Erneuerung Kleinen Anfragen 4114 vom 4. März 2016 sowie 1454 vom 21. März 2013

Bitte weiten Sie die Kleinen Anfragen 4114 vom 4. März 2016 sowie 1454 vom 21. März 2013 an die Landesregierung auf die aktuellen Zeiträume der letzten Jahre aus. In einer Anfrage vom 04.01.20 erneuerten Sie die Anfragen bereits bis zum Einstellungstermin 01.08.2018. Ich bitte um Erneuerung bzw. Erweiterung bis heute.

Anfrage wurde zurückgezogen

  • Datum
    4. Dezember 2021
  • Frist
    8. Januar 2022
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Thomas Bäcker
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Bitte weiten S…
An Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz Details
Von
Thomas Bäcker
Betreff
Erneuerung Kleinen Anfragen 4114 vom 4. März 2016 sowie 1454 vom 21. März 2013 [#234566]
Datum
4. Dezember 2021 16:23
An
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem LTranspG, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Bitte weiten Sie die Kleinen Anfragen 4114 vom 4. März 2016 sowie 1454 vom 21. März 2013 an die Landesregierung auf die aktuellen Zeiträume der letzten Jahre aus. In einer Anfrage vom 04.01.20 erneuerten Sie die Anfragen bereits bis zum Einstellungstermin 01.08.2018. Ich bitte um Erneuerung bzw. Erweiterung bis heute.
Dies ist ein Antrag auf Auskunft bzw. Einsicht nach § 2 Abs. 2 Landestransparenzgesetz (LTranspG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte diese Anfrage wider Erwarten keine einfache Anfrage sein, bitte ich Sie darum, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Mit Verweis auf § 12 Abs. 3 Satz 1 LTranspG möchte ich Sie bitten, unverzüglich über den Antrag zu entscheiden. Soweit Umwelt- oder Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 12 Abs. 3 Satz 2 Nr. 2 LTranspG bzw. § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie für diesen Antrag nicht zuständig sein, bitte ich Sie, ihn an die zuständige Behörde weiterzuleiten und mich darüber zu unterrichten. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich bitte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Thomas Bäcker Anfragenr: 234566 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/234566/
Mit freundlichen Grüßen Thomas Bäcker
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Antrag Sehr geehrter Herr Bäcker, hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer E-Mail vom 04. Dezember 2021. …
Von
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
Antrag
Datum
7. Dezember 2021 10:24
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Bäcker, hiermit bestätige ich Ihnen den Empfang Ihrer E-Mail vom 04. Dezember 2021. Ihre Anfrage wird als Antrag nach §§ 2 Abs. 2, 11 Landestransparenzgesetz (LTranspG) behandelt. Ihrer E-Maileingabe fehlt es an Angaben zu Ihrer Anschrift. Gemäß § 11 Abs. 2 LTranspG muss der Antrag jedoch die Identität des Antragstellers erkennen lassen. Hierzu ist die Angabe des Namens und der Anschrift erforderlich (Ziff. 11.2.1 Verwaltungsvorschrift zum LTranspG). Die Erkennbarkeit der Identität dient der Durchführung eines ordnungsgemäßen Verwaltungsverfahrens. Ich weise darauf hin, dass der Antrag nicht bearbeitet wird, solange Ihre Identität nicht erkennbar ist. Zur weiteren Bearbeitung Ihres Antrags stelle ich Ihnen anheim, Ihre Angaben dem Gesetz entsprechend zu ergänzen und ein vollständiges Auskunftsersuchen unter Angabe Ihrer Anschrift vorzulegen. Mit freundlichen Grüßen
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Rückruf: Antrag Nikolaus, Nadja (BM) möchte die Nachricht "Antrag " zurückrufen.
Nikolaus, Nadja (BM) möchte die Nachricht "Antrag " zurückrufen.

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Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Sehr geehrter Herr Bäcker, anbei erhalten Sie die Antwort zu Ihrer u.a. Anfrage. Mit freundlichen Grüßen
Von
Ministerium für Bildung des Landes Rheinland-Pfalz
Betreff
AW: Erneuerung Kleinen Anfragen 4114 vom 4. März 2016 sowie 1454 vom 21. März 2013 [#234566]
Datum
21. Dezember 2021 10:42
Status
geschwärzt
1,1 MB
geschwärzt
1000,8 KB
Sehr geehrter Herr Bäcker, anbei erhalten Sie die Antwort zu Ihrer u.a. Anfrage. Mit freundlichen Grüßen