Erklärungen nach § 37 Abs. 1 Nr. 3d StUG

alle Schreiben mit denen Erklärungen nach § 37 Abs. 1 Nr. 3d StUG abgegeben worden sind oder die sich auf solche Erklärungen beziehen (z.B. Erlasse zu diesen Themen).

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. Oktober 2016
  • Frist
    25. November 2016
  • Kosten dieser Information:
    101,25 Euro
  • 0 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: alle Schreiben m…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Erklärungen nach § 37 Abs. 1 Nr. 3d StUG [#18502]
Datum
23. Oktober 2016 09:27
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Warte auf Antwort
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
alle Schreiben mit denen Erklärungen nach § 37 Abs. 1 Nr. 3d StUG abgegeben worden sind oder die sich auf solche Erklärungen beziehen (z.B. Erlasse zu diesen Themen).
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Informationsfreiheitsgesetz
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz
Datum
26. Oktober 2016
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
286,7 KB
<< Anfragesteller:in >>
AW: Informationsfreiheitsgesetz [#18502] Sehr geehrte Damen und Herren, bezüglich meines IFG-Antrages vom 23.10.2…
An Bundesministerium des Innern und für Heimat Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
AW: Informationsfreiheitsgesetz [#18502]
Datum
2. November 2016 20:14
An
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Status
Sehr geehrte Damen und Herren, bezüglich meines IFG-Antrages vom 23.10.2016 teile ich mit, dass ich den Antrag aufrecht erhalte. Namen von Dritten können geschwärzt werden. Ich arbeite an einer rechtswissenschaftlichen Studie zu einzelnen Normen des StUG. Daher ist eine vollständige Aufarbeitung des Informationsanfragetatbestands unumgänglich. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 18502 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Informationsfreiheitsgesetz
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz
Datum
6. Dezember 2016
Status
Warte auf Antwort
geschwärzt
446,1 KB

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Bundesministerium des Innern und für Heimat
Informationsfreiheitsgesetz
Von
Bundesministerium des Innern und für Heimat
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheitsgesetz
Datum
13. März 2017
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
400,2 KB