Erlass zur Presserklärung vom 23. April

Erlass zur Presseerklärung vom 23.4.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    27. April 2021
  • Frist
    29. Mai 2021
  • 0 Follower:innen
Jörg Müller
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Erlass zur Pre…
An Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Saarland Details
Von
Jörg Müller
Betreff
Erlass zur Presserklärung vom 23. April [#219357]
Datum
27. April 2021 21:25
An
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Saarland
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem SIFG/SUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Erlass zur Presseerklärung vom 23.4.
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 1 des Saarländischen Informationsfreiheitsgesetzes (SIFG) sowie § 3 des Saarländischen Umweltinformationsgesetzes (SUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 SUIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte die Aktenauskunft wider Erwarten gebührenpflichtig sein, bitte ich Sie, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache und damit gebührenfreie Auskunft. Ich verweise auf § 1 SIFG i.V.m. § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 SUIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens jedoch nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail). Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Jörg Müller Anfragenr: 219357 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/219357/ Postanschrift Jörg Müller << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Jörg Müller

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Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Saarland
Sehr geehrter Herr Müller, da wir mehrere Pressemitteilungen erlassen, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Anfr…
Von
Ministerium für Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie Saarland
Betreff
AW: Erlass zur Presserklärung vom 23. April [#219357]
Datum
28. April 2021 16:00
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Müller, da wir mehrere Pressemitteilungen erlassen, wäre ich Ihnen dankbar, wenn Sie Ihre Anfrage präzisieren könnten. Mit freundlichen Grüßen