Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351
Anfrage an:
Sportamt Bremen
Verwendetes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bremen (BremIFG)
Sehr geehrte Damen und Herren,
durch eine Anfrage der Linken (Drucksache 19/351, 22.03.16, https://www.bremische-buergerschaft.d...) bin ich auf eine Liste an Verträgen gestoßen, die gemäß BremIFG veröffentlicht hätten sein müssen. Diese Veröffentlichungspflicht unterblieb damals in einer Vielzahl der Fälle. Auch heutzutage ist es mir nicht möglich die Verträge online im Transparenzportal des Landes Bremen zu finden. Ich bitte daher um eine genaue Verlinkung der Verträge, die sie aus der Liste nachträglich veröffentlicht haben. Möglicherweise finde ich diese schlicht nur nicht.
Sollten Sie dieser gesetzlichen Pflicht weiterhin nicht nachgekommen sein, so bitte ich darum dies unverzüglich nachzuholen und mir ein konkretes Datum zu nennen, wann ich diese Verträge in den nächsten zwei Wochen online im Transparenzportal einsehen kann.
Ich erspare mir das Stellen von Anträgen gemäß BremIFG, da hierzu eine gesetzliche Veröffentlichungspflicht Ihrerseits besteht und ich daher keine individuelle Antragstellung tätigen möchte. Bitte senden Sie mir zudem eine Empfangsbestätigung sowie Antwort per E-Mail.
Mit freundlichen Grüßen
Anfrage eingeschlafen
Warte auf Antwort
-
Datum21. September 2017
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24. Oktober 2017
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte Damen und Herren,
durch eine Anfrage der Linken (Drucksache 19/351, 22.03.16, https://www.bremische-…
An
Sportamt Bremen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
- Datum
- 21. September 2017 12:13
- An
- Sportamt Bremen
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
durch eine Anfrage der Linken (Drucksache 19/351, 22.03.16, https://www.bremische-buergerschaft.d...) bin ich auf eine Liste an Verträgen gestoßen, die gemäß BremIFG veröffentlicht hätten sein müssen. Diese Veröffentlichungspflicht unterblieb damals in einer Vielzahl der Fälle. Auch heutzutage ist es mir nicht möglich die Verträge online im Transparenzportal des Landes Bremen zu finden. Ich bitte daher um eine genaue Verlinkung der Verträge, die sie aus der Liste nachträglich veröffentlicht haben. Möglicherweise finde ich diese schlicht nur nicht.
Sollten Sie dieser gesetzlichen Pflicht weiterhin nicht nachgekommen sein, so bitte ich darum dies unverzüglich nachzuholen und mir ein konkretes Datum zu nennen, wann ich diese Verträge in den nächsten zwei Wochen online im Transparenzportal einsehen kann.
Ich erspare mir das Stellen von Anträgen gemäß BremIFG, da hierzu eine gesetzliche Veröffentlichungspflicht Ihrerseits besteht und ich daher keine individuelle Antragstellung tätigen möchte. Bitte senden Sie mir zudem eine Empfangsbestätigung sowie Antwort per E-Mail.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
<<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
- Datum
- 21. September 2017 12:14
- An
- Sportamt Bremen
- Status
Sehr geehrte Damen und Herren,
kurzer Hinweis zu meiner vorigen E-Mail: Der richtige Link zur Drucksache lautet https://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2016-03-23_Drs-19-351_b1a5a.pdf . Scheinbar ist beim Einfügen zuvor etwas schief gegangen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 24664
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sportamt Bremen
Sehr geehrtAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21.09.2017. Wir werden dies prüfen und uns anschließ…
- Von
- Sportamt Bremen
- Betreff
- AW: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
- Datum
- 22. September 2017 08:18
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21.09.2017. Wir werden dies prüfen und uns anschließend bei Ihnen melden.
Mit freundlichen Grüßen
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Sportamt Bremen
Sehr geehrtAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21.09.2017. Der aktuelle Sachstand stellt sich momen…
- Von
- Sportamt Bremen
- Betreff
- Noch einmal: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
- Datum
- 28. September 2017 15:32
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21.09.2017. Der aktuelle Sachstand stellt sich momentan so dar, dass wir davon ausgehen, dass Ende Oktober 2017 voraussichtlich alle formalen Voraussetzungen zur Veröffentlichung der von Ihnen erwähnten Verträge im Transparenzportal des Landes Bremen erfüllt sind.
