Entlassungs-/Ernennungsurkunde Präsident des Bundesverfassungsgerichts

Anfrage an: Bundespräsidialamt

- Eine Kopie der Entlassungsurkunde des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle vom 22.06.2020.
- Eine Kopie der Ernennungsurkunde des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth vom 22.06.2020.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. Juni 2020
  • Frist
    25. Juli 2020
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: - Eine Kopie der Entlassun…
An Bundespräsidialamt Details
Von
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Betreff
Entlassungs-/Ernennungsurkunde Präsident des Bundesverfassungsgerichts [#189620]
Datum
23. Juni 2020 18:00
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- Eine Kopie der Entlassungsurkunde des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Andreas Voßkuhle vom 22.06.2020. - Eine Kopie der Ernennungsurkunde des Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts Stephan Harbarth vom 22.06.2020.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189620 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189620/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundespräsidialamt
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend erhalten Sie die Antwort zu Ihrer unten stehenden Anfrage. Mit freundlich…
Von
Bundespräsidialamt
Betreff
WG: Entlassungs-/Ernennungsurkunde Präsident des Bundesverfassungsgerichts [#189620]
Datum
29. Juni 2020 17:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in anliegend erhalten Sie die Antwort zu Ihrer unten stehenden Anfrage. Mit freundlichen Grüßen

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Sehr Antragsteller/in vielen Dank für die schnelle Beantwortung meiner Anfrage! Mit freundlichen Grüßen Antragst…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: WG: Entlassungs-/Ernennungsurkunde Präsident des Bundesverfassungsgerichts [#189620]
Datum
29. Juni 2020 18:36
An
Bundespräsidialamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in vielen Dank für die schnelle Beantwortung meiner Anfrage! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189620 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189620/

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