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Ergebnis der Evaluation des Probelaufs mobiler Videotechnik zur anlassbezogenen Datenerhebung an ausgewählten kriminalitätsbelasteten Orten für den Zeitraum von sechs Monaten

Anfrage an:
Der Polizeipräsident in Berlin
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Anfrage muss klassifiziert werden
Zusammenfassung der Anfrage

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz

Sehr geehrteAntragsteller/in

bitte senden Sie mir Folgendes zu:

Den Bericht "Ergebnis der Evaluation des Probelaufs mobiler Videotechnik zur anlassbezogenen Datenerhebung an ausgewählten kriminalitätsbelasteten Orten für den Zeitraum von sechs Monaten" wie in der BZ vom 20. August 2018 [1] referenziert und in der Vorschau auf Twitter durch den Autor des Artikels veröffentlicht [2].

Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG).

Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor.

Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren.

Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen.

Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.

Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe!

Mit freundlichen Grüßen

[1] https://www.bz-berlin.de/berlin/mobil...
[2] https://twitter.com/Reporter_Flash/st...


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Ergebnis der Evaluation des Probelaufs mobiler Videotechnik zur anlassbezogenen Datenerhebung an ausgewählten kriminalitätsbelasteten Orten für den Zeitraum von sechs Monaten [#33033]
Datum
23. August 2018 10:12
An
Der Polizeipräsident in Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Den Bericht "Ergebnis der Evaluation des Probelaufs mobiler Videotechnik zur anlassbezogenen Datenerhebung an ausgewählten kriminalitätsbelasteten Orten für den Zeitraum von sechs Monaten" wie in der BZ vom 20. August 2018 [1] referenziert und in der Vorschau auf Twitter durch den Autor des Artikels veröffentlicht [2]. Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen [1] https://www.bz-berlin.de/berlin/mobile-videoueberwachung-in-berlin-im-test-gescheitert [2] https://twitter.com/Reporter_Flash/status/1031598043328589824
Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
  1. 10 Monate her23. August 2018 10:12: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Der Polizeipräsident in Berlin gesendet.
Von
Der Polizeipräsident in Berlin
Betreff
IFG-Antrag: Ergebnis der Evaluation des Probelaufs mobiler Videotechnik zur anlassbezogenen Datenerhebung an ausgewählten kriminalitätsbelasteten Orten für den Zeitraum von sechs Monaten [#33033]
Datum
30. August 2018 12:50
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrtAntragsteller/in Ihr Antrag nach dem IFG ist an mich zur Bearbeitung weitergeleitet worden. Sie werden von mir Antwort erhalten. Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate, 3 Wochen her30. August 2018 12:51: Nachricht von Der Polizeipräsident in Berlin erhalten.
  2. 8 Monate, 3 Wochen her25. September 2018 02:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
Der Polizeipräsident in Berlin
Betreff
IFG-Antrag: Ergebnis der Evaluation des Probelaufs mobiler Videotechnik zur anlassbezogenen Datenerhebung an ausgewählten kriminalitätsbelasteten Orten für den Zeitraum von sechs Monaten [#33033]
Datum
27. September 2018 10:01
Anhänge

Sehr geehrtAntragsteller/in anliegend sende ich Ihnen das Antwortschreiben zu Ihrem o.g. IFG-Antrag. Mit freundlichen Grüßen
  1. 8 Monate, 3 Wochen her27. September 2018 10:02: Nachricht von Der Polizeipräsident in Berlin erhalten.