Erlass BMVg

Ich suche den Erlass "Anerkennung von Praxiszeiten für Meister/in für Schutz und Sicherheit"
Es geht um eine Vereinbarung zwischen BMVg und DIHT
wahrscheinliches Aktenzeichen PSZ: III 5, AZ: 375903/79/376101/0715 vom 01.12.2004

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    7. Juni 2018
  • Frist
    10. Juli 2018
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Karl-Heinz Danninger
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Ich suche den Er…
An Bundesministerium der Verteidigung Details
Von
Karl-Heinz Danninger
Betreff
Erlass BMVg [#30626]
Datum
7. Juni 2018 10:29
An
Bundesministerium der Verteidigung
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Ich suche den Erlass "Anerkennung von Praxiszeiten für Meister/in für Schutz und Sicherheit" Es geht um eine Vereinbarung zwischen BMVg und DIHT wahrscheinliches Aktenzeichen PSZ: III 5, AZ: 375903/79/376101/0715 vom 01.12.2004
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 (2) IFG. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Karl-Heinz Danninger <<E-Mail-Adresse>>
Mit freundlichen Grüßen Karl-Heinz Danninger
Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-815 Sehr geehrter Herr Danninger, ich bestätige den Eingang Ihrer nachstehend angefüh…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Erlass BMVg [#30626]
Datum
12. Juni 2018 09:58
Status
Anfrage abgeschlossen
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-815 Sehr geehrter Herr Danninger, ich bestätige den Eingang Ihrer nachstehend angeführten IFG-Anfrage. Diese wird unter dem oben genannten Aktenzeichen (Az) bearbeitet. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium der Verteidigung
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-815 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 07.06…
Von
Bundesministerium der Verteidigung
Betreff
Antwort: Erlass BMVg [#30626]
Datum
27. Juni 2018 11:20
Status
BMVg R I 1 - Az 39-22-17/-815 Betr.: Informationsfreiheitsgesetz (IFG) Bezug: 1. Ihr Antrag vom 07.06.2018 (s.u.) 2. BMVg - R I 1 - Az 39-22-17/-815 vom 12.06.2018 Anlg.: 1 Dateianhang Sehr geehrter Herr Danninger, zu Ihrem unten stehenden und auf das IFG gestützten Antrag vom 7. Juni 2018 teile ich Ihnen Folgendes mit: Der Ihrerseits angefragte Erlass wurde als Zentralanweisung B1-1350/13 in das Regelungsmanagement überführt und am 21. Dezember 2016 außer Kraft gesetzt. Als Dateianhang füge ich die außer Kraft gesetzte Zentralanweisung B1-1350/13 bei. Mit freundlichen Grüßen