Erklärung zur Barrierefreiheit

Anfrage an:
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Verwendete Gesetze:
Status dieser Anfrage:
Warte auf Antwort
Frist:
18. Juli 2020 - in 1 Woche Wie wird das berechnet?
Zusammenfassung der Anfrage

Die Prüfberichte und Unterlagen zur Erklärung der Barrierefreiheit auf https://www.bundesregierung.de/breg-de/…
sowie die geprüften Seiten und die Vergabeakte bzw. die bei einer Vergabe zwingend veröffentlichten Mitteilungen


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Erklärung zur Barrierefreiheit [#189012]
Datum
16. Juni 2020 09:42
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrteAntragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Prüfberichte und Unterlagen zur Erklärung der Barrierefreiheit auf https://www.bundesregierung.de/breg-de/bundesregierung/erklaerung-zur-barrierefreiheit-1671736 sowie die geprüften Seiten und die Vergabeakte bzw. die bei einer Vergabe zwingend veröffentlichten Mitteilungen
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189012 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189012/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Erklärung zur Barrierefreiheit [#189012]
Datum
29. Juni 2020 14:26
An
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrteAntragsteller/in könnte Sie mir den Eingang zu meiner Anfrage bestätigen? Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 189012 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/189012/

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Von
Presse- und Informationsamt der Bundesregierung
Betreff
AW: Erklärung zur Barrierefreiheit [#189012]
Datum
30. Juni 2020 12:22
Status
Warte auf Antwort

Sehr [geschwärzt], ihre Anfrage ist hier eingegangen und wird derzeit bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt] <[geschwärzt]> [geschwärzt] [#[geschwärzt]] [geschwärzt], [geschwärzt]? [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt] [geschwärzt], [geschwärzt], [geschwärzt] [geschwärzt]