Erstellung und Weiterverwertung des Projektes: P06-01 am IQWiG, Auftrag erteilt am 24.10.2006

- eine Auskunft über das/die Fachreferat/e des Bundesministeriums für Gesundheit, welche/s dem IQWiG den Auftrag für das Projekt P06-01 (am 24.10.2006) zum Thema " Expertise zum Thema Endometriose" erteilt hat/haben und über die damit verbundenen Kosten.

- eine Auskunft über die Weiterverwertung der Informationen aus dem Projekt P06-01 "Expertise zum Thema Endometriose" durch das Bundesministerium für Gesundheit.

Anfrage teilweise erfolgreich

  • Datum
    8. Dezember 2021
  • Frist
    11. Januar 2022
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Javed Lindner
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu: - eine Auskunft ü…
An Bundesministerium für Gesundheit Details
Von
Javed Lindner
Betreff
Erstellung und Weiterverwertung des Projektes: P06-01 am IQWiG, Auftrag erteilt am 24.10.2006 [#234888]
Datum
8. Dezember 2021 15:12
An
Bundesministerium für Gesundheit
Status
Warte auf Antwort — E-Mail wurde erfolgreich versendet.
Antrag nach dem IFG/UIG/VIG Sehr geehrte Damen und Herren, bitte senden Sie mir Folgendes zu:
- eine Auskunft über das/die Fachreferat/e des Bundesministeriums für Gesundheit, welche/s dem IQWiG den Auftrag für das Projekt P06-01 (am 24.10.2006) zum Thema " Expertise zum Thema Endometriose" erteilt hat/haben und über die damit verbundenen Kosten. - eine Auskunft über die Weiterverwertung der Informationen aus dem Projekt P06-01 "Expertise zum Thema Endometriose" durch das Bundesministerium für Gesundheit.
Dies ist ein Antrag auf Zugang zu amtlichen Informationen nach § 1 des Gesetzes zur Regelung des Zugangs zu Informationen des Bundes (IFG) sowie § 3 Umweltinformationsgesetz (UIG), soweit Umweltinformationen im Sinne des § 2 Abs. 3 UIG betroffen sind, sowie § 1 des Gesetzes zur Verbesserung der gesundheitsbezogenen Verbraucherinformation (VIG), soweit Informationen im Sinne des § 1 Abs. 1 VIG betroffen sind. Sollte der Informationszugang Ihres Erachtens gebührenpflichtig sein, möchte ich Sie bitten, mir dies vorab mitzuteilen und detailliert die zu erwartenden Kosten aufzuschlüsseln. Meines Erachtens handelt es sich um eine einfache Auskunft. Gebühren fallen somit nach § 10 IFG bzw. den anderen Vorschriften nicht an. Auslagen dürfen nach BVerwG 7 C 6.15 nicht berechnet werden. Sollten Sie Gebühren veranschlagen wollen, bitte ich gemäß § 2 IFGGebV um Befreiung oder hilfweise Ermäßigung der Gebühren. Ich verweise auf § 7 Abs. 5 IFG/§ 3 Abs. 3 Satz 2 Nr. 1 UIG/§ 4 Abs. 2 VIG und bitte Sie, mir die erbetenen Informationen so schnell wie möglich, spätestens nach Ablauf eines Monats zugänglich zu machen. Kann diese Frist nicht eingehalten werden, müssen Sie mich darüber innerhalb der Frist informieren. Ich bitte Sie um eine Antwort per E-Mail gemäß § 1 Abs. 2 IFG. Ich widerspreche ausdrücklich der Weitergabe meiner Daten an behördenexterne Dritte. Sollten Sie meinen Antrag ablehnen wollen, bitte ich um Mitteilung der Dokumententitel und eine ausführliche Begründung. Ich möchte Sie um eine Empfangsbestätigung bitten und danke Ihnen für Ihre Mühe! Mit freundlichen Grüßen Javed Lindner Anfragenr: 234888 Antwort an: <<E-Mail-Adresse>> Laden Sie große Dateien zu dieser Anfrage hier hoch: https://fragdenstaat.de/a/234888/ Postanschrift Javed Lindner << Adresse entfernt >> << Adresse entfernt >>
Mit freundlichen Grüßen Javed Lindner
Bundesministerium für Gesundheit
Eingangsbestätigung, Erstellung und Weiterverwertung des Projektes P06-01 am IQWiG Auftrag erteilt am 24 10 200…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Eingangsbestätigung, Erstellung und Weiterverwertung des Projektes P06-01 am IQWiG Auftrag erteilt am 24 10 2006 #23... [#234888]
Datum
9. Dezember 2021 14:33
Status
Warte auf Antwort
Sehr geehrter Herr Lindner, wie gewünscht bestätige ich den Eingang Ihrer unten stehenden Mail. Ich bitte ferner um Berücksichtigung, dass das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) zur Zeit ein sehr hohes Aufkommen an Anfragen hat. Das BMG steht in besonderer Verantwortung, an zentraler Stelle an der Bewältigung der Krise durch die Auswirkungen des Coronavirus (SARS-CoV-2) mitzuwirken. Wir arbeiten mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen Anfragen, die vielfach sehr umfangreich sind. Ich bitte daher um Verständnis, dass die Bearbeitungszeit durch diese besonderen Umstände etwas länger als üblich sein könnte. Die von Ihnen übermittelten personenbezogenen Daten (z.B. Name und Anschrift) wurden bzw. werden zum Zwecke der Kontaktaufnahme und Bearbeitung Ihres Anliegens verarbeitet. Die Rechtsgrundlage dafür ist Artikel 6 Absatz 1 Buchstabe e Datenschutz-Grundverordnung in Verbindung mit § 3 Bundesdatenschutzgesetz. Ihre Daten werden gemäß den für die Aufbewahrung von Schriftgut geltenden Fristen der Registraturrichtlinie, die die Gemeinsame Geschäftsordnung der Bundesministerien (GGO) ergänzt, gespeichert. Weitere Informationen hierzu und über Ihre Betroffenenrechte finden Sie in der Datenschutzerklärung des BMG: https://www.bundesgesundheitsministerium.de/datenschutz.html. Mit freundlichen Grüßen
Bundesministerium für Gesundheit
Zwischennachricht, Erstellung und Weiterverwertung des Projektes P06-01 am IQWiG Auftrag erteilt am 24 10 2006 #…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
Zwischennachricht, Erstellung und Weiterverwertung des Projektes P06-01 am IQWiG Auftrag erteilt am 24 10 2006 #23... [#234888]
Datum
6. Januar 2022 09:32
Status
Anfrage abgeschlossen
Sehr geehrter Herr Lindner, auf Ihre unten stehende Anfrage teile ich Ihnen mit, dass mit Nachdruck an der Bearbeitung der eingegangenen IFG-Anträge, die vielfach sehr umfangreich sind, gearbeitet wird. Täglich erreichen das Bundesministerium für Gesundheit mehrere IFG-Anträge zum Thema „COVID19“. Wie Ihnen bereits mit der Eingangsbestätigung mitgeteilt worden ist, ist die Beantwortung nicht ohne Mitwirkung der fachlich zuständigen Einheiten möglich, deren Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter weiterhin auch mit der Bewältigung der COVID19-Krise betraut sind. Ich möchte Sie daher weiterhin um etwas Geduld und Ihr Verständnis bitten. Mit freundlichen Grüßen

