Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis

Anfrage an:
Jobcenter Donnersbergkreis
Genutztes Gesetz:
Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG)
Status dieser Anfrage:
Anfrage erfolgreich
Zusammenfassung der Anfrage

Die Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept muss einer sozialrechtlichen Prüfung standhalten.

1. Bitte teilen Sie mir mit, wer das aktuelle Konzept für den Donnersbergkreis erstellt hat.
2. Um die Übersendung dieses Konzepts wird gebeten (möglichst als pdf-Datei)
3. Bitte teilen Sie mir die jeweiligen Aktenzeichen mit, falls bereits rechtskräftige Urteile zu dem "schlüssigen Konzept" für den Donnersbergkreis vorliegen.

Zusammenfassung des Ergebnisses

Nach Einschaltung des Datenschutzbeauftragten wurde das aktuell gültige Konzept wunschgemäß als pdf übersandt.

Ab 2018 wird ein neues Konzept gültig. Dies Konzept wird derzeit noch erstellt und wurde sogleich mit angefragt.

Inzwischen liegt auch das aktuelle Konzept vor.


Korrespondenz

Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis [#19768]
Datum
5. Januar 2017 07:00
An
Jobcenter Donnersbergkreis
Status
Warte auf Antwort

Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept muss einer sozialrechtlichen Prüfung standhalten. 1. Bitte teilen Sie mir mit, wer das aktuelle Konzept für den Donnersbergkreis erstellt hat. 2. Um die Übersendung dieses Konzepts wird gebeten (möglichst als pdf-Datei) 3. Bitte teilen Sie mir die jeweiligen Aktenzeichen mit, falls bereits rechtskräftige Urteile zu dem "schlüssigen Konzept" für den Donnersbergkreis vorliegen.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) gemäß § 8 EGovG. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen, Antragsteller/in Antragsteller/in <<E-Mail-Adresse>> Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >> -- Rechtshinweis: Diese E-Mail wurde über den Webservice https://fragdenstaat.de versendet. Antworten werden ggf. im Auftrag der Antragstellenden automatisch auf dem Internet-Portal veröffentlicht. Falls Sie noch Fragen haben, besuchen Sie https://fragdenstaat.de/hilfe/fuer-behoerden/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller/in >>
  1. 1 Jahr, 5 Monate her5. Januar 2017 07:00: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Jobcenter Donnersbergkreis gesendet.
Von
Jobcenter Donnersbergkreis
Betreff
Betreff: Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis [#19768]
Datum
5. Januar 2017 08:35
Status
Warte auf Antwort

Sehr geehrt Antragsteller/in in Bezug auf Ihre Email vom 05.01.2017 müssen wir Ihnen leider mitteilen, dass wir Ihnen die gewünschten Informationen nicht zur Verfügung stellen können. Es besteht für den Donnersbergkreis ein schlüssiges Konzept. Selbiges wurde allerdings vom Landkreis Donnersbergkreis erstellt und lediglich dessen Ergebnisse im Rahmen der Weisungsbefugnis als kommunaler Träger zur Ausführung dem Jobcenter Donnersbergkreis übertragen. Wir bedauern Ihnen in dieser Angelegenheit nicht weiterhelfen zu können und verbleiben mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Jahr, 5 Monate her5. Januar 2017 08:36: E-Mail von Jobcenter Donnersbergkreis erhalten.
  2. 1 Jahr, 5 Monate her9. Januar 2017 16:35: << Anfragesteller/in >> legte Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG) als zutreffendes Informationsgesetz für die Anfrage Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis fest.
  3. 1 Jahr, 4 Monate her7. Februar 2017 00:00: Die Frist für diese Anfrage ist abgelaufen
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
Vermittlung bei Anfrage „Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis“ [#19768]
Datum
4. Juli 2017 22:22
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, ich bitte um Vermittlung bei einer Anfrage nach dem Informationsfreiheitsgesetz Bund (IFG). Die bisherige Korrespondenz finden Sie hier: https://fragdenstaat.de/a/19768 Ich bin der Meinung, die Anfrage wurde zu Unrecht auf diese Weise bearbeitet, weil ein schlüssiges Konzept zum Handwerkszeug der Jobcenter gehört. Sie finden auch alle Dokumente zu dieser Anfrage als Anhang zu dieser E-Mail. Sie dürfen meinen Namen gegenüber der Behörde nennen. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/i n Anfragenr: 19768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 11 Monate, 2 Wochen her4. Juli 2017 22:22: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 11 Monate, 2 Wochen her4. Juli 2017 22:22: << Anfragesteller/in >> bittet Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit um Vermittlung bei der Anfrage Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis.
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Vermittlung bei Anfrage »Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis« [#19768] # 15-720-1/001 II#0225
Datum
18. Juli 2017 10:32
Status
Warte auf Antwort
Anhänge
32444_2017_geschw... 32444_2017_geschwaerzt.pdf   64,2 KB öffentlich geschwärzt

