Erste Ergebnisse der Studie „Erforderlichkeit und Möglichkeit einer Bundesförderung der Pressewirtschaft“
Anfrage an:
Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz
Die Ihnen vorliegenden ersten Ergebnisse der Studie „Erforderlichkeit und Möglichkeit einer Bundesförderung der Pressewirtschaft“.
Dem Deutschlandfunk hat ihr Haus mitgeteilt, dass erste Ergebnisse der Ende 2021 in Auftrag gegebene Studie vorlägen und geprüft würden (https://www.deutschlandfunk.de/bundesra…).
Ergebnis der Anfrage
Die Anfrage wurde abgelehnt. Das Ministerium sieht den behördlichen Entscheidungsprozess nach § 4 Abs. 1 IFG gefährdet.
Das BMWK hat die Studie mittlerweile selbst auf seiner Webseite veröffentlicht: https://www.bmwk.de/Redaktion/DE/Artike…
Anfrage abgelehnt
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Datum11. Juli 2022
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13. August 2022
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