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Bundesministerium für Gesundheit
Sehr geehrter Herr Lindner, bezugnehmend auf Ihre unten stehende Anfrage Erstellung und Weiterverwertung des Pro…
Von
Bundesministerium für Gesundheit
Betreff
AW: Erstellung und Weiterverwertung des Projektes: P06-01 am IQWiG, Auftrag erteilt am 24.10.2006 [#234888]
Datum
7. Januar 2022 14:04
Status
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1,6 KB
image002.png
2,8 KB


Sehr geehrter Herr Lindner, bezugnehmend auf Ihre unten stehende Anfrage Erstellung und Weiterverwertung des Projektes: P06-01 am IQWiG teile ich folgendes mit: Zuständiges Fachreferat des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) für die Beauftragung des Instituts für Qualität und Wirtschaftlichkeit im Gesundheitswesen mit der Erstellung einer Expertise zur Endometriose war das damalige Referat 212A, welches aktuell die Bezeichnung Referat 214 (Qualitätssicherung, Evidenzbasierte Medizin) trägt. Es erfolgte eine Finanzierung des Projekts durch das BMG in Höhe von 49.780 Euro. Die Beauftragung zur Erstellung einer Expertise zur Endometriose diente der Schaffung einer Grundlage für eine veröffentlichungsfähige Gesundheitsinformation für Patientinnen sowie Ärztinnen und Ärzte (www.gesundheitsinformation.de<http://www.gesundheitsinformation.de>). Mit freundlichen Grüßen