förderinitiative zur Elektrifizierung regionaler Schienenstrecken“ (891 08) geführt. Die zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel können dem folgendem Link auf Seite 39 zum Einzelplan 12 des Bundeshaushaltes 2020 entnommen werden: https://www.bundeshaushalt.de/download. Mit freundlichen Grüßen
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: WG: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
22. Februar 2020 11:44
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim“ vom 20.06.2019 (#151776) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 215 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776 Postanschrift Henning Lorang << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
24. Februar 2020 09:03
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Lorang, vielen Dank für Ihre Anfrage. Aussagen zu einer möglichen Elektrifizierung der Nahestrecke Neubrücke – Gau-Algesheim sind noch nicht möglich, da die Vorschläge zum Ausbauprogramm „Elektrische Güterbahn“ derzeit von einem externen Gutachter geprüft werden. Die Prüfung konnte leider nicht wie ursprünglich geplant im Herbst 2019 abgeschlossen werden. Die Ergebnisse werden jetzt im Laufe des ersten Quartals 2020 erwartet. Auf dieser Grundlage wird im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel zeitnah eine Auswahl und Priorisierung der Vorhaben vorgenommen. Die Ergebnisse der Untersuchung und die Projektreihung sollen im Anschluss daran veröffentlicht werden. Aussagen zu Nutzen-Kosten-Verhältnissen können wir Ihnen erst mit dem Vorliegen der Ergebnisse mitteilen. Mit freundlichen Grüßen
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
23. August 2020 22:13
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim“ vom 20.06.2019 (#151776) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 398 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776/ Postanschrift Henning Lorang << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
WG: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
27. August 2020 09:10
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrter Herr Larong, vielen Dank für Ihre nochmalige Anfrage. Wie haben Ihre Anfrage mit E-Mail vom 06.02.2020 und 24.02.2020 beantwortet. Am aktuellen Sachstand hat sich nichts geändert. Wir sehen damit Ihre Anfrage als abschließend beantwortet an. Mit freundlichen Grüßen
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: WG: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
27. August 2020 11:11
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte<< Anrede >> meines Wissens haben Sie mir nicht die Ergebnisse des für Herbst 2019 geplanten und auf das 1. Quartal 2020 verschobenen Gutachten zur Nutzenkostenuntersuchung der Elektrifizierung der Nahestrecke zu gesendet. Wann ist dieses Gutachten denn verfügbar? Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776/
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
WG: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
27. August 2020 14:47
Status
Anfrage abgeschlossen

Sehr geehrter Herr Lorang, die Prüfung der angemeldeten Vorhaben wird voraussichtlich im Herbst 2020 abgeschlossen sein. Die Ergebnisse der Untersuchung können erst nach Abnahme durch das BMVI veröffentlich werden. Somit ist eine Veröffentlichung erst im Anschluss möglich. Mit freundlichen Grüßen
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: WG: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
27. Februar 2021 22:30
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim“ vom 20.06.2019 (#151776) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 586 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776/
Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
11. März 2021 10:20

+++HTML+++ Betreff: Informationsfreiheitsgesetz L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis Hier: Antwort des BMVI auf die Ihre Anfrage zur Elektrifizierung der Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim vom 20.06.2019 Bezug: Ihre E-Mail vom 20.06.2019 Aktenzeichen: SeIFG/286.2/1-761 IFG Datum: Berlin, den 11.03.2021 Sehr geehrter Herr Lorang, mit E-Mail vom 20.06.2019 bitten Sie um Zusendung folgender Informationen: "Ausbauprogramm "Elektrische Güterbahn" - Bitte senden Sie mir die aktuelle Nutzen-Kosten-Untersuchung der Elektrifizierung der Bahnstrecke Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim zu. Welcher Kosten-Nutzen-Faktor wurde ermittelt? Wann wird die Elektrifizierung durchgeführt?" Hierzu kann ich Ihnen mitteilen, dass die Begutachtung der Vorschläge zum Ausbauprogramm "Elektrische Güterbahn" zwischenzeitlich abgeschlossen werden konnte. Die Ergebnisse der Untersuchung können auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Bahn-Elektrifizierungsprogramm des Bundes unter Punkt IV, Säule 3 eingesehen werden (http://www.bmvi.de/elektrifizierung-der…). Bei der Elektrifizierung der Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim konnte im Ergebnis auch bei Berücksichtigung der zusätzlichen Nutzenkomponente der Resilienzwirkung der Maßnahme kein die Investitionskosten rechtfertigender Gesamtnutzen ermittelt werden. Das ermittelte Nutzen-Kosten-Verhältnis liegt bei 0,38. Im Ergebnis ist die Elektrifizierung der Strecke nicht wirtschaftlich. Mit freundlichen Grüßen
Von
Henning Lorang
Betreff
AW: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
11. März 2021 13:14
An
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr << Anrede >> Sie haben lediglich das Nutzen-Kosten-Verhältnis von 0,38 der Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim genannt. Auf der genannten Website ist keine Information und keine Verlinkung zu den Grundlagen der Berechnung und den verwendeten Daten und getroffenen Annahmen. Das Ergebnis ist somit nicht nachvollziehbar. Bitte liefern Sie Informationen über die Herleitung des NKU Verhältnisses. Zudem bitte ich um eine Auflistung und Erläuterung der Ergebnisse der NKU anderen 173 vorgeschlagenen Strecken für das Programm Elektrische Güterbahn. Mit besten Grüßen Henning Lorang Mit freundlichen Grüßen Henning Lorang Anfragenr: 151776 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/151776/

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Von
Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur
Betreff
WG: L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis [#151776]
Datum
12. März 2021 11:37

+++HTML+++ Betreff: Informationsfreiheitsgesetz L 24 - HE 3666 Elektrifizierung Nahestrecke Neubrücke - Gau-Algesheim - Nutzen-Kosten-Verhältnis Hier: Antwort des BMVI auf Ihre u.a. Rückfrage vom 11.03.2021 Bezug: Ihre E-Mail vom 11.03.2021 Aktenzeichen: SeIFG/286.2/1-761 IFG Datum: Berlin, den 12.03.2021 Sehr geehrter Herr Lorang, vielen Dank für Ihre Rückfrage. Die Ergebnisse der Untersuchung können auf der Internetseite des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur zum Bahn-Elektrifizierungsprogramm des Bundes unter Punkt IV, Säule 3a eingesehen werden (http://www.bmvi.de/elektrifizierung-der…). Die Verlinkung finden Sie im 1. Abschnitt, Satz 4 „Programm Elektrische Güterbahn“ (blauer Text). Ferner finden Sie auch am Ende der Internetseite die Möglichkeit die Ergebnissen zum „Ausbauprogramm Elektrische Güterbahn“ unter der Bezeichnung „Endbericht-Ausbauprogramm EGB mit Anhang“ herunterzuladen. Mit freundlichen Grüßen