Entscheidungskriterien über die Allokation bestimmter Impfstoffe

betreffend die Allokation der verfügbaren Impfstoffe in der FHH:

Kriterien, nach denen entschieden wird, welchen Personen innerhalb einer bestimmten Prioritätsgruppe i.S.d. Coronavirus-Impfverordnung welcher Impfstoff angeboten wird.

Damit sind gemeint:

Kriterien, anhand derer hinsichtlich einer _Einzelperson_ festgestellt wird, dass sie einen bestimmten Impfstoff - etwa einen besonders verträglichen - erhalten solle;

falls in diesem Sinne oder ähnlich vorgegangen wird, ebenso die Kriterien, anhand derer hinsichtlich bestimmter _Impfstoffe_ festgestellt wird, dass sie für bestimmte Einzelpersonen besser oder schlechter geeignet seien - etwa weil sie besonders verträglich seien.

Sofern solche Kriterien angelegt werden, senden Sie mir bitte die Tatsachengrundlagen zu, die den Entscheidungen zugrunde liegen.

Sofern keine solchen Kriterien angelegt werden, erläutern Sie bitte, wie die Impfstoffe anderenfalls alloziert werden.

Anfrage eingeschlafen

Warte auf Antwort
  • Datum
    16. März 2021
  • Frist
    20. April 2021
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Entscheidungskriterien über die Allokation bestimmter Impfstoffe [#215243]
Datum
16. März 2021 09:29
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
betreffend die Allokation der verfügbaren Impfstoffe in der FHH: Kriterien, nach denen entschieden wird, welchen Personen innerhalb einer bestimmten Prioritätsgruppe i.S.d. Coronavirus-Impfverordnung welcher Impfstoff angeboten wird. Damit sind gemeint: Kriterien, anhand derer hinsichtlich einer _Einzelperson_ festgestellt wird, dass sie einen bestimmten Impfstoff - etwa einen besonders verträglichen - erhalten solle; falls in diesem Sinne oder ähnlich vorgegangen wird, ebenso die Kriterien, anhand derer hinsichtlich bestimmter _Impfstoffe_ festgestellt wird, dass sie für bestimmte Einzelpersonen besser oder schlechter geeignet seien - etwa weil sie besonders verträglich seien. Sofern solche Kriterien angelegt werden, senden Sie mir bitte die Tatsachengrundlagen zu, die den Entscheidungen zugrunde liegen. Sofern keine solchen Kriterien angelegt werden, erläutern Sie bitte, wie die Impfstoffe anderenfalls alloziert werden.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 215243 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215243/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Entscheidungskriterien über die Allokation best…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Entscheidungskriterien über die Allokation bestimmter Impfstoffe [#215243]
Datum
20. April 2021 10:53
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> meine Informationsfreiheitsanfrage „Entscheidungskriterien über die Allokation bestimmter Impfstoffe“ vom 16.03.2021 (#215243) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 215243 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/215243/