Empfehlungen zur Prävention von sowie Umgang mit Infektionen mit SARS-CoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge

Die "Empfehlungen des Ministeriums für Soziales und Integration zur Prävention von sowie Umgang mit Infektionen mit SARS-CoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge", auf die das Regierungspräsidium Stuttgart in einer Stellungnahme zur LEA Ellwangen Bezug nimmt (https://rp.baden-wuerttemberg.de/rps/Seiten/aktuellemeldung.aspx?rid=685)

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    18. Mai 2020
  • Frist
    17. Juni 2020
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die "…
An Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Empfehlungen zur Prävention von sowie Umgang mit Infektionen mit SARS-CoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge [#186957]
Datum
18. Mai 2020 11:46
An
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LIFG/UVwG/VIG Sehr geehrte<< Anrede >> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die "Empfehlungen des Ministeriums für Soziales und Integration zur Prävention von sowie Umgang mit Infektionen mit SARS-CoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge", auf die das Regierungspräsidium Stuttgart in einer Stellungnahme zur LEA Ellwangen Bezug nimmt (https://rp.baden-wuerttemberg.de/rps/Seiten/aktuellemeldung.aspx?rid=685)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 Abs. 2 des Landesinformationsfreiheitsgesetzes (LIFG), nach § 25 des Umweltverwaltungsgesetzes (UVwG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 7 LIFG/§243 Abs. 3 UVwG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 186957 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/186957 Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)

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Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren Antrag nach LIFG auf Zusendung der „Empfehlungen des Ministeriums für Soz…
Von
Ministerium für Soziales, Gesundheit und Integration Baden-Württemberg
Betreff
AW: 9904 Empfehlungen zur Prävention von sowie Umgang mit Infektionen mit SARS-CoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge [#186957] DSV-AZ. 41-5900.0/4
Datum
16. Juni 2020 11:26
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf Ihren Antrag nach LIFG auf Zusendung der „Empfehlungen des Ministeriums für Soziales und Integration zur Prävention von sowie Umgang mit Infektionen mit SARS-CoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge“ finden Sie anbei das gewünschte Dokument. Die dort rot markierten Aktualisierungen wurden vorgenommen, da sich die Testkonzeption in Baden-Württemberg verändert hat, dies wurde auch für die Landeserstaufnahmeeinrichtungen berücksichtigt. Anlage: PDF „Empfehlungen zur Prävention von sowie Umgang mit SARS-CoV-2 in den Landeserstaufnahmestellen für Flüchtlinge“ Mit freundlichen Grüßen

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