Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351

Anfrage an:
Sportamt Bremen
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bremen (BremIFG)
Status dieser Anfrage:
Antwort verspätet
Frist:
24. Oktober 2017 - 1 Monat, 3 Wochen her Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage
Sehr geehrte Damen und Herren, durch eine Anfrage der Linken (Drucksache 19/351, 22.03.16, https://www.bremische-buergerschaft.d...) bin ich auf eine Liste an Verträgen gestoßen, die gemäß BremIFG veröffentlicht hätten sein müssen. Diese Veröffentlichungspflicht unterblieb damals in einer Vielzahl der Fälle. Auch heutzutage ist es mir nicht möglich die Verträge online im Transparenzportal des Landes Bremen zu finden. Ich bitte daher um eine genaue Verlinkung der Verträge, die sie aus der Liste nachträglich veröffentlicht haben. Möglicherweise finde ich diese schlicht nur nicht. Sollten Sie dieser gesetzlichen Pflicht weiterhin nicht nachgekommen sein, so bitte ich darum dies unverzüglich nachzuholen und mir ein konkretes Datum zu nennen, wann ich diese Verträge in den nächsten zwei Wochen online im Transparenzportal einsehen kann. Ich erspare mir das Stellen von Anträgen gemäß BremIFG, da hierzu eine gesetzliche Veröffentlichungspflicht Ihrerseits besteht und ich daher keine individuelle Antragstellung tätigen möchte. Bitte senden Sie mir zudem eine Empfangsbestätigung sowie Antwort per E-Mail. Mit freundlichen Grüßen

Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
Datum
21. September 2017 12:13
An
Sportamt Bremen
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, durch eine Anfrage der Linken (Drucksache 19/351, 22.03.16, https://www.bremische-buergerschaft.d...) bin ich auf eine Liste an Verträgen gestoßen, die gemäß BremIFG veröffentlicht hätten sein müssen. Diese Veröffentlichungspflicht unterblieb damals in einer Vielzahl der Fälle. Auch heutzutage ist es mir nicht möglich die Verträge online im Transparenzportal des Landes Bremen zu finden. Ich bitte daher um eine genaue Verlinkung der Verträge, die sie aus der Liste nachträglich veröffentlicht haben. Möglicherweise finde ich diese schlicht nur nicht. Sollten Sie dieser gesetzlichen Pflicht weiterhin nicht nachgekommen sein, so bitte ich darum dies unverzüglich nachzuholen und mir ein konkretes Datum zu nennen, wann ich diese Verträge in den nächsten zwei Wochen online im Transparenzportal einsehen kann. Ich erspare mir das Stellen von Anträgen gemäß BremIFG, da hierzu eine gesetzliche Veröffentlichungspflicht Ihrerseits besteht und ich daher keine individuelle Antragstellung tätigen möchte. Bitte senden Sie mir zudem eine Empfangsbestätigung sowie Antwort per E-Mail. Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 2 Monate, 3 Wochen her21. September 2017 12:13: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Sportamt Bremen gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
Datum
21. September 2017 12:14
An
Sportamt Bremen

Sehr geehrte Damen und Herren, kurzer Hinweis zu meiner vorigen E-Mail: Der richtige Link zur Drucksache lautet https://www.bremische-buergerschaft.d... . Scheinbar ist beim Einfügen zuvor etwas schief gegangen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24664 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate, 3 Wochen her21. September 2017 12:14: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Sportamt Bremen gesendet.
Von
Sportamt Bremen
Betreff
AW: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
Datum
22. September 2017 08:18
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21.09.2017. Wir werden dies prüfen und uns anschließend bei Ihnen melden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 3 Wochen her22. September 2017 08:20: E-Mail von Sportamt Bremen erhalten.
Von
Sportamt Bremen
Betreff
Noch einmal: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
Datum
28. September 2017 15:32
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in vielen Dank für Ihre Anfrage vom 21.09.2017. Der aktuelle Sachstand stellt sich momentan so dar, dass wir davon ausgehen, dass Ende Oktober 2017 voraussichtlich alle formalen Voraussetzungen zur Veröffentlichung der von Ihnen erwähnten Verträge im Transparenzportal des Landes Bremen erfüllt sind. Anschließend wird die Umsetzung erfolgen, dafür ist jedoch ein gewisses Zeitfenster einzuräumen. Einen exakten Termin zur Umsetzung kann ich Ihnen daher aktuell noch nicht nennen, halte Sie jedoch gerne auf dem Laufenden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate, 2 Wochen her28. September 2017 15:34: E-Mail von Sportamt Bremen erhalten.
  2. 2 Monate, 2 Wochen her28. September 2017 23:45: << Anfragesteller/in >> legte Informationsfreiheitsgesetz Bremen (BremIFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 fest.
Von
Sportamt Bremen
Betreff
Automatische Antwort: Noch einmal: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
Datum
4. Oktober 2017 15:33
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bin am Montag, den 09.10.2017 wieder zu erreichen. In dringenden Fällen wenden Sie sich bitte an Frau Annette Yildirim (Tel.: 0421 - 3619081, Email: <<E-Mail-Adresse>> Mit freundlichen Grüßen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Noch einmal: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
Datum
4. Oktober 2017 15:35
An
Sportamt Bremen

