Sehr geehrte Frau Ohlwein,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht an das Bundesumweltministerium. Ich bin gebeten worden Ihnen zu antworten und tue dies hiermit gerne.
Vorneweg muss man feststellen, dass wir gerade im Verkehr immer noch einen viel zu hohen CO2-Ausstoß haben. Letztlich hat der Verkehr seit den 90er Jahren nichts zum Klimaschutz beigetragen. Deshalb stehen wir gerade in diesem Bereich vor enormen Herausforderungen, denn auch der Verkehr muss jetzt sehr rasch klimaverträglich werden. Dies wird mit einem Umbau unseres gesamten Verkehrswesens einhergehen: Wir müssen unsere Mobilität sauberer, klimaverträglicher, moderner und für die Bürgerinnen und Bürger an vielen Stellen auch bequemer machen. Die Bundesregierung will diesen Wandel aktiv begleiten. Der Klimaschutzplan 2050 setzt hierfür auch im Mobilitätsbereich den Rahmen. So sollen im Sektor Verkehr die Treibhausgasemissionen bis 2030 um mehr als 40% gegenüber dem Jahr 1990 gesenkt werden. Langfristig braucht es zur Einhaltung der Klimaschutzziele weitgehende Treibhausgasneutralität. Zur Erreichung dieser Ziele ist ein breites Maßnahmenbündel erforderlich. Die Maßnahmen und Instrumente umfassen die Themen Verkehrsverlagerung auf umweltfreundliche Verkehrsträger, die Verbesserung der Antriebe, die Verbreitung alternativer Antriebe beziehungsweise Energieträger und - soweit möglich - auch die Verkehrsvermeidung.
Mit Blick auf das Elektroauto kann man insgesamt feststellen, dass dieses gerade im Hinblick auf den Klimaschutz schon heute erhebliche Vorteile gegenüber anderen Antriebsformen besitzt. Detaillierte Informationen hierzu und zu anderen maßgeblichen Umwelt- und Ressourcenaspekten finden Sie in der Broschüre „Wie umweltfreundlich sind Elektroautos?“ des Bundesumweltministeriums, die Sie unter
www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU/Pools/...<
http://www.bmu.de/fileadmin/Daten_BMU...> herunterladen können. Tiefergehende Informationen zu der Thematik erhalten Sie bei Interesse hier:
https://www.bmu.de/fileadmin/Daten_BM.... Hier finden Sie auch genauere Infos zu Fragen rund um den Strom- und Ressourcenbedarf von Elektroautos.
Die wichtigen Fragen von Rohstoffgewinnung, Entsorgung und Recycling hat die die Bundesregierung als Problem längst erkannt. Gerade dem Thema der gesicherten und nachhaltigen Versorgung insbesondere der für die Batteriezellenfertigung benötigten Rohstoffe kommt eine große Bedeutung zu. Deshalb wurde zum Beispiel bei der Bekanntmachung des Interessensbekundungsverfahrens zur geplanten Förderung im Bereich der industriellen Fertigung für mobile und stationäre Energiespeicher (Batteriezellfertigung) vom 14. Februar 2019 des Bundesministeriums für Wirtschaft und Energie nicht nur auf die eigentliche Batteriezellenfertigung hingewiesen sondern auf die gesamte Wertschöpfungskette von der Gewinnung der Ressourcen, der Herstellung der Elektroden-Materialien über die eigentliche Batteriezellproduktion bis zur Integration der Zellen und der nachhaltigen und insbesondere umweltverträglichen Wiederverwendung. Die Bundesregierung wird sich auch im EU-Kontext weiterhin mit dieser Zielrichtung einbringen, etwa mit Blick auf Gesetzgebungsaktivitäten und Forschungsförderung. In diesem Kontext ist auch der am 9. April 2019 veröffentlichte strategische Aktionsplan für Batterien: Aufbau einer strategischen Wertschöpfungskette für Batterien (COM (2019) 176 final) zu sehen, der umfassende Maßnahmen entlang der gesamten Wertschöpfungskette vorsieht. Eine tragende Rolle kann hierbei die Ökodesign-Verordnung und die EU-Batterie-Richtlinie übernehmen, wenn diese Vorschriften durch weitergehende Anforderungen ergänzt werden, die sich auf die Wertschöpfungskette in den Bereichen verantwortungsvolle Beschaffung, Transport und Lagerung sowie Entsorgung und Recycling erstrecken. Die Kommission hat daher bereits mit der Ausarbeitung von Mindestanforderungen an die Leistung und Nachhaltigkeit von Batterien begonnen. Weitere Informationen zu den aktuellen Entwicklungen und Diskussionen zum Thema Nachhaltigkeit von Batterien auf EU Ebene finden Sie unter folgendem Link:
https://ec.europa.eu/commission/press....
