elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018)
Anfrage an:
Bundesministerium für Gesundheit
Im Handelsblatt vom 14.10.2018, Seite 2,
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gesundheitswesen-krankenkassen-aerzte-und-ministerium-erzielen-durchbruch-bei-digitaler-patientenakte/23180776.html
wird zum Vorhaben "elektronische Patientenakte" berichtet,
"Die ... Gematik soll grundlegende technische Standards und einheitliche Schnittstellen definieren."
Die Gematik hat bereits seit vielen Jahren diesen Auftrag gemäß SGB 5 §291a Abs 5c und sollte bis Ende 2018 damit fertig sein.
(5c) Die Gesellschaft für Telematik hat bis zum 31. Dezember 2018 die erforderlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Daten über den Patienten
in einer elektronischen Patientenakte
nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 bereitgestellt werden können."
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__291a.html
Senden Sie mir bitte
1) die Dokumente der Gematik, die den aktuellen Stand der Umsetzung zum Inhalt haben
sowie
2) Ihre Schreiben mit Bezug auf diese Dokumente.
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum16. Oktober 2018
-
17. November 2018
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Handelsblatt …
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
- Datum
- 16. Oktober 2018 12:19
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Im Handelsblatt vom 14.10.2018, Seite 2,
https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/gesundheitswesen-krankenkassen-aerzte-und-ministerium-erzielen-durchbruch-bei-digitaler-patientenakte/23180776.html
wird zum Vorhaben "elektronische Patientenakte" berichtet,
"Die ... Gematik soll grundlegende technische Standards und einheitliche Schnittstellen definieren."
Die Gematik hat bereits seit vielen Jahren diesen Auftrag gemäß SGB 5 §291a Abs 5c und sollte bis Ende 2018 damit fertig sein.
(5c) Die Gesellschaft für Telematik hat bis zum 31. Dezember 2018 die erforderlichen Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Daten über den Patienten
in einer elektronischen Patientenakte
nach Absatz 3 Satz 1 Nummer 4 bereitgestellt werden können."
http://www.gesetze-im-internet.de/sgb_5/__291a.html
Senden Sie mir bitte
1) die Dokumente der Gematik, die den aktuellen Stand der Umsetzung zum Inhalt haben
sowie
2) Ihre Schreiben mit Bezug auf diese Dokumente.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage.
Sie baten um Mitteilung, falls der …
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
- Datum
- 23. Oktober 2018 12:26
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich nehme Bezug auf Ihre unten stehende Anfrage.
Sie baten um Mitteilung, falls der Informationszugang voraussichtlich gebührenpflichtig sein wird.
Maßstab für die Gebührenbemessung ist primär der Zeitaufwand. Dieser wird bemessen nach den Personalkostensätzen des Bundes. Die Stundensätze betragen für Angehörige des höheren Dienstes 60 €, für Angehörige des gehobenen Dienstes 45 € und für Angehörige des mittleren Dienstes 30 €. Im vorliegenden Fall ist zur Beantwortung voraussichtlich eine Stunde Arbeitsaufwand für Angehörige des gehobenen Dienstes erforderlich, da die Information zunächst zusammengestellt werden müssen. Es entstehen also voraussichtlich Gebühren in Höhe von ca. 45 €.
Bitte teilen Sie mit, ob Sie unter diesen Umständen an dem Antrag festhalten. Bitte teilen Sie dann auch Ihren Namen und Ihre Postadresse mit. Die Beantwortung kann nur erfolgen, wenn ein Gebührenbescheid ggf. auch vollstreckt werden könnte.
Mit freundlichen Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018)“ [#34080] [#34080]
- Datum
- 24. Oktober 2018 08:21
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetze Bund (IFG, UIG, VIG).
Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/34080
Ich bin der Meinung, dass die Beantwortung der Anfrage weder nachvollziehbar noch glaubhaft ist.
In einer effektiv, strukturiert und digitalisiert arbeitenden Behörde sollte es auch aus Gründen der Wirtschaftlichkeit längst möglich sein, die betreffenden Dokumente durch eine einfache Suchanfrage zu ermitteln.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Anfragenr: 34080
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az.: 15-721/002 II#0291
Sehr geehrtAntrags…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018)« [#34080] [#34080] # 15-721/002 II#0291
- Datum
- 31. Oktober 2018 17:05
- Status
- Warte auf Antwort
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az.: 15-721/002 II#0291
Sehr geehrtAntragsteller/in
das beigefügte Schreiben erhalten Sie ausschließlich in elektronischer Form.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.
