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Entwicklung der Struktur der Abteilung FA am BfE
Am BfE wurde die Abteilung FA mit den Fachgebieten FA 1 bis FA 5 installiert.
Ich beantrage die Zusendung aller Unterlagen zur Entwicklung der Struktur dieser sechs Organisationseinheiten, die am BfE vorliegen.
Dazu gehören die ersten Ideenskizzen zur Schaffung dieses Organisationszuschnitts von BfE, BMU und Dritten, die Weiterentwicklungen dieser Vorstellungen bis schließlich zu den ersten Entwürfen entsprechender Stellenbeschreibungen und Stellenausschreibungen und finalen Stellenbeschreibungen und eventuellen internen und öffentlichen Stellenausschreibungen sowohl der Leitungen dieser Organisationseinheiten als auch entsprechender ReferentInnenstellen.
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Datum19. Dezember 2018
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22. Januar 2019
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am BfE wurde die…
An
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Entwicklung der Struktur der Abteilung FA am BfE [#35246]
- Datum
- 19. Dezember 2018 11:02
- An
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrte Damen und Herren,
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Am BfE wurde die Abteilung FA mit den Fachgebieten FA 1 bis FA 5 installiert.
Ich beantrage die Zusendung aller Unterlagen zur Entwicklung der Struktur dieser sechs Organisationseinheiten, die am BfE vorliegen.
Dazu gehören die ersten Ideenskizzen zur Schaffung dieses Organisationszuschnitts von BfE, BMU und Dritten, die Weiterentwicklungen dieser Vorstellungen bis schließlich zu den ersten Entwürfen entsprechender Stellenbeschreibungen und Stellenausschreibungen und finalen Stellenbeschreibungen und eventuellen internen und öffentlichen Stellenausschreibungen sowohl der Leitungen dieser Organisationseinheiten als auch entsprechender ReferentInnenstellen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
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Antragsteller/in Antragsteller/in
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Mit freundlichen Grüßen
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Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit bantrage ich die Akteneinsicht zum vorliegenden IFG-Verfahren nach § 29 Vw…
An
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Entwicklung der Struktur der Abteilung FA am BfE [#35246]
- Datum
- 8. Januar 2019 13:42
- An
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit bantrage ich die Akteneinsicht zum vorliegenden IFG-Verfahren nach § 29 VwVfG am Standort des BfE in Berlin. Bitte nennen Sie mir zwei Termine in der 3. Kalenderwoche zur Auswahl.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 35246
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Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Sehr geehrtAntragsteller/in
auf Ihren Antrag vom 19. Dezember 2018 hin teile ich Ihnen mit, dass die
Beantwortun…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Ihr Antrag vom 19. Dezember 2018 - "Entwicklung der Struktur der Abteilung FA am BfE [#35246]" - Zwischennachricht
- Datum
- 18. Januar 2019 15:41
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
auf Ihren Antrag vom 19. Dezember 2018 hin teile ich Ihnen mit, dass die
Beantwortung Ihres Antrages noch etwas Zeit in Anspruch nehmen wird.
Ich danke insoweit für Ihr Verständnis.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Entwicklung der Struktur der Abteilung FA…
An
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Ihr Antrag vom 19. Dezember 2018 - "Entwicklung der Struktur der Abteilung FA am BfE [#35246]" - Zwischennachricht [#35246]
- Datum
- 22. Januar 2019 08:48
- An
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
meine Informationsfreiheitsanfrage „Entwicklung der Struktur der Abteilung FA am BfE“ vom 19.12.2018 (#35246) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet.
Was bedeutet Ihre Formulierung "noch etwas Zeit in Anspruch nehmen". Welche Verzögerungstatbestand nach IFG liegt hier vor?
Davon unabhängig habe ich Akteneinsicht nach § 29 VwVfG am Standort des BfE in Berlin beantragt. Leider kam dazu kein Terminvorschlag von Ihnen. Ich werde deshalb am 24.01.2019, 10:30 Uhr in das BfE kommen, um in die Verfahrensakte des vorliegenden IFG-Antrags zu sehen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 35246
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Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Sehr geehrtAntragsteller/in
der § 7 Absatz 5 Satz 2 IFG bestimmt, dass der Informationszugang gemäß
innerhalb ei…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Re: Ihr Antrag vom 19. Dezember 2018 - "Entwicklung der Struktur der Abteilung FA am BfE [#35246]" - Zwischennachricht [#35246]
- Datum
- 23. Januar 2019 16:39
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
der § 7 Absatz 5 Satz 2 IFG bestimmt, dass der Informationszugang gemäß
innerhalb eines Monats erfolgen soll. Die Tatsache, dass die
Fristenregelung des IFG als Soll-Vorschrift konzipiert ist, eröffnet der
Behörde die Möglichkeit, in besonderen Konstellationen die Monatsfrist
zu überschreiten. Vorliegend ergibt sich aus dem Gegenstand Ihrer
Anfrage, der die zwischen BMU und den betroffenen Behörden des
BMU-Geschäftsbereichs organisierte Aufbauphase des BfE betrifft, ein
erhöhter Prüfaufwand, der zu einem höheren Zeitaufwand führt.
