Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen

Anfrage an: Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration

In der Begründung zur Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung schreiben Sie:

"Zu den vorliegend vorgenommen Änderungen zählt neben klarstellenden Bestimmungen die Vereinheitlichung und Anpassung der Maskenpflicht auf bestimmten öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen auf Basis der Erfahrungswerte der letzten Wochen."

Bitte übermitteln Sie mir die Unterlagen, aus denen die hier angesprochenen Erfahrungswerte konkret hervorgehen.

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  • Datum
    22. November 2020
  • Frist
    25. Dezember 2020
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am 22.11.2020
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bit…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
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Betreff
Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen [#204193]
Datum
22. November 2020 11:03
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr Antragsteller/in ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
In der Begründung zur Zweiundzwanzigste Verordnung zur Änderung der Hamburgischen SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung schreiben Sie: "Zu den vorliegend vorgenommen Änderungen zählt neben klarstellenden Bestimmungen die Vereinheitlichung und Anpassung der Maskenpflicht auf bestimmten öffentlichen Wegen, Straßen und Plätzen auf Basis der Erfahrungswerte der letzten Wochen." Bitte übermitteln Sie mir die Unterlagen, aus denen die hier angesprochenen Erfahrungswerte konkret hervorgehen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204193/
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am 25.12.2020
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen“…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen [#204193]
Datum
25. Dezember 2020 18:56
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen“ vom 22.11.2020 (#204193) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 1 Tag überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204193/
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am 08.01.2021
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen“…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen [#204193]
Datum
8. Januar 2021 09:56
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen“ vom 22.11.2020 (#204193) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 15 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204193/
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am 13.01.2021
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen“…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen [#204193]
Datum
13. Januar 2021 10:22
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen“ vom 22.11.2020 (#204193) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 20 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204193/
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am 19.01.2021
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen“…
An Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen [#204193]
Datum
19. Januar 2021 11:45
An
Behörde für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Familie und Integration
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr Antragsteller/in meine Informationsfreiheitsanfrage „Erfahrungswerte zur Maskenpflicht auf öffentl. Plätzen“ vom 22.11.2020 (#204193) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 26 Tage überschritten. Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 204193 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/204193/
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