Empfehlungen zu Politikleaks
- Anfrage an:
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Genutztes Gesetz:
- Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
- Status dieser Anfrage:
- Anfrage erfolgreich
- Zusammenfassung der Anfrage
Informationen zu dem unter https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload... veröffentlichenten Schreiben:
- Ist dieses Schreiben authentisch?
- an wen wurde es geschickt?
- Wurde auf der Homepage veröffentlicht (wenn ja) bzw. ist dies geplant?- Zusammenfassung des Ergebnisses
Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik hat sehr unkompliziert und umfassend geantwortet.
Dadurch konnte die Authentizität des von netzpolitik.org veröffentlichten Schreibens bestätigt werden.
Korrespondenz
-
Frist – 09.02.2019
- 05. Jan 2019
- 12. Jan
- 19. Jan
- 26. Jan
- 09. Feb 2019
- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- Empfehlungen zu Politikleaks [#35567]
- Datum
- 5. Januar 2019 09:19
- An
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Informationen zu dem unter https://cdn.netzpolitik.org/wp-upload... veröffentlichenten Schreiben:
- Ist dieses Schreiben authentisch?
- an wen wurde es geschickt?
- Wurde auf der Homepage veröffentlicht (wenn ja) bzw. ist dies geplant?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller/in >>
- 1 Monat, 1 Woche her5. Januar 2019 09:21: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik gesendet.
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- Von
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Betreff
- Re: Empfehlungen zu Politikleaks [#35567]
- Datum
- 28. Januar 2019 11:07
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Anhänge
Sehr geehrtAntragsteller/in
anbei übersende ich Ihnen meinen Bescheid vom heutigen Tage zu Ihrer unten
stehenden Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz.
Mit freundlichen Grüßen
- 2 Wochen, 6 Tage her28. Januar 2019 11:08: E-Mail von Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik erhalten.
- 2 Wochen, 6 Tage her28. Januar 2019 12:18: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Empfehlungen zu Politikleaks.
- Von
- << Anfragesteller/in >>
- Betreff
- AW: Re: Empfehlungen zu Politikleaks [#35567]
- Datum
- 28. Januar 2019 12:19
- An
- Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
Herzlichen Dank!
...
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 35567
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-be...
- 2 Wochen, 6 Tage her28. Januar 2019 12:19: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik gesendet.
- 2 Wochen, 6 Tage her28. Januar 2019 12:19: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
- 2 Wochen, 6 Tage her28. Januar 2019 20:13: << Anfragesteller/in >> legte Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Empfehlungen zu Politikleaks fest.