Über einen Termin zur Akteneinsicht wird entschieden, sobald die
amtlichen Informationen gesammelt vorliegen und deren
Bekanntgabefähigkeit nach IFG geprüft ist.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >>
Sie verwechseln da Akteneinsicht nach IFG und Akteneinsicht nach § 29 VwVfG. …
An
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: Ihr Antrag vom 19. Dezember 2018 - "Entwicklung der Struktur der Abteilung FA am BfE [#35246]" - Zwischennachricht [#35246]
- Datum
- 23. Januar 2019 17:28
- An
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
Sie verwechseln da Akteneinsicht nach IFG und Akteneinsicht nach § 29 VwVfG. Letztere ist die Einsicht in die Verfahrensakte zum Verwaltungsverfahren nach IFG. Beginnen muss die Akte mit dem IFG-Antrag, dann entsprechenden Korrespondenz zur Sammlung der angefragten Unterlagen etc. Eben alles, was im Verwaltungsverfahren so anfällt. Hier gibt es auch keine zeitliche Frist, da die Akte ja da ist und ich als Beteiligter in den Verwaltungsakt nach § 29 einsehen kann, und zwar öfter. Beim BMU sehe ich zurzeit wöchentlich in eine entsprechende Akte. Siehe https://fragdenstaat.de/a/32894
Bitte teilen Sie mir deshalb einen kurzfristigen Termin mit.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 35246
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich fordere Sie hiermit nochmals auf, mir einen Termin für die Akteneinsicht nach …
An
Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Re: Ihr Antrag vom 19. Dezember 2018 - "Entwicklung der Struktur der Abteilung FA am BfE [#35246]" - Zwischennachricht [#35246]
- Datum
- 29. Januar 2019 23:52
- An
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich fordere Sie hiermit nochmals auf, mir einen Termin für die Akteneinsicht nach 29 VwVfG zu benennen. Der Termin darf spätestens am Ende der laufenden Woche liegen.
Der Antrag wurde bereits am 08.01.2019 gestellt, und bisher wurde kein Termin benannt.
Mit formalen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 35246
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Antragsteller/in Antragsteller/in
Antragsteller/in
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Ihr Schreiben vom 8. Januar 2019 - Antrag auf Akteneinsicht Sehr geehrtAntragsteller/in
beiliegendes Schreiben üb…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Ihr Schreiben vom 8. Januar 2019 - Antrag auf Akteneinsicht
- Datum
- 11. Februar 2019 14:44
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
beiliegendes Schreiben übersende ich Ihnen mit der Bitte um Beachtung.
Mit freundlichen Grüßen
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Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
Sehr geehrtAntragsteller/in
auf Ihren oben genannten Antrag vom 19. Dezember 2018 auf
Informationszugang nach de…
- Von
- Bundesamt für die Sicherheit der nuklearen Entsorgung
- Betreff
- Ihr Antrag vom 19. Dezember 2018 - "Entwicklung der Struktur der Abteilung FA am BfE [#35246]"
- Datum
- 15. Februar 2019 16:13
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrtAntragsteller/in
auf Ihren oben genannten Antrag vom 19. Dezember 2018 auf
Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz (IFG) übersende
ich Ihnen - wunschgemäß per E-Mail gemäß § 1 Absatz 2 IFG - die
anliegenden Unterlagen zur Kenntnisnahme:
1. Bericht des BfS an BMU vom 7.11.2016 inklusive Anlagen 1 und 2;
2. Erlass des BMU vom 5.1.2017 inklusive Anlagen 1 bis 3
3. Stellenausschreibungen aus dem Bereich der Abteilung FA (Leitungen
der Organisationseinheiten und Referent/-innenstellen):
- AL FA,
- FGL FA 2,
- FGL FA 3,
- FGL FA 5,
- Referent/-innenstelle FA 2 (Geophysik),
- Referent/-innenstelle FA 2 (Hydrogeologie),
- Referent/-innenstelle FA 2 (Sozialwissenschaft)
Hinweise zum Datenschutz:
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Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür
bildet Artikel 6 Absatz 1 Satz 1 Buchstabe e)
Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3
Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Verwaltung
von Schriftgut geltenden Vorgaben der Dienstanweisung für das Bearbeiten
und Verwalten von Schriftgut und für den Schriftverkehr im Bundesamt für
kerntechnische Entsorgungssicherheit (BfE) gespeichert. Weitere
Informationen zum Datenschutz und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie
in der Datenschutzerklärung des BfE unter:
https://www.bfe.bund.de/datenschutz.
Mit freundlichen Grüßen
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