Errichtungsanordnung POLIKS

Anfrage an: Polizei Berlin

Die aktuelle Errichtungsanordnung des Polizeilichen Landessystems zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS) und frühere Fassungen.

Anfrage abgelehnt

  • Datum
    1. April 2022
  • Frist
    3. Mai 2022
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<< Anfragesteller:in >>
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir F…
An Polizei Berlin Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Errichtungsanordnung POLIKS [#245195]
Datum
1. April 2022 10:10
An
Polizei Berlin
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Anfrage nach dem Berliner Informationsfreiheitsgesetz, VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Die aktuelle Errichtungsanordnung des Polizeilichen Landessystems zur Information, Kommunikation und Sachbearbeitung (POLIKS) und frühere Fassungen.
Dies ist ein Antrag auf Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 3 Abs. 1 Berliner Informationsfreiheitsgesetz (IFG) bzw. nach § 2 Abs. 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Verbraucherinformationen nach § 2 Abs. 1 VIG betroffen sind. Ausschlussgründe liegen meines Erachtens nicht vor. Ich möchte Sie darum bitten, mich vorab über den voraussichtlichen Verwaltungsaufwand sowie die voraussichtlichen Kosten für die Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft zu informieren. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, bitte ich Sie zu prüfen, ob Sie mir die erbetene Akteneinsicht bzw. Aktenauskunft nach § 7 Abs. 1 Satz 2 VIG auf elektronischem Wege kostenfrei gewähren können. Ich verweise auf § 14 Abs. 1 Satz 1 IFG und bitte Sie, ohne Zeitverzug über den Antrag zu entscheiden. Soweit Verbraucherinformationen betroffen sind, verweise ich auf § 5 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen baldmöglichst, spätestens bis zum Ablauf eines Monats nach Antragszugang zugänglich zu machen. Sollten Sie den Antrag ablehnen, gilt dafür nach § 15 Abs. 5 IFG Berlin eine Frist von zwei Wochen. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an Dritte. Ich möchte Sie um eine Antwort in elektronischer Form (E-Mail) und um eine Empfangsbestätigung bitten. Vielen Dank für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 245195 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/245195/
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>
Polizei Berlin
Antrag mach dem Berliner IFG
Von
Polizei Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Antrag mach dem Berliner IFG
Datum
13. April 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
649,6 KB

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Polizei Berlin
Informationsfreiheit
Von
Polizei Berlin
Via
Briefpost
Betreff
Informationsfreiheit
Datum
28. Juli 2022
Status
Anfrage abgeschlossen
geschwärzt
784,7 KB