EMA-Liste von CTIMPs und EMA-Begleitschreiben

Anfrage an: Paul-Ehrlich-Institut

Diese Anfrage wird im Auftrag von TranspariMED erstellt.

Vor einigen Wochen (vermutlich am 2. Mai 2022) hat die European Medicines Agency nationalen Aufsichtsbehoeren eine Liste zukommen lassen. Diese Liste enthielt alle klinischen Versuche europaweit, fuer die Ergebnisse auf EudraCT bereitgestellt sein sollten, aber zum Erfassungszeitpunkt auf EudraCT nicht eingespeist worden waren.

bitte senden Sie mir Folgendes per email zu:

1. Die komplette und unredigierte Liste, in Excel oder .csv format
2. Das (oder die, falls mehrere) Begleitschreiben der EMA, in PDF Format

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    24. Mai 2022
  • Frist
    28. Juni 2022
  • Ein:e Follower:in
Till Bruckner
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Diese Anfrage wir…
An Paul-Ehrlich-Institut Details
Von
Till Bruckner
Betreff
EMA-Liste von CTIMPs und EMA-Begleitschreiben [#249813]
Datum
24. Mai 2022 10:43
An
Paul-Ehrlich-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Diese Anfrage wird im Auftrag von TranspariMED erstellt. Vor einigen Wochen (vermutlich am 2. Mai 2022) hat die European Medicines Agency nationalen Aufsichtsbehoeren eine Liste zukommen lassen. Diese Liste enthielt alle klinischen Versuche europaweit, fuer die Ergebnisse auf EudraCT bereitgestellt sein sollten, aber zum Erfassungszeitpunkt auf EudraCT nicht eingespeist worden waren. bitte senden Sie mir Folgendes per email zu: 1. Die komplette und unredigierte Liste, in Excel oder .csv format 2. Das (oder die, falls mehrere) Begleitschreiben der EMA, in PDF Format
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Till Bruckner Anfragenr: 249813 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/249813/ Postanschrift Till Bruckner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Till Bruckner
Paul-Ehrlich-Institut
Sehr geehrter Herr Bruckner, wir haben Ihre Anfrage vom 24.05.22 erhalten. Mit freundlichen Grüßen
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
IFG 50/22 Bruckner EMA-Liste von CTIMPs und EMA-Begleitschreiben [#249813]
Datum
24. Mai 2022 15:07
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Bruckner, wir haben Ihre Anfrage vom 24.05.22 erhalten. Mit freundlichen Grüßen

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Paul-Ehrlich-Institut
Sehr geehrter Herr Bruckner, anspruchsverpflichtete Behörde nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist jeweil…
Von
Paul-Ehrlich-Institut
Betreff
AW: EMA-Liste von CTIMPs und EMA-Begleitschreiben [#249813]
Datum
30. Mai 2022 15:46
Status
Anfrage abgeschlossen
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2,4 KB


Sehr geehrter Herr Bruckner, anspruchsverpflichtete Behörde nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) ist jeweils nur die aktenführende, d.h. diejenige Behörde, die die rechtliche Verfügungsbefugnis über die von ihr erstellten Informationen hat. Deshalb stellen Sie bitte Ihren Antrag nach dem Freedom of Information Act bei der EMA. www.ema.europa.eu/en/about-us/how-we-...<http://www.ema.europa.eu/en/about-us/...> Mit freundlichen Grüßen