Entwurf zum hydrogeologischen Gutachten zum Hochmoselbrücken-Rutschhang

Anfrage an: Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz

Laut Trierischem Volksfreund vom 22.4.2014 soll das hydrogeologische Gutachten in der ersten Maiwoche als Entwurf vorliegen.
http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/mosel/aktuell/Heute-in-der-Mosel-Zeitung-Gutachten-zur-Hochmoselbruecke-soll-Ende-Mai-fertig-sein;art671,3856757

Der Verein "Konzepte für den Lebensraum Erde" KLAG e.V., den wir vertreten und in dem die Bürgerinitiative Pro Mosel organisiert ist, bittet um Zusendung.dieses Entwurfs.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    13. Mai 2014
  • Frist
    14. Juni 2014
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BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis
am 13.05.2014
Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Laut Trieris…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis
Betreff
Entwurf zum hydrogeologischen Gutachten zum Hochmoselbrücken-Rutschhang [#6423]
Datum
13. Mai 2014 23:48
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Laut Trierischem Volksfreund vom 22.4.2014 soll das hydrogeologische Gutachten in der ersten Maiwoche als Entwurf vorliegen. http://www.volksfreund.de/nachrichten/region/mosel/aktuell/Heute-in-der-Mosel-Zeitung-Gutachten-zur-Hochmoselbruecke-soll-Ende-Mai-fertig-sein;art671,3856757 Der Verein "Konzepte für den Lebensraum Erde" KLAG e.V., den wir vertreten und in dem die Bürgerinitiative Pro Mosel organisiert ist, bittet um Zusendung.dieses Entwurfs.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 1 Landesinformationsfreiheitsgesetz (LIFG) bzw. nach Landesumweltinformationsgesetz (LUIG), soweit Umweltinformationen nach § 2 LUIG betroffen sind, bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen m. E. nicht vor. Ich gehe davon aus, dass dies eine einfache Anfrage nach § 13 LIFG ist. Sollte dies nicht der Fall sein, bitte ich darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 5 Abs. 4 Satz 1 LIFG und bitte, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 3 Abs. 3 Nr. 1 LUIG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich, ihn nach an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und behalte mir vor, nach Eingang Ihrer Antwort um weitere ergänzende Auskünfte oder Akteneinsichten nachzusuchen. Ich bitte um eine Empfangsbestätigung und danke für Ihre Mühe. Mit freundlichen Grüßen BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis
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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
am 16.05.2014
Antrag nach LIFG, LUIG, VIG -- hydrogeologisches Gutachten Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage erhalten Sie…
Details
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Antrag nach LIFG, LUIG, VIG -- hydrogeologisches Gutachten
Datum
16. Mai 2014 08:17
Status
Warte auf Antwort
20140516081511438.pdf
382,1 KB
Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage erhalten Sie unsere Antwort auf Ihre Mail vom 13.05.2014. Mit freundlichen Grüßen
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BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis
am 16.05.2014
AW: Antrag nach LIFG, LUIG, VIG -- hydrogeologisches Gutachten [#6423] Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrt…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis
Betreff
AW: Antrag nach LIFG, LUIG, VIG -- hydrogeologisches Gutachten [#6423]
Datum
16. Mai 2014 13:45
