Entwicklungskosten für Corona-Warn-App

Anfrage an: Robert Koch-Institut

Wie setzen sich die für die Entwicklung der Corona-Warn-App angefallenen Kosten in Höhe von etwa 20 Millionen Euro zusammen?

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    17. Juni 2020
  • Frist
    21. Juli 2020
  • 4 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu: Wie setzen sich die…
An Robert Koch-Institut Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Entwicklungskosten für Corona-Warn-App [#189140]
Datum
17. Juni 2020 15:27
An
Robert Koch-Institut
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Wie setzen sich die für die Entwicklung der Corona-Warn-App angefallenen Kosten in Höhe von etwa 20 Millionen Euro zusammen?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189140 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189140/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Robert Koch-Institut
Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Betreff versteckt
Datum
17. Juni 2020 15:28
Status
Anfrage abgeschlossen

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Robert Koch-Institut
Ihre Anfrage vom 17.06.2020 Sehr geehrteAntragsteller/in wir bitten Sie, sich in dieser Angelegenheit an das inso…
Von
Robert Koch-Institut
Betreff
Ihre Anfrage vom 17.06.2020
Datum
24. Juni 2020 22:15
Status
Sehr geehrteAntragsteller/in wir bitten Sie, sich in dieser Angelegenheit an das insoweit zuständige Bundesministerium für Gesundheit zu wenden, das die Entwicklung der Corona-Warn-App (CWA) in Auftrag gegeben und diese finanziert hat. Das Robert Koch-Institut ist erst seit 16.06.2020 Betreiber der CWA. Da Sie der Weitergabe Ihrer Daten an Dritte ausdrücklich widersprochen haben, konnten wir diese Anfrage nicht für Sie weiterleiten. Rückfragen hierzu bitte ausschließlich an das Funktionspostfach <<E-Mail-Adresse>>. Mit freundlichen Grüßen