Sehr geehrt << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Wird in dem Zusammenhang auch eine Überprüfung der genannten Liste erfolgen? Es ist offenkundig, dass die Liste sehr unvollständig ist. Welche formalen Voraussetzungen zur Veröffentlichung meinen Sie genau in Ihrem Schreiben? Ich bitte darum, dass Sie mich über den weiteren Verlauf informieren. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24664 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Monate, 1 Woche her4. Oktober 2017 15:35: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Sportamt Bremen gesendet.
  2. 2 Monate, 1 Woche her4. Oktober 2017 15:37: E-Mail von Sportamt Bremen erhalten.
  3. 1 Monat, 3 Wochen her24. Oktober 2017 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Noch einmal: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
Datum
20. November 2017 17:34
An
Sportamt Bremen

Sehr geehrt << Anrede >> ich möchte an mein Schreiben per E-Mail vom 04.10.2017 erinnern. Vielen Dank! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24664 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 3 Wochen, 5 Tage her20. November 2017 17:34: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Sportamt Bremen gesendet.
Moderator Clemens Prill schrieb am 27. November 2017 12:30:

Telefonat 27.11.2017 mit Behördenleiter Sportamt:
- Referat 12 (IT?) hat die Bitte zur Veröffentlichung vorliegen
- Sportamt ist nur Senatorin für Soziales untergeordnet
- Man verfolgt es aktiv weiter.

Von
Sportamt Bremen
Betreff
AW: Noch einmal: Erfüllung Ihrer Pflicht zu Veröffentlichungen aus Drucksache 19/351 [#24664]
Datum
27. November 2017 12:40
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in s. unten Ihnen nochmals zur Kenntnis. Das weitere diesbezügliche Verfahren wurde Ihnen heute telefonisch erläutert. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 6 Tage her27. November 2017 12:42: E-Mail von Sportamt Bremen erhalten.
Von
Sportamt Bremen
Betreff
Sportamt / Tranzparenzportal
Datum
30. November 2017 13:01
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in folgender Link Ihnen z. K.: https://ssl5.bremen.de/transparenzpor... Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 3 Tage her30. November 2017 13:02: E-Mail von Sportamt Bremen erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
Datum
1. Dezember 2017 10:44
An
Sportamt Bremen

Sehr geehrt << Anrede >> Ihr Link führt zu einer Übersicht der gestellten BremIFG-Anfragen an die Behörden des Lands Bremen. Ist Ihr Link möglicherweise falsch? Mir ist unklar, was Sie mir mit diesem Link sagen möchten. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24664 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Wochen, 2 Tage her1. Dezember 2017 10:44: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Sportamt Bremen gesendet.
Von
Sportamt Bremen
Betreff
AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
Datum
1. Dezember 2017 11:03
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in Ihnen z.K.: So Sie bis zum Eintrag "Veröffentlichung der Verträge des Sportamtes mit dem Umweltbetrieb Bremen (ID 107955)" herunter scrollen, können Sie den Eintrag nachverfolgen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Wochen, 2 Tage her1. Dezember 2017 11:04: E-Mail von Sportamt Bremen erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
Datum
1. Dezember 2017 14:59
An
Sportamt Bremen