Anschließend wird die Umsetzung erfolgen, dafür ist jedoch ein gewisses Zeitfenster einzuräumen. Einen exakten Termin zur Umsetzung kann ich Ihnen daher aktuell noch nicht nennen, halte Sie jedoch gerne auf dem Laufenden.
Mit freundlichen Grüßen
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Sportamt Bremen
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin am Montag, den 09.10.2017 wieder zu erreichen. In dringenden Fällen wenden…
- Von
- Sportamt Bremen
- Betreff
- Automatische Antwort: Noch einmal: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
- Datum
- 4. Oktober 2017 15:33
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrte Damen und Herren,
ich bin am Montag, den 09.10.2017 wieder zu erreichen. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an Frau Annette Yildirim (Tel.: 0421 - 3619081, Email: <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort. Wird in dem Zusammenhang auch eine Überprüfung …
An
Sportamt Bremen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Noch einmal: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
- Datum
- 4. Oktober 2017 15:35
- An
- Sportamt Bremen
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
vielen Dank für Ihre Antwort. Wird in dem Zusammenhang auch eine Überprüfung der genannten Liste erfolgen? Es ist offenkundig, dass die Liste sehr unvollständig ist.
Welche formalen Voraussetzungen zur Veröffentlichung meinen Sie genau in Ihrem Schreiben?
Ich bitte darum, dass Sie mich über den weiteren Verlauf informieren.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 24664
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrt<< Anrede >>
ich möchte an mein Schreiben per E-Mail vom 04.10.2017 erinnern. Vielen Dank!…
An
Sportamt Bremen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: Noch einmal: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
- Datum
- 20. November 2017 17:34
- An
- Sportamt Bremen
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrt<< Anrede >>
ich möchte an mein Schreiben per E-Mail vom 04.10.2017 erinnern. Vielen Dank!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 24664
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sportamt Bremen
Sehr geehrtAntragsteller/in
s. unten Ihnen nochmals zur Kenntnis. Das weitere diesbezügliche Verfahren wurde Ihne…
- Von
- Sportamt Bremen
- Betreff
- AW: Noch einmal: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
- Datum
- 27. November 2017 12:40
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
s. unten Ihnen nochmals zur Kenntnis. Das weitere diesbezügliche Verfahren wurde Ihnen heute telefonisch erläutert.
Mit freundlichen Grüßen
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Sportamt Bremen
Sportamt / Tranzparenzportal Sehr geehrtAntragsteller/in
folgender Link Ihnen z. K.:
https://ssl5.bremen.de/tran…
- Von
- Sportamt Bremen
- Betreff
- Sportamt / Tranzparenzportal
- Datum
- 30. November 2017 13:01
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
folgender Link Ihnen z. K.:
https://ssl5.bremen.de/transparenzportal/sixcms/detail.php?gsid=bremen2014_tp.c.96792.de
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664] Sehr geehrt<< Anrede >>
Ihr Link führt zu einer Übersicht d…
An
Sportamt Bremen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
- Datum
- 1. Dezember 2017 10:44
- An
- Sportamt Bremen
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
Ihr Link führt zu einer Übersicht der gestellten BremIFG-Anfragen an die Behörden des Lands Bremen. Ist Ihr Link möglicherweise falsch? Mir ist unklar, was Sie mir mit diesem Link sagen möchten.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 24664
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sportamt Bremen
AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664] Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihnen z.K.:
So Sie bis zum Eintrag "Ve…
- Von
- Sportamt Bremen
- Betreff
- AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
- Datum
- 1. Dezember 2017 11:03
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
Ihnen z.K.:
So Sie bis zum Eintrag "Veröffentlichung der Verträge des Sportamtes mit dem Umweltbetrieb Bremen (ID 107955)" herunter scrollen, können Sie den Eintrag nachverfolgen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664] Sehr geehrt<< Anrede >>
dann bedanke ich mich ganz herz…
An
Sportamt Bremen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
- Datum
- 1. Dezember 2017 14:59
- An
- Sportamt Bremen
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
dann bedanke ich mich ganz herzlich bei Ihnen für Ihre gute Arbeit und wünsche Ihnen noch ein schönes und erholsames Wochenende. Ich werde es mir kommende Woche genauer ansehen!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 24664
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664] Sehr geehrt<< Anrede >>
ich habe mir die Verträge n…
An
Sportamt Bremen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
- Datum
- 3. Dezember 2017 22:34
- An
- Sportamt Bremen
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
ich habe mir die Verträge nun angesehen. Mir fiel auf, dass dabei die Gesamtsumme des jeweiligen Vertrags geschwärzt ist. Gesamtsummen stellen regelmäßig keine Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse dar, da diese in der Regel keine Rückschlüsse auf genaue Kalkulationen zulassen. Ferner sind die Verfahren zu den Verträgen bereits abgeschlossen, so dass die Konkurrenz hierdurch keine Vorteile erlangen könnte. Ein besonders schützenswertes Interesse des Vertragspartners ist für mich hier nicht ersichtlich. Siehe hierzu auch Schoch, 2016, IFG, § 6. Falls ich falsch liege, würde ich um eine entsprechende Ausführung Ihrerseits bitten.
