Erlasse zur Weihnachtsgnade

Die diesjährigen Erlasse oder ähnliche Weisungen zur Weihnachtsgnade

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    10. Oktober 2022
  • Frist
    12. November 2022
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Arne Semsrott
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Die diesjähri…
An Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat Details
Von
Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Betreff
Erlasse zur Weihnachtsgnade [#260539]
Datum
10. Oktober 2022 11:51
An
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem HDSIG/HUIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die diesjährigen Erlasse oder ähnliche Weisungen zur Weihnachtsgnade
Dies ist ein Antrag auf Aktenauskunft nach § 80 des Hessischen Datenschutz- und Informationsfreiheitsgesetzes (HDSIG) § 3 Abs. 1 des Hessischen Umweltinformationsgesetzes (HUIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 Umweltinformationsgesetzes des Bundes (UIG) betroffen sind, sowie nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen betroffen sind. Sollten diese Gesetze nicht einschlägig sein, bitte ich Sie, die Anfrage als Bürgeranfrage zu behandeln. Sollte die Aktenauskunft Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, bitte ich, mir dies vorab mitzuteilen und dabei die Höhe der Kosten anzugeben. Es handelt sich meines Erachtens um eine einfache Auskunft bei geringfügigem Aufwand. Gebühren fallen somit nicht an. Ich verweise auf § 85 HDSIG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 HUIG/§ 5 Abs. 2 VIG und bitte, mir die erbetenen Informationen unverzüglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott Anfragenr: 260539 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/260539/ Postanschrift Arne Semsrott << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Arne Semsrott (Open Knowledge Foundation Deutschland e.V.)
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Ihr Antrag auf Auskunftserteilung nach § 80 HDSIG vom 10. Oktober 2022 - Eingangsbestätigung Sehr geehrter Herr Se…
Von
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Betreff
Ihr Antrag auf Auskunftserteilung nach § 80 HDSIG vom 10. Oktober 2022 - Eingangsbestätigung
Datum
13. Oktober 2022 15:22
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Semsrott, die Anlage erhalten Sie mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen

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Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Datenschutz - Antrag auf Auskunftserteilung nach § 80 HDSIG vom 10.10.2022 Sehr geehrter Herr Semsrott, die Anlag…
Von
Hessisches Ministerium der Justiz und für den Rechtsstaat
Betreff
Datenschutz - Antrag auf Auskunftserteilung nach § 80 HDSIG vom 10.10.2022
Datum
4. November 2022 09:33
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Semsrott, die Anlage erhalten Sie mit der Bitte um Kenntnisnahme. Mit freundlichen Grüßen