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrt<< Anrede >> in Ihrer Antwort zu unserer Anfrage sind Sie fälschlicherweise davon ausgegangen, dass nach dem hydrogeologischen Gutachten gefragt worden ist, nachdem der Entwurf der beauftragten Firma durch die involvierten Fachbehörden und den politisch Verantwortlichen abgestimmt wurde. Wir aber hatten nach dem ENTWURF zu diesem Gutachten gefragt, also der ersten Fassung der beauftragten Firma, so wie diese an den Auftraggeber geleitet wurde. Die Bürgerintiative interessiert sich nämlich auch insbesondere für die rein fachliche, vermutlich politisch noch nicht beeinflusste und möglicherweise schöngefärbte Form des Gutachtens. Nach dem mit allen Verantwortlichen "abgestimmten" Gutachten haben wir bereits an anderer Stelle gefragt. Wir erneuern also hiermit die Anfrage nach dem ENTWURF des Gutachtens, wie er vom Auftragnehmer vorgelegt wurde. Mit freundlichen Grüßen Georg Laska und << Adresse entfernt >> (<< Adresse entfernt >>, - Bürgerinitiative Pro Mosel) ... Anfragenr: 6423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis
am 16.06.2014
AW: AW: Antrag nach LIFG, LUIG, VIG -- hydrogeologisches Gutachten [#6423] Sehr geehrte Damen und Herren, meine I…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis
Betreff
AW: AW: Antrag nach LIFG, LUIG, VIG -- hydrogeologisches Gutachten [#6423]
Datum
16. Juni 2014 15:49
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, meine Informationsfreiheitsanfrage "Entwurf zum hydrogeologischen Gutachten zum Hochmoselbrücken-Rutschhang" vom 13.05.2014 (#6423) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 3 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen, BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis Anfragenr: 6423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
am 18.06.2014
WG: AW: Antrag nach LIFG, LUIG, VIG -- hydrogeologisches Gutachten [#6423] Sehr geehrte Damen und Herren, als Anl…
Details
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
WG: AW: Antrag nach LIFG, LUIG, VIG -- hydrogeologisches Gutachten [#6423]
Datum
18. Juni 2014 13:52
Status
Warte auf Antwort
20140618113331998.pdf
753,0 KB
Sehr geehrte Damen und Herren, als Anlage erhalten Sie unser Schreiben, dass Ihnen auf dem Postweg als auch per Mail letzte Woche zugegangen ist. Da Sie parallel 2 Anfragen zu dem gleichen Themenkomplex gestellt haben, einmal schriftlich unter "Konzepte für unseren Lebensraum Erde AGENDA-21-Arbeitskreis in der Verbandsgemeinde Bernkastel-Kues e.V." und einmal unter <<E-Mail-Adresse>> haben wir Ihnen eine Antwort auf beide Anfragen gegeben. Unser Antwortschreiben ist dieser Mail noch einmal beigefügt. Somit ist eine fristgerechte Beantwortung Ihrer Anfrage erfolgt. Mit freundlichen Grüßen
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BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis
am 29.06.2014
AW: WG: AW: Antrag nach LIFG, LUIG, VIG -- hydrogeologisches Gutachten [#6423] Sehr geehrte Damen und Herren, wir…
An Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis
Betreff
AW: WG: AW: Antrag nach LIFG, LUIG, VIG -- hydrogeologisches Gutachten [#6423]
Datum
29. Juni 2014 20:39
An
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, wir haben weder nach der Präsentation in den Landtagsausschüssen gefragt, noch nach der Endfassung des ABGESTIMMTEN Gutachtens. Unsere Anfrage befasst sich mit dem ENTWURF des Gutachtens VOR der Veröffentlichung und VOR der Abstimmung zwischen den Ministerien oder deren nachgeordneten Behörden. Mit freundlichen Grüßen BI Pro Mosel im KLAG e.V. G. Laska und Dr. E.Reis Anfragenr: 6423 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
am 10.07.2014
Hydrogeologische Gutachten / Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf I…
Details
Von
Ministerium des Innern und für Sport des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Hydrogeologische Gutachten / Antrag nach dem LIFG, LUIG, VIG
Datum
10. Juli 2014 16:50
Status
Anfrage abgeschlossen
20140710164349316.pdf
834,3 KB
Sehr geehrte Damen und Herren, ich nehme Bezug auf Ihre E-Mail vom 29.06.2014. Ein Antwortschreiben ist dieser E-Mail als Anlage beigefügt. Mit freundlichen Grüßen
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