Ernennungsurkunden des Bundeskanzlers und der Bundesministerinnen und Bundesminister vom 08.12.2021

Anfrage an: Bundespräsidialamt

Eine Kopie der Ernennungsurkunden des Bundeskanzlers und der Bundesministerinnen und Bundesminister vom 08.12.2021.

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    8. Dezember 2021
  • Frist
    11. Januar 2022
  • Ein:e Follower:in
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Eine Kopie der Er…
An Bundespräsidialamt Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ernennungsurkunden des Bundeskanzlers und der Bundesministerinnen und Bundesminister vom 08.12.2021 [#234916]
Datum
8. Dezember 2021 22:11
An
Bundespräsidialamt
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Eine Kopie der Ernennungsurkunden des Bundeskanzlers und der Bundesministerinnen und Bundesminister vom 08.12.2021.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 234916 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/234916/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundespräsidialamt
Aw: Ihr Antrag auf Zugang zu Informationen über www.fragdenstaat.de [#234916] Sehr Antragsteller/in wir nehmen Be…
Von
Bundespräsidialamt
Betreff
Aw: Ihr Antrag auf Zugang zu Informationen über www.fragdenstaat.de [#234916]
Datum
16. Dezember 2021 10:49
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in wir nehmen Bezug auf Ihre Zuschrift vom 8. Dezember 2021 und möchten Sie bitten, beiliegendes Antwortschreiben nebst Anlagen zur Kenntnis zu nehmen. Mit freundlichen Grüßen