Ich bitte Sie, keinen Name zu nennen.
Die …
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
- Datum
- 31. Oktober 2018 17:17
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für Ihre schnelle Antwort.
Ich bitte Sie, keinen Name zu nennen.
Die Anfrage wurde für die bisher zu dieser Thematik schlafende, jetzt allerdings aufwachende Zivilgesellschaft gestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Anfragenr: 34080
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA [#34080] # 15-721/002 II#0291
- Datum
- 16. November 2018 09:59
- Status
- Warte auf Antwort
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az.: 15-721/002 II#0291
Sehr geehrtAntragsteller/in
das beigefügte Schreiben erhalten Sie ausschließlich in elektronischer Form.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gema…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA [#34080] # 15-721/002 II#0291 [#34080]
- Datum
- 5. Dezember 2018 16:02
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
teilen Sie bitte dem BMG mit, man möge folgende dem BMG bereits vorliegende Anfrage, gemäß der gesetzlicher Verpflichtungen und der von ihm selbst öffentlich angestrebten Transparenz im Gesundheitswesen beantworten.
https://fragdenstaat.de/anfrage/elektronische-patientenakte-epa-sgb5-291a-aktueller-stand-des-gematik-auftrages-zur-schaffung-der-voraussetzungen-fur-die-epa-fristablauf-31122018/#nachricht-106281
Mit freundlichem Gruß
Anfragenr: 34080
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Ihre Bitte um Vermittlung bei Anfrage »elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA [#34080] # 15-721/002 II#0291
- Datum
- 11. Dezember 2018 12:29
- Status
- Warte auf Antwort
Die Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az.: 15-721/002 II#0291
Sehr geehrtAntragsteller/in
anliegendes Schreiben erhalten Sie zu Ihrer Information.
Die Übermittlung erfolgt ausschließlich elektronisch.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrtAntragsteller/in
bezüglich unten stehenden Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz hat mich der Bu…
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- WG: elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
- Datum
- 22. März 2019 17:42
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
bezüglich unten stehenden Antrags nach dem Informationsfreiheitsgesetz hat mich der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit darüber informiert, dass die unten stehende Aufwandsschätzung für Sie nicht nachvollziehbar sei.
Bezüglich des Grundkonzepts zur elektronischen Patientenakte kann ich Ihnen mitteilen, dass dieses inzwischen im Internet frei zugänglich ist, beispielsweise auf der Seite der Kassenärztlichen Bundesvereinigung: https://www.kbv.de/html/416.php (unter 24.10.2018: „Letter of Intent zur elektronischen Patientenakte (ePA)- Absichtserklärung von KBV, KZBV und GKV-Spitzenverband“).
Hinsichtlich der Einladung und der Teilnehmerliste der Sitzung ergibt sich der größere Aufwand für die Zusammenstellung der Informationen daraus, dass die Sitzung nicht von dem für die elektronische Patientenakte zuständigen Fachreferat organisiert wurde. Ob eine Einladung oder eine Teilnehmerliste an anderer Stelle im BMG vorliegt, müsste daher zunächst recherchiert werden.
Mit freundlichen Grüßen,
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
teilen Sie mir bitte mit,
1) welches Referat für die ePA zuständig ist und wer i…
An
Bundesministerium für Gesundheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: WG: elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
- Datum
- 23. März 2019 09:47
- An
- Bundesministerium für Gesundheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
teilen Sie mir bitte mit,
1) welches Referat für die ePA zuständig ist und wer ist Leiter.in?
2) Haben Mitarbeiter dieses Referates an dieser Veranstaltung teilgenommen?
3) Von wem haben Ihre Mitglieder die Einladung erhalten?
4) Ich bitte um Zusendung der Einladung sowie der Teilnehmerliste.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 34080
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich verweise auf meine Mitteilung vom 23. Oktober 2018.
Mit freundlichen Grüßen,
- Von
- Bundesministerium für Gesundheit
- Betreff
- AW: WG: elektronische Patientenakte (EPA) SGB5 §291a - aktueller Stand des gematik-Auftrages zur Schaffung der Voraussetzungen für die EPA (Fristablauf 31.12.2018) [#34080]
- Datum
- 25. März 2019 11:23
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
ich verweise auf meine Mitteilung vom 23. Oktober 2018.
Mit freundlichen Grüßen,
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