Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz Entwicklung neuer Schnelltests

Anfrage an: Bundesministerium für Gesundheit

Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) geplante Maßnahmen, die Entwicklung neuer Schnelltests zu fördern.

https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2016/11/24/bkk-will-verpflichtende-tests-zur-antibiotika-reduktion
Der BKK-Landesverband Nordwest prangert schon seit einiger Zeit den ungerechtfertigten Einsatz von Antibiotika an. „Wir wollen Missstände nicht nur aufzeigen, sondern auch Verantwortung übernehmen und Lösungswege aufzeigen“, sagte nun der stellvertretende Vorstand Dirk Janssen. Die bislang von der Bundesregierung im Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) geplanten Maßnahmen, die Entwicklung neuer Schnelltests zu fördern, reichen seiner Meinung nach nicht aus.

http://www.morgenpost.de/politik/article208781139/Antibiotika-Tests-werden-Pflicht.html
"Für die Patienten hieße das: Sie müssten jährlich rund 68 Tonnen Antibiotika weniger schlucken."

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    24. November 2016
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    28. Dezember 2016
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Resistance Antibiotikum
am 24.11.2016
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Entwurf zum Arzn…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Resistance Antibiotikum
Betreff
Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz Entwicklung neuer Schnelltests [#19311]
Datum
24. November 2016 22:51
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) geplante Maßnahmen, die Entwicklung neuer Schnelltests zu fördern. https://www.deutsche-apotheker-zeitung.de/news/artikel/2016/11/24/bkk-will-verpflichtende-tests-zur-antibiotika-reduktion Der BKK-Landesverband Nordwest prangert schon seit einiger Zeit den ungerechtfertigten Einsatz von Antibiotika an. „Wir wollen Missstände nicht nur aufzeigen, sondern auch Verantwortung übernehmen und Lösungswege aufzeigen“, sagte nun der stellvertretende Vorstand Dirk Janssen. Die bislang von der Bundesregierung im Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz (AMVSG) geplanten Maßnahmen, die Entwicklung neuer Schnelltests zu fördern, reichen seiner Meinung nach nicht aus. http://www.morgenpost.de/politik/article208781139/Antibiotika-Tests-werden-Pflicht.html "Für die Patienten hieße das: Sie müssten jährlich rund 68 Tonnen Antibiotika weniger schlucken."
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Resistance Antibiotikum <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Resistance Antibiotikum << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Resistance Antibiotikum
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Bundesministerium für Gesundheit
am 25.11.2016
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antrag ist im Bundesministerium für Gesundheit eingegangen und wird bearbeitet.…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
WG: Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz Entwicklung neuer Schnelltests [#19311]
Datum
25. November 2016 11:57
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antrag ist im Bundesministerium für Gesundheit eingegangen und wird bearbeitet. Über evt. Gebühren kann ich zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts sagen. Mit freundlichen Grüßen
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Bundesministerium für Gesundheit
am 28.12.2016
Z 17 - 53 Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem Informati…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz Entwicklung neuer Schnelltests [#19311]
Datum
28. Dezember 2016 11:30
Status
Warte auf Antwort
Z 17 - 53 Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf Ihren unten stehenden Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz. Der Entwurf eines Gesetzes zur Stärkung der Arzneimittelversorgung in der GKV (GKV-Arzneimittelversorgungsstärkungsgesetz – AMVSG) ist als Bundestags-Drucksache 18/10208 vom 07.11.2016 veröffentlicht und in Internet abrufbar (vgl. z.B. www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2…). Die Regelung zur weiteren Unterstützung eines zielgenauen Einsatzes von Antibiotika findet sich insbesondere in Artikel 1 Nr. 5 AMVSG (zu § 87 SGB V). Danach soll der Bewertungsausschuss überprüfen, in welchem Umfang Diagnostika zur schnellen und zur qualitätsgesicherten Antibiotikatherapie in der vertragsärztlichen Versorgung eingesetzt werden können, und auf dieser Grundlage entsprechende Anpassungen des einheitlichen Bewertungsmaßstabes für ärztliche Leistungen beschließen. Diese Auskunft ergeht gebührenfrei. Mit freundlichen Grüßen,
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Resistance Antibiotikum
am 09.01.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsg…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Resistance Antibiotikum
Betreff
AW: AW: Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz Entwicklung neuer Schnelltests [#19311]
Datum
9. Januar 2017 21:08
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz Entwicklung neuer Schnelltests“ vom 24.11.2016 (#19311) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 13 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Resistance Antibiotikum Anfragenr: 19311 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Resistance Antibiotikum << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Gesundheit
am 10.01.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antrag wurde am 28. Dezember 2016 beschieden. Ich habe die Antwort sicherheits…
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Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: AW: Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz Entwicklung neuer Schnelltests [#19311]
Datum
10. Januar 2017 18:46
Status
Warte auf Antwort
Nicht-öffentliche Anhänge:
WGEntwurfzumArzneimittel-Versorgungsstrk.eml
7,8 KB
Sehr geehrte Damen und Herren, Ihr Antrag wurde am 28. Dezember 2016 beschieden. Ich habe die Antwort sicherheitshalber erneut beigefügt. Mit freundlichen Grüßen
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Resistance Antibiotikum
am 22.01.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsg…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Resistance Antibiotikum
Betreff
AW: AW: AW: Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz Entwicklung neuer Schnelltests [#19311]
Datum
22. Januar 2017 16:09
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage „Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz Entwicklung neuer Schnelltests“ vom 24.11.2016 (#19311) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 26 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Resistance Antibiotikum Anfragenr: 19311 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Resistance Antibiotikum << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
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Bundesministerium für Gesundheit
am 07.02.2017
Sehr geehrte Damen und Herren, ich verweise auf meine Mail vom 10.1.2017 sowie auf die Mail von Herrn Dr. Lengelse…
Details
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: AW: AW: Entwurf zum Arzneimittel-Versorgungsstärkungsgesetz Entwicklung neuer Schnelltests [#19311]
Datum
7. Februar 2017 13:45
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, ich verweise auf meine Mail vom 10.1.2017 sowie auf die Mail von Herrn Dr. Lengelsen vom 28. Dezember 2016. Mit freundlichen Grüßen
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