Emissionsbedingungen Landesschatzanweisungen

Anfrage an:
Thüringer Finanzministerium
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage teilweise erfolgreich
Verweigerungsgrund
n/a
Zusammenfassung der Anfrage

Der Bund in hat in Gesalt der Finanzagentur GmbH eine Seite für Investoren und Privatpersonen aufgebaut, die eine Übersicht über alle emittierten fungiblen Schulden des Bundes gibt.

https://www.deutsche-finanzagentur.de/

In letzten Pressemitteilungen hat das Finanzministerium darauf aufmerksam gemacht, dass bis zu 30 jährige LSA emittiert wruden. Allerdings sind nirgendwo Emissionsbedingungen verfügbar (insbesondere nicht über das Thüringer Finanzministerium).

Es ist gängige Praxis, der Öffentlichkeit (sei es bei Unternehmensanleihen, Staatsanleihen) alle relevanten Informationen zu diesen Anleihen zur Verfügung zu stellen.

Mithilfe dieser Informationen können Zinsstrukturkurven und andere relevante finanzielle Kennzahlen ermittelt werden.

In einem weiteren Schritt wären auch die Bedingungen zu den Bankdarlehen für die Öffentlichkeit sicherlich von großem Interesse. Erst dies erlaubt einen in die Zukunft gerichteten Blick für die Beurteilung der Verschuldungssituation, Liquiditätsbedarf des Landes bzw. dessen Kreditwürdigkeit.


Korrespondenz

  1. 03. Aug 2018
  2. 09. Aug
  3. 16. Aug
  4. 22. Aug
  5. 04. Sep 2018
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Emissionsbedingungen Landesschatzanweisungen [#32596]
Datum
3. August 2018 12:42
An
Thüringer Finanzministerium
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem ThürIFG/ThürUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Der Bund in hat in Gesalt der Finanzagentur GmbH eine Seite für Investoren und Privatpersonen aufgebaut, die eine Übersicht über alle emittierten fungiblen Schulden des Bundes gibt. https://www.deutsche-finanzagentur.de/ In letzten Pressemitteilungen hat das Finanzministerium darauf aufmerksam gemacht, dass bis zu 30 jährige LSA emittiert wruden. Allerdings sind nirgendwo Emissionsbedingungen verfügbar (insbesondere nicht über das Thüringer Finanzministerium). Es ist gängige Praxis, der Öffentlichkeit (sei es bei Unternehmensanleihen, Staatsanleihen) alle relevanten Informationen zu diesen Anleihen zur Verfügung zu stellen. Mithilfe dieser Informationen können Zinsstrukturkurven und andere relevante finanzielle Kennzahlen ermittelt werden. In einem weiteren Schritt wären auch die Bedingungen zu den Bankdarlehen für die Öffentlichkeit sicherlich von großem Interesse. Erst dies erlaubt einen in die Zukunft gerichteten Blick für die Beurteilung der Verschuldungssituation, Liquiditätsbedarf des Landes bzw. dessen Kreditwürdigkeit.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 4 Abs. 1 des Thüringer Informationsfreiheitsgesetzes (ThürIFG) sowie § 3 Thüringer Umweltinformationsgesetz (ThürUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 ThürUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 6 Abs. 3 ThürIFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 ThürUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 11 Monate, 2 Wochen her3. August 2018 12:43: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Thüringer Finanzministerium gesendet.
Von
Thüringer Finanzministerium
Betreff
Antrag nach § 4 Abs. 1 ThürIFG zu den Emissionsbedingungen von Landesschatzanweisungen des Freistaats Thüringen; E-Mail vom 03.08.2018
Datum
24. August 2018 09:40
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihren Antrag gemäß § 4 Abs. 1 Thüringer Informationsfreiheitsgesetz vom 03.08.2018 zu den Emissionsbedingungen von Landesschatzanweisungen des Freistaats Thüringen beantworte ich folgendermaßen: Ihre Fragen betrafen die Emissionsbedingungen für Landesschatzanweisungen sowie die Bedingungen für Bankdarlehen. Hierzu übersende ich Ihnen beiliegend eine Übersicht zu den Landesschatzanweisungen des Freistaats Thüringen, die aktuell noch nicht getilgt sind sowie eine Übersicht zu den bislang noch nicht getilgten Schuldscheindarlehen des Freistaats. Mit freundlichen grüßen
  1. 10 Monate, 4 Wochen her24. August 2018 09:44: Nachricht von Thüringer Finanzministerium erhalten.
  2. 10 Monate, 4 Wochen her24. August 2018 10:20: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Emissionsbedingungen Landesschatzanweisungen.
  3. 10 Monate, 4 Wochen her24. August 2018 10:20: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Emissionsbedingungen Landesschatzanweisungen.
  4. 10 Monate, 4 Wochen her24. August 2018 10:21: Thüringer Finanzministerium hat teilweise geantwortet, hat aber Zugang zu allen angefragten Informationen aus folgendem Grund verweigert: n/a.