Entlassungsurkunde für Hans-Georg Maaßen

Anfrage an: Bundespräsidialamt

Die Entlassungsurkunde für Hans-Georg Maaßen, zuletzt Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-in-einstweiligen-ruhestand-versetzt-a-1237511.html)

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    8. November 2018
  • Frist
    11. Dezember 2018
  • 6 Follower:innen
Mathias Schindler
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die Entlassungsu…
An Bundespräsidialamt Details
Von
Mathias Schindler
Betreff
Entlassungsurkunde für Hans-Georg Maaßen [#34458]
Datum
8. November 2018 23:05
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Entlassungsurkunde für Hans-Georg Maaßen, zuletzt Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz. (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/hans-georg-maassen-in-einstweiligen-ruhestand-versetzt-a-1237511.html)
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Mathias Schindler
Bundespräsidialamt
Sehr geehrter Herr Schindler, Ihr Antrag IFG/IZG/VIG ist im Bundespräsidialamt eingegangen. Mit freundlichen Grü…
Von
Bundespräsidialamt
Betreff
AW: Entlassungsurkunde für Hans-Georg Maaßen [#34458]
Datum
15. November 2018 15:26
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Schindler, Ihr Antrag IFG/IZG/VIG ist im Bundespräsidialamt eingegangen. Mit freundlichen Grüßen

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Mathias Schindler
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Entlassungsurkunde für Hans-Georg Maaßen“ vom …
An Bundespräsidialamt Details
Von
Mathias Schindler
Betreff
AW: Entlassungsurkunde für Hans-Georg Maaßen [#34458]
Datum
15. Dezember 2018 15:54
An
Bundespräsidialamt
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Entlassungsurkunde für Hans-Georg Maaßen“ vom 08.11.2018 (#34458) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 5 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen << Adresse entfernt >> Anfragenr: 34458 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>