ifg_polpbln_20150602_anlage
Dieses Dokument ist Teil der Anfrage „Erichtungsanordnung der Datei "Sportgewalt Berlin"“
LKA St 2104. - 006391358 Bearbeiter: Bading ‘Errichtun gsan o rdn ung Erstmeldung | Änderungsmeldung X Begründung: zu verhindern." Der Polizeipräsident in Berlin Platz der Luflbrücke 6 12101:Berlin LKA 426 2. Dat Sportgewalt | "3 Zweckbestimmung der Datei 1. Däteifüihre Lei ic ueie nr AA April 2006 ä 909214 Auflösungsmeldung Datel Ist nicht zur Einsichtnahme bestimmt ($ 19a Abs. i Satz 7 BinDSG): Ja - Es besteht.ein besonderes öffentliches Interesse an der Geheimhaltung der Datei, da diese zur Srlüllung, ter gesetzlichen. Aufgabe. (Strafverfolgung) benötigt wird und polizeiliche. Ei mittlungenöglichkeiten | in 1. diesem Fall nicht offengelegt werden dürfen, um ihr Unterlaufen une nn Mit Bigigingevne ee Me Die Datei soll; es ermöglichen, landesweit zenträl Ermittlungen sowie vorbeugende . Maßnahmen im Bereich der Straftaten, die i im Zusammenhang mit Sportveranstaltungen. stehen ni: ‘durchzuführen, sowie polizeiliches Handeln dokumentiert werden. DS-Nr.: 500 Weiterhin soll die Erstellung aktueller Lagedar stellungen und Gefahrenprognosen unterstützt N N ! \
Daten HreIBunN onkate orien 41 Betroffener Personenkreis a) Beschuldigte und Tatverdächtige (Anhaltspunkte für eine Täterschal oder Teilnahme liegen vor) zu einer der 0:8. Str aftatept b) Personen gem. $13 ASOG zu 6) Andere Petsonen, wenn die Voraussetzungen des 843 Abs. 1ASOG gegeben sind. 42 Art der gespeicherten Daten oder Datenkategorien PERSONENBEZOGENE DATEN - ‚1. Familien-/Geburtsname 2. Vornamen n 3, andere’ Namen, z.B. Pseudonym-/Spitznamen. . 4. Geburisdalum - 2.2.0.0 0.25, Gebmitson \ . Wal: Aivfelde-/Aufenthä sort 14. Hinweis auf DNA VORGANGSDATEN . - . 15.’Ereignis/Strallat - 216, Nummer (POLIKS ete.) 12, Beteiligte Gruppen . ... 18. O1W/ Zeit... “19 -Benutzie Wellen /Gegenstände - 20. Hinweis auf andere Dateien/Karteien - 21. Tatörtlichkeit 22. Objektname ‚23. sonstige Hinweise 5. Rechtsgrundlage der Datenverarbeitung a .6 Artund Empfänger zu übermittelnder Daten ‚ ‚Arf der Daten Be en Empfänger/Stelle alle: oo "0,0. PPr’$tabLZ 13 (LIS) -DS-Nr.: 500 en EEE 3 Die Befugnisnormen zur Datenverarbeitung (der StPO und des zweiten Abschniltes des ASOG | =
. 7. Herkunft rogelmäßic empfangener Daten Art der Daten 0 _Herkunft/ßtelle he a alle 00. - PPr’$Stab LZ 13 (LIS); bei Maßnahmen gegen Br z— "Personen mit Berlin-Bezug von den Polizeien .. der Länder und des Bundes \ een: erganisatorische Maßna hmen - 81 Art der Verarbeitung automatisiert = 8. 2 ‚Fristen für die Prüfung der Daten. —— nn... Art der Daten . nn Fristen (gef. Vorschriften über die | Aufbewahrungsdauer) on Beschuldigte und Talverdächtige. gemäß $ 1 PrüffristenVO | =... -Bessonenmach ZIME. 4.1 b) analog $43 1.8. 2.0.3 ASOG | Andere Personen nach AM. 4.10). gemäß $ 43 18.2 u. 3 ASOG | ©. 18.3 Zügriffsberschtigung _ Wiarbeheraer Dieser Beet ET TDeTikTißereTeher beiten und anlassbezogen weitere durch die detiführende Dienststelle zu bestimmende Mitarbeiter. ” . i 6.4 Technisch und organisatorische Maßnahmen nach $ 5 Abs. 2und3 - | . BInD8@ | on "Siehe “Bieherheitskonzept _ 91 Andy | el | . Mehrplatzsysteni = — u | | . . = EN . ” | | 9.2. Betrieb.des Verfahrens . .Dialogverfahren DS-N.:50 0.00: BEE . , ende
-4- 10 Verfahren zur ur Übermittlung, Erlitrig der Fristen und. Auskunftaertelun 10.1 Art der Übermittlung ° nicht automatisiert . an \ nn 0 | | - Empfänger und Rechtsgrundlage des äutomatisierten Abrufverfahrens 5 u en | entRällt et \ . rn . = a | 10.2 Einhaltung der Prüffristen a a] m automatisiert Zu ; . el Be | Re | | 10.3 Auskunftsertellung durch: | | en a | on Die zentrale Auskunfisstelle der Berliner Kriminalpolizei (2.2. LKA 574). | | | | ; ee nase msn ; Lernen mmanememam rn mern re mann a ne ee mn m = i DS-Nr.; 500 .