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Elektrokleinstfahrzeuge in Hamburg

Anfrage an:
Polizei Hamburg
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
n/a
Zusammenfassung der Anfrage

Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen haben sich in einem gemeinsamen Antrag dafür stark gemacht, Hamburg als Modellregion für Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Kickboards, E-Skateboards und Monowheels (sog. PLEV) zu positionieren (Quelle: Beschluss vom 30.05.2018, https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok…).

Meine Fragen hierzu:

1. Wie häufig wurden in den Jahren 2016, 2017 und bislang in 2018 Bußgelder aufgrund der unrechtmäßigen Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen in Hamburg auf öffentlichen Straßen verhängt?

2. Wie häufig wurden in den Jahren 2016, 2017 und bislang in 2018 Strafanzeigen aufgrund der unrechtmäßigen Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen in Hamburg auf öffentlichen Straßen verhängt?

3. Wie viele Unfälle mit einer Beteiligung von Elektrokleinstfahrzeugen wurden in den Jahren 2016, 2017 und bislang in 2018 in Hamburg registriert?

4. Wie häufig wurden in den Jahren 2016, 2017 und bislang in 2018 Elektrokleinstfahrzeuge von den Behörden in Hamburg eingezogen?

5. Plant die Polizei Hamburg die Anschaffung von Elektrokleinstfahrzeugen wie z.B. Segways?

Sollte diese Anfrage mit Kosten verbunden sein, so bitte ich Sie mich vorab zu Informieren.

Vielen Dank für Ihre Mühe und Ihre Antworten!


Korrespondenz

  1. 21. Jun 2018
  2. 27. Jun
  3. 04. Jul
  4. 10. Jul
  5. 24. Jul 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Elektrokleinstfahrzeuge in Hamburg [#30955]
Datum
21. Juni 2018 11:32
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen haben sich in einem gemeinsamen Antrag dafür stark gemacht, Hamburg als Modellregion für Elektrokleinstfahrzeuge wie E-Kickboards, E-Skateboards und Monowheels (sog. PLEV) zu positionieren (Quelle: Beschluss vom 30.05.2018, https://www.buergerschaft-hh.de/ParlDok/vorgaenge/62397/1). Meine Fragen hierzu: 1. Wie häufig wurden in den Jahren 2016, 2017 und bislang in 2018 Bußgelder aufgrund der unrechtmäßigen Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen in Hamburg auf öffentlichen Straßen verhängt? 2. Wie häufig wurden in den Jahren 2016, 2017 und bislang in 2018 Strafanzeigen aufgrund der unrechtmäßigen Nutzung von Elektrokleinstfahrzeugen in Hamburg auf öffentlichen Straßen verhängt? 3. Wie viele Unfälle mit einer Beteiligung von Elektrokleinstfahrzeugen wurden in den Jahren 2016, 2017 und bislang in 2018 in Hamburg registriert? 4. Wie häufig wurden in den Jahren 2016, 2017 und bislang in 2018 Elektrokleinstfahrzeuge von den Behörden in Hamburg eingezogen? 5. Plant die Polizei Hamburg die Anschaffung von Elektrokleinstfahrzeugen wie z.B. Segways? Sollte diese Anfrage mit Kosten verbunden sein, so bitte ich Sie mich vorab zu Informieren. Vielen Dank für Ihre Mühe und Ihre Antworten!
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
Polizei Hamburg
Betreff
AW: Antrag nach HmbTG - Thema: "Elektrokleinstfahrzeuge"
Datum
28. Juni 2018 08:23
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

VD 02 Sehr geehrtAntragsteller/in anbei übersende ich das Antwortschreiben zu Ihrer Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz zum Thema Elektrokleinstfahrzeuge. Mit freundlichen Grüßen