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Erdgasförderung

1. Sämtliche Gutachten, Studien, Gesundheitsuntersuchungen, Umweltuntersuchungen, Erdbebenuntersuchungen etc., die dem LBEG im Zusammenhang mit der konventionellen Erdgasförderung vorliegen
2. Sämtliche Informationen und Zusammenstellungen über Bürgerbegehren, Unterschriftensammlungen, die dem LBEG im Zusammenhang mit der konventionellen Erdgasförderung vorliegen
3. Sämtlichen Informationen, Zusammenstellungen, Protokolle und Analysen des LBEG zu den Auswirkungen von konventioneller Erdgasförderung auf a) die Akzeptanz in der Bevölkerung, b) gesundheitliche Risiken, c) Risiken für Erdbeben, d) Risiken für Gebäude, e) Risiken für Straßen, f) übrige Umweltrisiken
4. Sämtliche Rechtsgutachten und rechtliche Stellungnahmen (auch von der Rechtsabteilung des LBEG bzw. von anderen Ministerien oder deren Rechtsabteilungen, die für oder im Auftrag des LBEG erfolgt sind), die dem LBEG im Zusammenhang mit der konventionellen Erdgasförderungen vorliegen (zB Erteilung und Widerruf von Erlaubnissen und Bewilligungen, rechtlicher Rahmen des Verfahrens nach BBerG, Möglichkeiten der Beschränkung konventioneller Erdgasförderungen, rechtliche Anforderungen an den Betrieb der Anlage, den Betreiber der Anlage sowie die Gewährung von Erlaubnissen oder Bewilligungen einschließlich der Frage, ob eine UVP durchzuführen ist oder ob der Rechtsrahmen verändert werden kann / sollte)

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    24. November 2018
  • Frist
    24. Dezember 2018
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: 1. Sämtliche Gutach…
An Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG) Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Erdgasförderung [#34885]
Datum
24. November 2018 22:16
An
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem NUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
1. Sämtliche Gutachten, Studien, Gesundheitsuntersuchungen, Umweltuntersuchungen, Erdbebenuntersuchungen etc., die dem LBEG im Zusammenhang mit der konventionellen Erdgasförderung vorliegen 2. Sämtliche Informationen und Zusammenstellungen über Bürgerbegehren, Unterschriftensammlungen, die dem LBEG im Zusammenhang mit der konventionellen Erdgasförderung vorliegen 3. Sämtlichen Informationen, Zusammenstellungen, Protokolle und Analysen des LBEG zu den Auswirkungen von konventioneller Erdgasförderung auf a) die Akzeptanz in der Bevölkerung, b) gesundheitliche Risiken, c) Risiken für Erdbeben, d) Risiken für Gebäude, e) Risiken für Straßen, f) übrige Umweltrisiken 4. Sämtliche Rechtsgutachten und rechtliche Stellungnahmen (auch von der Rechtsabteilung des LBEG bzw. von anderen Ministerien oder deren Rechtsabteilungen, die für oder im Auftrag des LBEG erfolgt sind), die dem LBEG im Zusammenhang mit der konventionellen Erdgasförderungen vorliegen (zB Erteilung und Widerruf von Erlaubnissen und Bewilligungen, rechtlicher Rahmen des Verfahrens nach BBerG, Möglichkeiten der Beschränkung konventioneller Erdgasförderungen, rechtliche Anforderungen an den Betrieb der Anlage, den Betreiber der Anlage sowie die Gewährung von Erlaubnissen oder Bewilligungen einschließlich der Frage, ob eine UVP durchzuführen ist oder ob der Rechtsrahmen verändert werden kann / sollte)
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 des Niedersächsischen Umweltinformationsgesetzes (NUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
GZ LÖA/L10001/03-02_04/2018-0221/002 Eingangsbestätigung Sehr geehrtAntragsteller/in bitte beachten Sie das Schre…
Von
Landesamt für Bergbau, Energie und Geologie (LBEG)
Betreff
GZ LÖA/L10001/03-02_04/2018-0221/002 Eingangsbestätigung
Datum
29. November 2018 11:52
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in bitte beachten Sie das Schreiben, welches als Anhang zu dieser E-Mail übermittelt wurde. Mit freundlichen Grüßen