Ersetzung SW KatS

Nach Aufhebung der Vergabe ist es recht still in der Ersetzung der alten und fehlenden SW Kats geworden. Sind diese Fahrzeuge Opfer aktueller Haushaltspolitik geworden oder warum werden sie nicht neu ausgeschrieben?

Anfrage erfolgreich

  • Datum
    4. März 2022
  • Frist
    6. April 2022
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Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: Nach Aufhebung de…
An Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Details
Von
<< Anfragesteller:in >>
Betreff
Ersetzung SW KatS [#242471]
Datum
4. März 2022 18:10
An
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
Nach Aufhebung der Vergabe ist es recht still in der Ersetzung der alten und fehlenden SW Kats geworden. Sind diese Fahrzeuge Opfer aktueller Haushaltspolitik geworden oder warum werden sie nicht neu ausgeschrieben?
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Antragsteller/in Antragsteller/in Anfragenr: 242471 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/242471/ Postanschrift Antragsteller/in Antragsteller/in << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen << Anfragesteller:in >>

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Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage beantworten wir wie folgt: Es gab eine erfolgreiche Ausschreibung. Die Fa. F…
Von
Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe
Betreff
AW: [EXTERN]Ersetzung SW KatS [#242471]
Datum
15. März 2022 14:18
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr Antragsteller/in Ihre Anfrage beantworten wir wie folgt: Es gab eine erfolgreiche Ausschreibung. Die Fa. Freytag und die Empl Deutschland GmbH haben Aufträge zur Fertigung von jeweils 44 Fahrzeugen erhalten. Die Musterfahrzeuge sind bei beiden Unternehmen in der Fertigung. Durch lange Lieferzeiten bei den Fahrgestellen kann aktuell noch kein Termin für die Fertigstellung des Musterfahrzeuges genannt werden. Mit freundlichen Grüßen