Das Ziel der Bundesregierung ist es im Einklang mit internationalen und nationalen Bestimmungen bzw. Initiativen einen nachhaltigen Ansatz von der Rohstoffgewinnung über die Batteriezellproduktion bis hin zum Recycling der gebrauchten Batterien zu etablieren. Durch das Recycling der Komponenten eines Elektroautos, wie Batterien (z. B. Kobalt, Nickel, Kupfer) und Antriebsstrang (z. B. Seltene Erden, Kupfer), werden bereits heute schon Rohstoffe zurückgewonnen und der Produktion wieder zur Verfügung gestellt. Somit spielt das Recycling und die Rückgewinnung von Rohstoffen eine wichtige Rolle. Im Rahmen zahlreicher Förderaktivitäten der Bundesregierung werden bereits seit 2009 zahlreiche Projekte im Rahmen der Elektromobilitätsforschung für die zukünftig benötigten Recyclingtechniken für Lithium-Ionen-Batterien gefördert. Einige dieser Verfahren konnten bereits in den großtechnischen Maßstab für das Recycling von Lithium-Batterien – wie etwa bei der Duesenfeld GmbH in Braunschweig – überführt werden. Gleichzeitig schreitet die Entwicklung neuer Akku-Technologien mit großen Schritten voran, die weniger oder andere Rohstoffe benötigen. So schreitet die Forschung und Entwicklung alternativer Batterietechnologien, auch durch die Unterstützung der Bundesregierung, stetig voran. Diese kommen mit weniger und anderen Rohstoffen aus. Ein Beispiel hierfür finden Sie bei Interesse hier:
https://www.dw.com/de/natrium-statt-l....
Gerne möchte ich auch kurz auf Ihre Anmerkung zu Wasserstoff eingehen. Insgesamt setzt die Bundesregierung im Hinblick auf den straßengebundenen Verkehr schon heute auf verschiedene Antriebstechnologien und nicht einzig auf das Thema Elektromobilität. Mit dem Nationalen Innovationsprogramm Wasserstoff- und Brennstoffzellentechnologie (NIP) wurde durch die Bundesregierung und die Industrie von 2006 bis 2016 insgesamt 1,4 Mrd. € zur Technologieförderung und für Demonstrationsprojekte mit dem Ziel bereitgestellt, die Marktvorbereitung von Wasserstoff-Technologien zu beschleunigen. Das NIP ist bereits verlängert worden. Auch in Zukunft werden demnach umfangreiche Mittel zur Technologieförderung und Markteinführung von Brennstoffzellentechnologien zur Verfügung stehen. Infrastrukturseitig beschlossen das Bundesverkehrsministerium und die Industriepartner aus dem Kreis der CEP zudem bereits 2012 unter dem Dach des NIP den gemeinsamen Aufbau eines initialen Wasserstofftankstellennetzes. Aus der NIP-Förderung ist mit der H2 MOBILITY Deutschland GmbH & Co. KG. ein Unternehmen hervorgegangen, das für den weiteren Aufbau, den Betrieb und die Optimierung der Wasserstoff-Infrastruktur verantwortlich ist. Mehr zu dem Thema finden Sie bei Interesse unter folgendem Link:
https://www.now-gmbh.de/de/bundesfoer.... Mit dem Klimaschutzprogramm 2030 wurde beschlossen, die Aktivitäten in diesem Bereich zu verstetigen und partiell auszuweiten. Unter anderem wurde der sogenannte Umweltbonus, die Kaufprämie für Pkw mit Elektro-, Hybrid- und Brennstoffzellenantriebe, verlängert und aufgestockt. Mehr Infos erhalten Sie bei Interesse unter folgendem Link:
https://www.bundesregierung.de/breg-d....
Anmerken möchte ich jedoch an dieser Stelle, dass auch Wasserstoff nur zum Klimaschutz beitragen kann, wenn er unter Verwendung von erneuerbaren Energien produziert wird (Stichwort grüner Wasserstoff). Aufgrund der Umwandlungsverluste wird hierfür ungleich mehr erneuerbarer Strom gebraucht, als bei der direkten Nutzung im Rahmen von batterieelektrischen Fahrzeugen. Ihre Feststellung der Notwendigkeit eines Ausbaus von erneuerbaren Energien mit Blick auf die batterieelektrischen Fahrzeuge gilt in diesem Bereich folglich umso mehr. Weitere Informationen zum Thema Wasserstoff und speziell den Schwerpunkten des Bundesumweltministeriums können Sie ebenfalls unserer Homepage entnehmen:
https://www.bmu.de/themen/klima-energ....
Zusammenfassend ist es selbstverständlich nicht von der Hand zu weisen, dass auch die Elektromobilität negative Folgen für die Umwelt hat. Das gilt insbesondere in den Ländern, in denen die für die Produktion notwendigen Rohstoffe abgebaut werden. Genau so steht es mit den meisten unserer Verbrauchsgütern. Auch unsere Mobiltelefone und Laptops brauchen Akkus, unsere Kleidung und Nahrungsmittel werden oftmals unter schlechteren Umwelt- und Arbeitsstandards im Ausland produziert. Das soll die Auswirkungen der Elektromobilität nicht relativieren, sondern vielmehr unsere Gesamtverantwortung betonen. Diese gilt für alle importierten Rohstoffe und damit Verbrauchsgüter und betrifft ebenso Rohstoffe für die Produktion von Computern und Handys wie die Frage der Auswirkungen der Ölförderung. Für mehr Interesse zu diesem Thema verweise ich auf die Rohstoffstrategie der Bundesregierung, die durch das für dieses Thema federführend zuständige Bundeswirtschaftsministerium, herausgegeben wurde. Sie finden diese unter folgendem Link:
https://www.bmwi.de/Redaktion/DE/Arti....
Viele Grüße,