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Erklärung von Gorbatschow am 9. Dezember 1991

Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung 17. Dezember 1991
Nr. 142 / S. 1161
Anlage 2
Erklärung zu den Entwicklungen in der Sowjetunion
"Er [Der Europäische Rat] nahm ferner die von Präsident Gorbatschow am 9. Dezember 1991 abgegebene Erklärung zur Kenntnis."

Bitte schicken Sie mir den offiziellen Text der am 9. Dezember 1991 abgegebenen Erklärung von Präsident Gorbatschow, den der Europäische Rat zur Kenntnis nahm.

Information nicht vorhanden

  • Datum
    15. November 2019
  • Frist
    17. Dezember 2019
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bulleti…
An Presse- und Informationsamt der Bundesregierung Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Erklärung von Gorbatschow am 9. Dezember 1991 [#170425]
Datum
15. November 2019 11:44
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte<Information-entfernt> bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bulletin des Presse- und Informationsamtes der Bundesregierung 17. Dezember 1991 Nr. 142 / S. 1161 Anlage 2 Erklärung zu den Entwicklungen in der Sowjetunion "Er [Der Europäische Rat] nahm ferner die von Präsident Gorbatschow am 9. Dezember 1991 abgegebene Erklärung zur Kenntnis." Bitte schicken Sie mir den offiziellen Text der am 9. Dezember 1991 abgegebenen Erklärung von Präsident Gorbatschow, den der Europäische Rat zur Kenntnis nahm.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift <Information-entfernt> <Information-entfernt> << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrte<Information-entfernt> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheit…
An Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Erklärung von Gorbatschow am 9. Dezember 1991“ [#170425] [#170425]
Datum
17. Dezember 2019 14:46
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrte<Information-entfernt> ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/170425 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil keine Reaktion kommt. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen <Information-entfernt> <Information-entfernt> Anhänge: - 170425.pdf Anfragenr: 170425 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/170425
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
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Von
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Betreff versteckt
Datum
14. Januar 2020 15:37
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
443,2 KB

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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrte<Information-entfernt> vielen Dank für Ihre Nachricht vom 15. November 2019. Das von Ihnen in B…
Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: IFG-Anfrage: Erklärung von Gorbatschow am 9. Dezember 1991 [#170425]
Datum
2. April 2020 12:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrte<Information-entfernt> vielen Dank für Ihre Nachricht vom 15. November 2019. Das von Ihnen in Bezug genommene Bulletin finden Sie frei zugänglich unter folgendem Link: https://www.bundesregierung.de/breg-de/service/bulletin/bulletin-1990-bis-1999/europaeischer-rat-in-maastricht-tagung-der-staats-und-regierungschefs-der-eg-am-9-und-10-dezember-1991-787270 Die darüber hinaus von Ihnen begehrte Information, also der offizielle Text der am 09. Dezember 1991 abgegebenen Erklärung vom ehemaligen Präsidenten der Sowjetunion Gorbatschow, ist bei uns nicht vorhanden. Mit freundlichen Grüßen

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