Entfernen weiterer Pimmel-Malereien

Anfrage an: Polizei Hamburg

Ich nehme Bezug auf den Beitrag https://www.youtube.com/watch?v=P1NALAbwZWY&t=530s, wonach angeblich weitere Pimmel-Malereien nicht mehr entfernt werden. Dazu übersenden Sie bitte:
1. Die komplette Erklärung, auf welche sich der Beitrag bezieht,
2. Die Unterlagen zur Vorbereitung dieser Erklärung,
3. Die Anordnungen zur Entfernung der im Beitrag zuvor genannten Aufkleber und Malereien sowie
4. Die Unterlagen zur Aufhebung dieser Anordnung, inklusive der Unterlagen zur Vorbereitung dieser; hierbei von besonderem Interesse ist, wie sich die Beurteilung der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung nunmehr geändert hat sowie der Personenkreis, für welchen die Bezeichnung als "1 Pimmel" o.ä. nicht weiter entfernt wird.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    30. Oktober 2021
  • Frist
    3. Dezember 2021
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Entfernen weiterer Pimmel-Malereien [#232059]
Datum
30. Oktober 2021 18:09
An
Polizei Hamburg
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Ich nehme Bezug auf den Beitrag https://www.youtube.com/watch?v=P1NALAbwZWY&t=530s, wonach angeblich weitere Pimmel-Malereien nicht mehr entfernt werden. Dazu übersenden Sie bitte: 1. Die komplette Erklärung, auf welche sich der Beitrag bezieht, 2. Die Unterlagen zur Vorbereitung dieser Erklärung, 3. Die Anordnungen zur Entfernung der im Beitrag zuvor genannten Aufkleber und Malereien sowie 4. Die Unterlagen zur Aufhebung dieser Anordnung, inklusive der Unterlagen zur Vorbereitung dieser; hierbei von besonderem Interesse ist, wie sich die Beurteilung der Gefahr für die öffentliche Sicherheit und Ordnung nunmehr geändert hat sowie der Personenkreis, für welchen die Bezeichnung als "1 Pimmel" o.ä. nicht weiter entfernt wird.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232059 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232059/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizei Hamburg
Antrag nach dem HmbTG vom 30.10.2021 Sehr Antragsteller/in dem Anhang ist die Antwort zu ihrem Antrag nach dem Hm…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag nach dem HmbTG vom 30.10.2021
Datum
18. November 2021 14:21
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in dem Anhang ist die Antwort zu ihrem Antrag nach dem HmbTG vom 30.10.2020 zum Thema "Entfernung weiterer Pimmel-Malereien" beigefügt. Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgeset…
An Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Entfernen weiterer Pimmel-Malereien“ [#232059]
Datum
19. November 2021 12:46
An
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/232059/ Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil nicht glaubhaft ist, dass keine Dokumente vorliegen. Woher stammt die in der Presse verlautbarte Erklärung der Polizei? Warum sind zunächst Einsatzkräfte tätig geworden und später nicht mehr, wenn keine Anordnungen in die eine oder andere Richtung existieren? In der zitierten Drucksache 22/6158 wurde behauptet, es wurden Maßnahmen z.T. auf Veranlassung des diensthabenden Führungsbeamten der Schutzpolizei getroffen, nunmehr liegen angeblich keinerlei Anordnungen vor. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anhänge: - 232059.pdf - 2021-11-18_1-AntwortAntragHmbTGvom30.10.21.pdf Anfragenr: 232059 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232059/
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte übersenden Sie aus der Akte zum Vorgang EGV: 29287/2021 "Antrag nach de…
An Polizei Hamburg Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Entfernen weiterer Pimmel-Malereien [#232059]
Datum
19. November 2021 14:44
An
Polizei Hamburg
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, bitte übersenden Sie aus der Akte zum Vorgang EGV: 29287/2021 "Antrag nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) vom 30.10.2021" elektronisch per E-Mail: 1. die Dokumentation der Recherche nach den angefragten Unterlagen 2. die Namen der dem Vorgang befassten Mitarbeiter Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 232059 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/232059/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Sehr [geschwärzt], Ihre E-Mail vom 19.11.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeic…
Von
Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
Betreff
Ihre Eingabe wg. Entfernen weiterer Pimmel-Malereien ([geschwärzt])
Datum
25. November 2021 09:17
Status
Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt], Ihre E-Mail vom 19.11.2021 ist bei uns eingegangen. Ihre Eingabe wird hier unter dem Aktenzeichen [geschwärzt] geführt und bearbeitet. Bitte geben Sie dieses Aktenzeichen bei jedem Schriftwechsel mit unserer Dienststelle an. Aufgrund der Vielzahl der hier eingehenden Anfragen müssen wir Sie leider um Geduld bitten. Bis zum Abschluss einer Überprüfung kann erfahrungsgemäß einige Zeit vergehen. Wir bedanken uns für Ihr Verständnis. Sobald wir Ihnen in dieser Angelegenheit etwas zu berichten haben, kommen wir unaufgefordert auf Sie zu. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] +[geschwärzt] ([geschwärzt])[geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt]<[geschwärzt]> [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt]
Polizei Hamburg
Eingangsbestätigung Folgeantrag nach dem HmbTG Sehr Antragsteller/in dem Anhang ist die Eingangsbestätigung zu i…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Eingangsbestätigung Folgeantrag nach dem HmbTG
Datum
6. Dezember 2021 14:43
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
EingangsbesttigungNAME.pdf
23,2 KB
Sehr Antragsteller/in dem Anhang ist die Eingangsbestätigung zu ihrem Antrag nach dem HmbTG vom 19.11.2021 mit Bezug zum Thema "Entfernung weiterer Pimmel-Malereien" beigefügt. Mit freundlichen Grüßen
Polizei Hamburg
Antrag HmbTG-Antrag vom 19.11.2021 Sehr Antragsteller/in dem Anhang ist die Antwort zu ihrem Antrag nach dem Hmb…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag HmbTG-Antrag vom 19.11.2021
Datum
7. Dezember 2021 15:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr Antragsteller/in dem Anhang ist die Antwort zu ihrem Antrag nach dem HmbTG vom 19.11.2021 beigefügt. Mit freundlichen Grüßen
Polizei Hamburg
Rückruf: Antrag HmbTG-Antrag vom 19.11.2021 POL-Transparenzgesetz möchte die Nachricht "Antrag HmbTG-Antrag v…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Rückruf: Antrag HmbTG-Antrag vom 19.11.2021
Datum
7. Dezember 2021 15:31
Status
Anfrage abgeschlossen
POL-Transparenzgesetz möchte die Nachricht "Antrag HmbTG-Antrag vom 19.11.2021" zurückrufen.
Polizei Hamburg
Antrag HmbTG-Antrag vom 19.11.2021 Sehr Antragsteller/in dem Anhang ist die Antwort zu ihrem Antrag nach dem Hmb…
Von
Polizei Hamburg
Betreff
Antrag HmbTG-Antrag vom 19.11.2021
Datum
7. Dezember 2021 15:34
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in dem Anhang ist die Antwort zu ihrem Antrag nach dem HmbTG vom 19.11.2021 beigefügt. Mit freundlichen Grüßen

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Der Hamburgische Beauftragte für Datenschutz und Informationsfreiheit
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