Erklärung zur Barrierefreiheit
Anfrage an:
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Die Prüfberichte und Unterlagen zur Erklärung der Barrierefreiheit auf https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/erklaerung-zur-barrierefreiheit-1671736
sowie die geprüften Seiten und die Vergabeakte bzw. die bei einer Vergabe zwingend veröffentlichten Mitteilungen
Anfrage erfolgreich
-
Datum16. Juni 2020
-
18. Juli 2020
-
Ein:e Follower:in
-
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<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Prüfberichte un…
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Erklärung zur Barrierefreiheit [#189012]
- Datum
- 16. Juni 2020 09:42
- An
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
- Status
- Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG
Sehr geehrteAntragsteller/in
bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Prüfberichte und Unterlagen zur Erklärung der Barrierefreiheit auf https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/erklaerung-zur-barrierefreiheit-1671736
sowie die geprüften Seiten und die Vergabeakte bzw. die bei einer Vergabe zwingend veröffentlichten Mitteilungen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind.
Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden.
Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren.
Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte.
Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe!
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 189012
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/189012/
Postanschrift
Antragsteller/in Antragsteller/in
<< Adresse entfernt >>
[… Zeige kompletten Anfragetext]
Mit freundlichen Grüßen
<< Anfragesteller:in >>
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
könnte Sie mir den Eingang zu meiner Anfrage bestätigen?
Mit freundlichen Grüßen
An…
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Erklärung zur Barrierefreiheit [#189012]
- Datum
- 29. Juni 2020 14:26
- An
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
könnte Sie mir den Eingang zu meiner Anfrage bestätigen?
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 189012
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/189012/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr [geschwärzt],
ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird derzeit bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
[gesch…
- Von
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
- Betreff
- AW: Erklärung zur Barrierefreiheit [#189012]
- Datum
- 30. Juni 2020 12:22
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr [geschwärzt],
ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird derzeit bearbeitet.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Erklärung zur Barrierefreiheit“ vom 16.06.2020 (…
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Erklärung zur Barrierefreiheit [#189012]
- Datum
- 29. Juli 2020 23:05
- An
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
meine Informationsfreiheitsanfrage „Erklärung zur Barrierefreiheit“ vom 16.06.2020 (#189012) wurde von Ihnen nicht in der gesetzlich vorgeschriebenen Zeit beantwortet. Sie haben die Frist mittlerweile um 12 Tage überschritten.
Bitte informieren Sie mich umgehend über den Stand meiner Anfrage.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 189012
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
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https://fragdenstaat.de/a/189012/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund…
An
Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- Vermittlung bei Anfrage „Erklärung zur Barrierefreiheit“ [#189012] [#189012]
- Datum
- 7. August 2020 21:21
- An
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG, UIG, VIG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier:
https://fragdenstaat.de/a/189012/
Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil diese unbeantwortet geblieben ist, trotz einer wohl leichten Verfügbarkeit.
Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail.
Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anhänge:
- 189012.pdf
Anfragenr: 189012
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/189012/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 25-735/001 II#0186
Sehr geehrteAntrags…
- Von
- Bundesbeauftragter für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
- Betreff
- Vermittlung bei Ihrer Anfrage „Erklärung zur Barrierefreiheit“ [#189012] # 25-735/001 II#0186
- Datum
- 24. August 2020 10:50
- Status
- Warte auf Antwort
Der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Az. 25-735/001 II#0186
Sehr geehrteAntragsteller/in
anliegendes Schreiben erhalten Sie zur Information.
Auf die Datenschutzerklärung weise ich hin:
https://www.bfdi.bund.de/DE/Service/Datenschutzerklaerung/datenschutzerklaerung-node.html
Mit freundlichen Grüßen
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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrteAntragsteller/in
nunmehr übersende ich Ihnen den erbetenen Prüfbericht vom 10. Juni 2020.
Die eingetre…
- Von
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
- Betreff
- AW: Erklärung zur Barrierefreiheit [#189012]
- Datum
- 27. August 2020 12:14
- Status
- Warte auf Antwort
Sehr geehrteAntragsteller/in
nunmehr übersende ich Ihnen den erbetenen Prüfbericht vom 10. Juni 2020.
Die eingetretene Verzögerung bitte ich zu entschuldigen.
Kosten entstehen keine.
Mit freundlichen Grüßen
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<< Anfragesteller:in >>
Sehr geehrteAntragsteller/in
besten Dank.
M.E. wäre es schön, wenn das Ergebnis mit der Erklärung zur Barrierefr…
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Details
- Von
- << Anfragesteller:in >>
- Betreff
- AW: Erklärung zur Barrierefreiheit [#189012]
- Datum
- 27. August 2020 12:54
- An
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
- Status
- E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr geehrteAntragsteller/in
besten Dank.
M.E. wäre es schön, wenn das Ergebnis mit der Erklärung zur Barrierefreiheit veröffentlicht wird.
Ferner gibt es noch den zweiten Teil meiner Anfrage zur Vergabeakte bezogen auf die Prüfung.
Mit freundlichen Grüßen
Antragsteller/in Antragsteller/in
Anfragenr: 189012
Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch:
https://fragdenstaat.de/a/189012/
Zeige die zitierte Nachricht an--
Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden auf dem Internet-Portal veröffentlicht.
Falls Sie Fragen dazu haben oder eine Idee, was für eine Anfrage bei Ihnen im Haus notwendig wäre, besuchen Sie:
https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
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Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Sehr geehrteAntragsteller/in
eine Vergabe der Testleistung war nicht erforderlich. Unser Dienstleister war vertr…
- Von
- Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
- Betreff
- AW: Erklärung zur Barrierefreiheit [#189012]
- Datum
- 10. November 2020 08:42
- Status
- Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrteAntragsteller/in
eine Vergabe der Testleistung war nicht erforderlich. Unser Dienstleister war vertraglich verpflichtet, nach dem Relaunch der Webseite www.bundesregierung.de die Barrierefreiheit durch einen externen BITV-Test nachzuweisen. Dies ist mit dem vorliegenden Test erfolgt.
* Gebühren für diese einfache Auskunft entstehen nicht. -
Entschuldigen Sie bitte die Verzögerung. Bedingt durch Änderungen der Zuständigkeiten konnten wir Ihre Anfrage nicht früher beantworten.
Mit freundlichen Grüßen
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