Sehr geehrt << Anrede >> dann bedanke ich mich ganz herzlich bei Ihnen für Ihre gute Arbeit und wünsche Ihnen noch ein schönes und erholsames Wochenende. Ich werde es mir kommende Woche genauer ansehen! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24664 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 2 Wochen, 1 Tag her1. Dezember 2017 14:59: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Sportamt Bremen gesendet.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
Datum
3. Dezember 2017 22:34
An
Sportamt Bremen

Sehr geehrt << Anrede >> ich habe mir die Verträge nun angesehen. Mir fiel auf, dass dabei die Gesamtsumme des jeweiligen Vertrags geschwärzt ist. Gesamtsummen stellen regelmäßig keine Betriebs- oder Geschäftsgeheimnisse dar, da diese in der Regel keine Rückschlüsse auf genaue Kalkulationen zulassen. Ferner sind die Verfahren zu den Verträgen bereits abgeschlossen, so dass die Konkurrenz hierdurch keine Vorteile erlangen könnte. Ein besonders schützenswertes Interesse des Vertragspartners ist für mich hier nicht ersichtlich. Siehe hierzu auch Schoch, 2016, IFG, § 6. Falls ich falsch liege, würde ich um eine entsprechende Ausführung Ihrerseits bitten. Würden Sie mir bitte mitteilen, wer diese Schwärzungen getätigt hat, also eine zentrale Stelle oder Ihre Fachabteilung selbst? Ich konnte geschwärzte Vertragssummen regelmäßig in veröffentlichten Verträgen im Land Bremen beobachten, jedoch ist dies in vielen Fällen falsch. Ich wüsste daher gerne, woher dieser Irrtum kommt, damit ich ggf. bei einer zentralen Stelle nochmal darauf hinweisen kann, dass es so nicht korrekt ist. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24664 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 6 Tage her3. Dezember 2017 22:34: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Sportamt Bremen gesendet.
Von
Sportamt Bremen
Betreff
AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
Datum
4. Dezember 2017 12:11
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in wenden Sie sich mit Ihrer Frage bitte an den Umweltbetrieb Bremen. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 6 Tage her4. Dezember 2017 12:12: E-Mail von Sportamt Bremen erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
Datum
4. Dezember 2017 12:16
An
Sportamt Bremen

Sehr geehrt << Anrede >> bitte nennen Sie mir den hierfür verantwortlichen Ansprechpartner beim Umweltbetrieb Bremen sowie die Kontaktdaten. Ich danke Ihnen! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24664 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 6 Tage her4. Dezember 2017 12:16: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Sportamt Bremen gesendet.
Von
Sportamt Bremen
Betreff
AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
Datum
4. Dezember 2017 16:59
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in der verantwortliche Ansprechpartner ist mir nicht bekannt, Sie müssten sich bitte direkt an den Umweltbetrieb Bremen bezüglich des von Ihnen nachgefragten Sachverhalt wenden. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 5 Tage her4. Dezember 2017 17:00: E-Mail von Sportamt Bremen erhalten.
Von
Sportamt Bremen
Betreff
AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
Datum
6. Dezember 2017 12:40
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in als Ergänzung zu Ihren Fragen darf ich auf die Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke in der Bremischen Bürgerschaft verweisen; ggf. werden durch die Beantwortung einiger Ihrer Fragen auch geklärt werden können: http://www.bremische-buergerschaft.de... Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Woche, 4 Tage her6. Dezember 2017 12:41: E-Mail von Sportamt Bremen erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: AW: AW: AW: Sportamt / Tranzparenzportal [#24664]
Datum
6. Dezember 2017 13:02
An
Sportamt Bremen

Sehr geehrt << Anrede >> ich danke für Ihren Hinweis auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE vom 5.12.2017. Ich bin sehr auf die Antwort darauf gespannt. Ich habe zudem den Umweltbetrieb Bremen kontaktiert und um zeitnahe Rückmeldung gebeten. Sollte die Rückmeldung von dort ausbleiben, würde ich Sie erneut bitten dies rechtlich zu prüfen, als über diese Information auskunftspflichtige Stelle. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 24664 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
  1. 1 Woche, 4 Tage her6. Dezember 2017 13:02: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Sportamt Bremen gesendet.