Erlass 6274 - Z.6 vom 9.4.2021

Den Erlass 6274 - Z.6 vom 9.4.2021

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    23. April 2021
  • Frist
    26. Mai 2021
  • 2 Follower:innen
<< Anfragesteller:in >>
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgend…
An Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Erlass 6274 - Z.6 vom 9.4.2021 [#219105]
Datum
23. April 2021 20:49
An
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW, UIG NRW, VIG Sehr Antragsteller/in bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Den Erlass 6274 - Z.6 vom 9.4.2021
Dies ist ein Antrag nach dem Gesetz über die Freiheit des Zugangs zu Informationen für das Land Nordrhein-Westfalen (Informationsfreiheitsgesetz Nordrhein-Westfalen – IFG NRW), dem Umweltinformationsgesetz Nordrhein-Westfalen (soweit Umweltinformationen betroffen sind) und dem Verbraucherinformationsgesetz des Bundes (soweit Verbraucherinformationen betroffen sind). Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Aus Gründen der Billigkeit und insbesondere auf Grund des Umstands, dass die Auskunft in gemeinnütziger Art der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden wird, bitte ich Sie, nach § 2 VerwGebO IFG NRW von der Erhebung von Gebühren abzusehen. Soweit Umweltinformationen betroffen sind, handelt es sich hierbei um eine einfache Anfrage nach §5 (2) UIG NRW. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Auslagen dürfen nicht erhoben werden, da es dafür keine gesetzliche Grundlage gibt. Ich verweise auf § 5 Abs. 2 IFG NRW, § 2 UIG NRW und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, möchte ich Sie bitten, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Nach §5 Abs. 1 Satz 5 IFG NRW bitte ich Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219105 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219105/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW 1451 E - Z. 18/21 Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW
Datum
6. Mai 2021 08:50
Status
Warte auf Antwort
1451 E - Z. 18/21 Mit freundlichen Grüßen
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
<<E-Mail-Adresse>>
Von
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Via
Briefpost
Betreff
Datum
6. Mai 2021
Status
Anfrage abgeschlossen
<<E-Mail-Adresse>>
<< Anfragesteller:in >>
Sehr << Anrede >> wie telefonisch besprochen einmal schriftlich: Angefragt war der Erlass 6274 - Z.6…
An Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Erlass 6274 - Z.6 vom 9.4.2021 an OLG/LGs in NRW [#219105]
Datum
6. Mai 2021 09:55
An
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> wie telefonisch besprochen einmal schriftlich: Angefragt war der Erlass 6274 - Z.6 vom 9.4.2021. Um das genauer zu spezifizieren, da das Aktenzeichen scheinbar nicht eindeutig ist: Gemeint ist das Schreiben vom 9. April 2021 des NRW-Justizministerium u.a. an die Landes- bzw. Oberlandesgerichte aller Gerichtsbarkeiten zur Impfung von Justizbeschäftigten. Ich danke noch einmal für die schnelle Bearbeitung und wünsche einen schönen Donnerstag! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 219105 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219105/
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW_IFG NRW 1451 E - Z. 18/21 Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW_IFG NRW
Datum
17. Mai 2021 10:10
Status
1451 E - Z. 18/21 Mit freundlichen Grüßen
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW_IFG NRW_ Ihr Antrag vom 06.05.2021 1451 E - Z. 22/21 …
Von
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW_IFG NRW_ Ihr Antrag vom 06.05.2021
Datum
17. Mai 2021 10:49
Status
1451 E - Z. 22/21 Mit freundlichen Grüßen

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Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
WG: Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW_IFG NRW hier noch die fehlende Anlage Mit freund…
Von
Ministerium der Justiz des Landes Nordrhein-Westfalen
Betreff
WG: Informationszugang nach dem Informationsfreiheitsgesetz NRW_IFG NRW
Datum
17. Mai 2021 10:51
Status
hier noch die fehlende Anlage Mit freundlichen Grüßen