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 11 Monate her18. Juli 2017 11:04: E-Mail von Jobcenter Donnersbergkreis erhalten.
  2. 11 Monate her19. Juli 2017 10:00: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis.
Von
Jobcenter Donnersbergkreis
Betreff
Ihre Anfrage #19768
Datum
8. September 2017 10:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihren Fragen teile ich Ihnen folgendes mit: 1. Das derzeit gültige schlüssige Konzept wurde von der Firma Analyse und Konzepte Hamburg erstellt. Es wird zur Zeit überarbeitet. 2. In der Anlage ist das Konzept als pdf-Datei beigefügt. 3. Es liegen noch keine rechtskräftigen Urteile zum schlüssigen Konzept vor . Mit freundlichen Grüßen
Von
Jobcenter Donnersbergkreis
Betreff
Ihre Anfrage #19768
Datum
8. September 2017 10:39
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrte Damen und Herren, zu Ihren Fragen teile ich Ihnen folgendes mit: 1. Das derzeit gültige schlüssige Konzept wurde von der Firma Analyse und Konzepte Hamburg erstellt. Es wird zur Zeit überarbeitet. 2. In der Anlage ist das Konzept als pdf-Datei beigefügt. 3. Es liegen noch keine rechtskräftigen Urteile zum schlüssigen Konzept vor . Mit freundlichen Grüßen
  1. 9 Monate, 2 Wochen her8. September 2017 10:41: E-Mail von Jobcenter Donnersbergkreis erhalten.
  2. 8 Monate, 4 Wochen her22. September 2017 22:00: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage #19768 [#19768]
Datum
24. September 2017 20:33
An
Jobcenter Donnersbergkreis

Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank für die Übersendung des Konzept zur Ermittlung der Bedarfe für Unterkunft und Heizung 2010 Überarbeitung Dezember 2013 In wenigen Wochen wird das neue Konzept 2018 vorliegen. Es würde mich freuen, wenn Sie mich vormerken könnten und mir ebenfalls das Konzept 2018 übersenden würden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/i n Anfragenr: 19768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 8 Monate, 4 Wochen her24. September 2017 20:33: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Jobcenter Donnersbergkreis gesendet.
  2. 8 Monate, 4 Wochen her24. September 2017 20:34: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Von
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit
Betreff
Ihr IFG-Antrag beim Jobcenter Donnersbergkreis
Datum
4. Oktober 2017 13:57
Status
Anfrage abgeschlossen

Diese Nachricht ist noch nicht öffentlich.

  1. 8 Monate, 2 Wochen her4. Oktober 2017 14:00: E-Mail von Jobcenter Donnersbergkreis erhalten.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihr IFG-Antrag beim Jobcenter Donnersbergkreis [#19768]
Datum
9. Oktober 2017 17:29
An
Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrt << Anrede >> herzlichen Dank für Ihre Unterstützung. Das übersandte Konzept ist nur noch kurzfristig wirksam. Das Folgekonzept ist wohl kurz vor der Fertigstellung. Ich gehe davon aus, dass das Jobcenter bei der nächsten Anfrage mehr Kooperationsbereitschaft zeigen will. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/i n Anfragenr: 19768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 8 Monate, 1 Woche her9. Oktober 2017 17:29: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit gesendet.
  2. 8 Monate, 1 Woche her9. Oktober 2017 17:30: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  3. 8 Monate, 1 Woche her9. Oktober 2017 17:31: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  4. 4 Monate, 3 Wochen her23. Januar 2018 15:14: E-Mail von Jobcenter Donnersbergkreis erhalten.
  5. 4 Monate, 3 Wochen her23. Januar 2018 15:16: E-Mail von Jobcenter Donnersbergkreis erhalten.
  6. 4 Monate, 1 Woche her7. Februar 2018 19:19: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: AW: Ihr IFG-Antrag beim Jobcenter Donnersbergkreis [#19768]
Datum
7. Februar 2018 19:22
An
Jobcenter Donnersbergkreis
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, inzwischen dürfte das neue Konzept ab 2018 vorliegen. Ich bitte darum dies ebenfalls zu übersenden. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/i n Anfragenr: 19768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 4 Monate, 1 Woche her7. Februar 2018 19:22: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Jobcenter Donnersbergkreis gesendet.
  2. 4 Monate, 1 Woche her7. Februar 2018 19:25: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
  3. 4 Monate, 1 Woche her7. Februar 2018 20:34: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Renate Pohl schrieb am 7. April 2018 20:29:

Das schlüssige Konzept ist fertig und war Thema im Kreisausschuss (https://www.rheinpfalz.de/lokal/kirchheimbolanden/artikel/gerichtsfeste-datenbasis/) Leider sind die entsprechenden Protokolle und Anhänge im Informationssystem ...

Das schlüssige Konzept ist fertig und war Thema im Kreisausschuss (https://www.rheinpfalz.de/lokal/kirch...) Leider sind die entsprechenden Protokolle und Anhänge im Informationssystem des Kreises noch nicht veröffentlicht. Darum bitte bei Zusendung auch hier veröffentlichen. Danke

Von
Jobcenter Donnersbergkreis
Betreff
Ihre Anfrage 19768
Datum
16. April 2018 15:42
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in anbei erhalten Sie die neue Handlungsanweisung Kosten der Unterkunft und Heizung Jobcenter Donnersbergkreis gültig ab 01.04.2018 Mit freundlichen Grüßen
  1. 2 Monate her16. April 2018 15:43: E-Mail von Jobcenter Donnersbergkreis erhalten.
  2. 2 Monate her19. April 2018 08:35: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage 19768 [#19768]
Datum
19. April 2018 08:43
An
Jobcenter Donnersbergkreis
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Theato Klaus herzlichen Dank für die Übersendung der Handlungsanweisung zu den Kosten der Unterkunft im Donnersbergkreis. Angefragt war jedoch das Schlüssige Konzept der Hamburger Firma Analyse & Konzepte. Ich darf Sie bitten mir dies als pdf-Datei nachzureichen, oder auch einen Link zu benennen, unter dem ich das vollständige Konzept herunterladen kann. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/i n Anfragenr: 19768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 2 Monate her19. April 2018 08:43: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Jobcenter Donnersbergkreis gesendet.
  2. 2 Monate her19. April 2018 08:43: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.
Von
Jobcenter Donnersbergkreis
Betreff
Ihre Anfrage 19768
Datum
9. Mai 2018 15:55
Status
Anfrage abgeschlossen
Anhänge

Sehr geehrt Antragsteller/in anbei erhalten Sie schlüssiges Konzept der Fa. Analyse und Konzepte. Mit freundlichen Grüßen
  1. 1 Monat, 1 Woche her9. Mai 2018 15:56: E-Mail von Jobcenter Donnersbergkreis erhalten.
  2. 1 Monat her19. Mai 2018 22:07: << Anfragesteller/in >> veröffentlichte einen Anhang bei der Anfrage Ermittlung der Kosten der Unterkunft als schlüssiges Konzept für den Donnersbergkreis.
Von
<< Anfragesteller/in >>
Betreff
AW: Ihre Anfrage 19768 [#19768]
Datum
19. Mai 2018 22:11
An
Jobcenter Donnersbergkreis
Status
Nachricht wurde erfolgreich versendet.

Sehr geehrte Damen und Herren, herzlichen Dank. Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/i n Anfragenr: 19768 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>>
  1. 1 Monat her19. Mai 2018 22:11: << Anfragesteller/in >> hat eine Nachricht an Jobcenter Donnersbergkreis gesendet.
  2. 1 Monat her19. Mai 2018 22:12: << Anfragesteller/in >> hat den Status auf 'Anfrage erfolgreich' gesetzt.