Erlasse zur Weihnachtsgnade

Anfrage an: Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Projekt: Erlasse zur Weihnachtsgnade

Die diesjährigen Erlasse oder ähnliche Weisungen zur Weihnachtsgnade

Information nicht vorhanden

  • Datum
    10. Oktober 2022
  • Frist
    12. November 2022
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 10.10.2022
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möcht…
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Erlasse zur Weihnachtsgnade [#260537]
Datum
10. Oktober 2022 11:51
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Hamburgischen Transparenzgesetz (HmbTG) / HmbUIG / VIG Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten, mir Folgendes zuzusenden:
Die diesjährigen Erlasse oder ähnliche Weisungen zur Weihnachtsgnade
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu Information nach § 1 Hamburgisches Transparenzgesetz (HmbTG) bzw. § 1 HmbUIG, soweit Umweltinformationen betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sofern Teile der Information durch Ausschlussgründe geschützt sind, beantrage ich mir die nicht geschützten Teile zugänglich zu machen. Ich bitte Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Auskunft auf elektronischem Wege kostenfrei erteilen können. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens in jedem Fall gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Ich verweise auf § 13 Abs. 1 HmbTG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen unverzüglich und nur im Ausnahmefall spätestens nach Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) bitten und bitte Sie um eine Empfangsbestätigung. Danke für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 260537 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260537/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
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Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
am 12.10.2022
Az. 1552/66E-001.43 Sehr geehrter Herr Semsrott, "Erlasse oder ähnliche Weisungen zur Weihnachtsgnade&quo…
Details
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
AW: Erlasse zur Weihnachtsgnade [#260537]
Datum
12. Oktober 2022 08:13
Status
Anfrage abgeschlossen
image001.png
3,1 KB
Az. 1552/66E-001.43 Sehr geehrter Herr Semsrott, "Erlasse oder ähnliche Weisungen zur Weihnachtsgnade" hat die Behörde für Justiz und Verbraucherschutz in diesem Jahr nicht vorgenommen. Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 12.10.2022
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Könnten Sie mir mitteilen, ob dies noch geplant ist in…
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: Erlasse zur Weihnachtsgnade [#260537]
Datum
12. Oktober 2022 08:48
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> vielen Dank für Ihre Antwort. Könnten Sie mir mitteilen, ob dies noch geplant ist in diesem Jahr? Mit Dank und freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 260537 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260537/
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Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
am 12.10.2022
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf welche Rechtsgrundlage stützen Sie Ihre nachstehende Anfrage? Mit freundliche…
Details
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Erlasse zur Weihnachtsgnade [#260537]
Datum
12. Oktober 2022 09:07
Status
image001.png
3,1 KB
Sehr geehrter Herr Semsrott, auf welche Rechtsgrundlage stützen Sie Ihre nachstehende Anfrage? Mit freundlichen Grüßen
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 12.10.2022
Sehr << Anrede >> danke für Ihre Antwort. Rechtsgrundlage ist § 4 Abs. 1 Hamburgisches Pressegesetz. …
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: Erlasse zur Weihnachtsgnade [#260537]
Datum
12. Oktober 2022 09:10
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Sehr << Anrede >> danke für Ihre Antwort. Rechtsgrundlage ist § 4 Abs. 1 Hamburgisches Pressegesetz. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 260537 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260537/
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Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
am 12.10.2022
Lieber Herr Semsrott, mich hat Ihre Anfrage bezüglich der Weihnachtsamnestie in Hamburg erreicht. Eine Weihnacht…
Details
Von
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: Erlasse zur Weihnachtsgnade [#260537]
Datum
12. Oktober 2022 11:09
Status
Lieber Herr Semsrott, mich hat Ihre Anfrage bezüglich der Weihnachtsamnestie in Hamburg erreicht. Eine Weihnachtsamnestie gibt es in Hamburg nicht (mehr). Vorzeitige Haftentlassungen sind seit 2018 im Hamburgischen Strafvollzugsgesetz geregelt. Damit wurde die in den Jahren zuvor traditionell in Form von Einzelgnadenerweisen durchgeführte Weihnachtsamnestie auf eine zeitgemäße gesetzliche Grundlage gestellt. Sie soll den Gefangenen die Möglichkeit geben, persönliche und behördliche Angelegenheiten vor den Feiertagen am Jahresende zu erledigen. Wenn das eigentliche Strafende zwischen dem 22. Dezember und dem 6. Januar liegt und bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind, kann es vor diesem Zeitraum zu einer solchen vorzeitigen Entlassung kommen. Stand jetzt kann ich Ihnen noch nicht sagen, wie viele Gefangene auf Grundlage dieser gesetzlichen Regelungen in diesem Jahr vorzeitig entlassen werden. Viele Grüße
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
am 12.10.2022
Vielen Dank für die Auskunft, lieber Herr Sulzmann. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 260537 An…
An Behörde für Justiz und Verbraucherschutz Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
AW: [EXTERN]-AW: [EXTERN]-AW: Erlasse zur Weihnachtsgnade [#260537]
Datum
12. Oktober 2022 11:47
An
Behörde für Justiz und Verbraucherschutz
Status
E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Vielen Dank für die Auskunft, lieber Herr Sulzmann. Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 260537 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/anfrage/260537/upload/6ddeee5ed46d2b5e20d943090e4ca614bcec2d0e/
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