Würden Sie mir bitte mitteilen, wer diese Schwärzungen getätigt hat, also eine zentrale Stelle oder Ihre Fachabteilung selbst? Ich konnte geschwärzte Vertragssummen regelmäßig in veröffentlichten Verträgen im Land Bremen beobachten, jedoch ist dies in vielen Fällen falsch. Ich wüsste daher gerne, woher dieser Irrtum kommt, damit ich ggf. bei einer zentralen Stelle nochmal darauf hinweisen kann, dass es so nicht korrekt ist.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 24664
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sportamt Bremen
AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664] Sehr geehrtAntragsteller/in
wenden Sie sich mit Ihrer Frage bit…
- Von
- Sportamt Bremen
- Betreff
- AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
- Datum
- 4. Dezember 2017 12:11
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
wenden Sie sich mit Ihrer Frage bitte an den Umweltbetrieb Bremen.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664] Sehr geehrt<< Anrede >>
bitte nennen Sie mir de…
An
Sportamt Bremen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
- Datum
- 4. Dezember 2017 12:16
- An
- Sportamt Bremen
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
bitte nennen Sie mir den hierfür verantwortlichen Ansprechpartner beim Umweltbetrieb Bremen sowie die Kontaktdaten. Ich danke Ihnen!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 24664
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Sportamt Bremen
AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664] Sehr geehrtAntragsteller/in
der verantwortliche Ansprechpar…
- Von
- Sportamt Bremen
- Betreff
- AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
- Datum
- 4. Dezember 2017 16:59
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
der verantwortliche Ansprechpartner ist mir nicht bekannt, Sie müssten sich bitte direkt an den Umweltbetrieb Bremen bezüglich des von Ihnen nachgefragten Sachverhalt wenden.
Mit freundlichen Grüßen
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Sportamt Bremen
AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664] Sehr geehrtAntragsteller/in
als Ergänzung zu Ihren Fragen d…
- Von
- Sportamt Bremen
- Betreff
- AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
- Datum
- 6. Dezember 2017 12:40
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrtAntragsteller/in
als Ergänzung zu Ihren Fragen darf ich auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft verweisen; ggf. werden durch die Beantwortung einiger Ihrer Fragen auch geklärt werden können:
http://www.bremische-buergerschaft.de/drs_abo/2017-12-06_KlA-2017-12-05%20Veroeffentlichung%20von%20Vertraegen%20der%20oeffentlichen%20Hand_23b3e.pdf
Mit freundlichen Grüßen
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Ein Zeichen für Informationsfreiheit setzen
FragDenStaat ist ein gemeinnütziges Projekt und durch Spenden finanziert. Nur mit Ihrer Unterstützung können wir die Plattform zur Verfügung stellen und für unsere Nutzer:innen weiterentwickeln. Setzen Sie sich mit uns für Informationsfreiheit ein!
<< Anfragesteller:in >>
AW: AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664] Sehr geehrt<< Anrede >>
ich danke für Ihren…
An
Sportamt Bremen
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
- Datum
- 6. Dezember 2017 13:02
- An
- Sportamt Bremen
- Status
Sehr geehrt<< Anrede >>
ich danke für Ihren Hinweis auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 5.12.2017. Ich bin sehr auf die Antwort darauf gespannt.
Ich habe zudem den Umweltbetrieb Bremen kontaktiert und um zeitnahe Rückmeldung gebeten. Sollte die Rückmeldung von dort ausbleiben, würde ich Sie erneut bitten dies rechtlich zu prüfen, als über diese Information auskunftspflichtige Stelle.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 24664
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
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Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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- Referat 12 (IT?) hat die Bitte zur Veröffentlichung vorliegen
- Sportamt ist nur Senatorin für Soziales untergeordnet
- Man verfolgt es aktiv weiter.