Entscheidungsfindung/Dokumentation/Auswertung der HPI Schulcloud

Bezugnehmend auf die Informationsfreiheitsauskunft vom 06. Nov 2018 (Abrufbar unter: https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumentation-des-verwaltungsaktes-zu-den-forderprojekten-cloud16-und-cloud17/) zu den Förderprojekten CLOUD16 und CLOUD17 bitte ich um die Zusendung sämtlicher Dokumentationen zu den betreffenden Verwaltungsakten:

* die Begründung des Verwaltungsaktes nach § 39 Verwaltungsverfahrensgesetz
* die Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 Verwaltungsverfahrensgesetz

Diese lautend konkret (Bezugnehmend auf die Beantwortung der IFG-Anfrage 323/18501/94(2018) v. 06.11.2018):
* CLOUD16 (HPI): Zuwendungsbescheid v. 23.08.2016
* CLOUD 17 (HPI): Zuwendungsbescheide v. 26.01.2017 und v. 12.12.2017
* CLOUD17A (MINT-EC): Zuwendungsbescheide v. 27.01.2017 und v. 12.12.2017

Auch bitte ich um Zusendung folgender Dokumente:

Sämtliche Kommunikation des Ministeriums mit der Hasso-Plattner-Institut für Digital Engineering gGmbH und/oder deren VertreterInnen/MitarbeiterInnen, die im Zusammenhang mit der Schulcloud und der Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich im Rahmen der Plattform "Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft" (https://www.bildung-forschung.digital/de/arbeitsgruppe-1-digitale-bildungsplattformen-innovationen-im-bildungsbereich-1754.html) steht.

Mindestens jedoch (in Bezugnahme auf die Beantwortung der IFG-Anfrage 323/18501/92(2018) v. 29.10.2018):

* Die Übersendungsmail und das Grobkonzept des HPI zur Schulcloud vom Stand 20.07.2016
* Die Übersendungsmail und das überarbeitete Grobkonzept vom Stand 22.07.2016
* Den Mailverkehr und das Konzept vom Stand 04.08.2016

Zuletzt frage ich ebenfalls sämtliche bisherigen Auswertungen und Belege des Forschungsstands bezüglich der Schulcloud an, sofern diese gemäß der Besonderen Nebenbestimmungen für Zuwendungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Projektförderung auf Ausgabenbasis (BNBest-BMBF 98) angefertigt wurden.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    2. September 2020
  • Frist
    6. Oktober 2020
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bezugnehmend auf di…
An Bundesministerium für Bildung und Forschung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Entscheidungsfindung/Dokumentation/Auswertung der HPI Schulcloud [#196509]
Datum
2. September 2020 21:01
An
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bezugnehmend auf die Informationsfreiheitsauskunft vom 06. Nov 2018 (Abrufbar unter: https://fragdenstaat.de/anfrage/dokumentation-des-verwaltungsaktes-zu-den-forderprojekten-cloud16-und-cloud17/) zu den Förderprojekten CLOUD16 und CLOUD17 bitte ich um die Zusendung sämtlicher Dokumentationen zu den betreffenden Verwaltungsakten: * die Begründung des Verwaltungsaktes nach § 39 Verwaltungsverfahrensgesetz * die Bekanntgabe des Verwaltungsaktes nach § 41 Verwaltungsverfahrensgesetz Diese lautend konkret (Bezugnehmend auf die Beantwortung der IFG-Anfrage 323/18501/94(2018) v. 06.11.2018): * CLOUD16 (HPI): Zuwendungsbescheid v. 23.08.2016 * CLOUD 17 (HPI): Zuwendungsbescheide v. 26.01.2017 und v. 12.12.2017 * CLOUD17A (MINT-EC): Zuwendungsbescheide v. 27.01.2017 und v. 12.12.2017 Auch bitte ich um Zusendung folgender Dokumente: Sämtliche Kommunikation des Ministeriums mit der Hasso-Plattner-Institut für Digital Engineering gGmbH und/oder deren VertreterInnen/MitarbeiterInnen, die im Zusammenhang mit der Schulcloud und der Arbeitsgruppe 1: Digitale Bildungsplattformen: Innovationen im Bildungsbereich im Rahmen der Plattform "Digitalisierung in Bildung und Wissenschaft" (https://www.bildung-forschung.digital/de/arbeitsgruppe-1-digitale-bildungsplattformen-innovationen-im-bildungsbereich-1754.html) steht. Mindestens jedoch (in Bezugnahme auf die Beantwortung der IFG-Anfrage 323/18501/92(2018) v. 29.10.2018): * Die Übersendungsmail und das Grobkonzept des HPI zur Schulcloud vom Stand 20.07.2016 * Die Übersendungsmail und das überarbeitete Grobkonzept vom Stand 22.07.2016 * Den Mailverkehr und das Konzept vom Stand 04.08.2016 Zuletzt frage ich ebenfalls sämtliche bisherigen Auswertungen und Belege des Forschungsstands bezüglich der Schulcloud an, sofern diese gemäß der Besonderen Nebenbestimmungen für Zuwendungen des Bundesministeriums für Bildung und Forschung zur Projektförderung auf Ausgabenbasis (BNBest-BMBF 98) angefertigt wurden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 196509 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/196509/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/120(2020) Betreff: Zwisch…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
WG: Entscheidungsfindung/Dokumentation/Auswertung der HPI Schulcloud [#196509]
Datum
2. Oktober 2020 18:17
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/120(2020) Betreff: Zwischennachricht zu Ihrem Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 02.09.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Aufgrund des Rechercheaufwands für Ihre Anfrage dauert die Bearbeitung derzeit noch an. Für die Verzögerung bitten wir um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Bildung und Forschung
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/120(2020) Betreff: Zwisch…
Von
Bundesministerium für Bildung und Forschung
Betreff
Entscheidungsfindung/Dokumentation/Auswertung der HPI Schulcloud [#196509]
Datum
18. November 2020 18:44
Status
Warte auf Antwort
Bundesministerium für Bildung und Forschung Heinemannstraße 2 53175 Bonn Az.: 323-18501/120(2020) Betreff: Zwischennachricht zu Ihrem Antrag nach Informationsfreiheitsgesetz vom 02.09.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in hiermit möchten wir Ihnen mitteilen, dass die Bearbeitung ihrer Anfrage aufgrund des Rechercheaufwands und interner Abstimmungsprozesse weiterhin andauert. Für die Verzögerung bitten wir um Ihr Verständnis. Mit freundlichen Grüßen